Arbeitsverweigerung
Die Absprache, die zwischen einem Unternehmen und seinem Mitarbeiter bei Vertragsabschluss getroffen wird, ist in der Regel eindeutig: Der Arbeitnehmer erbringt die Leistung, für die er angestellt wird und erhält dafür im Gegenzug seine Bezahlung in Form von Gehalt. Solange beide Parteien sich an diesen Vertrag halten, steht der Zusammenarbeit nichts im Weg. Verweigert der Arbeitnehmer aber seine Leistungen, gerät das Gleichgewicht aus den Fugen und der Arbeitgeber sieht sich gezwungen, etwas dagegen zu tun. Aber was? Wir zeigen, wann überhaupt von einer Arbeitsverweigerung gesprochen werden kann und welche Konsequenzen dem Arbeitnehmer drohen, wenn er unrechtmäßig die Arbeit eingestellt hat...

Arbeitsverweigerung im Arbeitsrecht: Wann ist es wirklich Arbeitsverweigerung?

Die gute Nachricht vorne weg: Wenn Sie einen schlechten Tag haben und weniger schaffen als sonst, brauchen Sie nicht gleich Angst haben, der Arbeitsverweigerung verdächtigt zu werden. Auch wenn Sie während der Arbeitszeit mit den Kollegen quatschen oder einfach ein paar Minuten nicht konzentriert über einem wichtigen Dokument brüten, hat das noch nichts mit Arbeitsverweigerung zu tun. Aber wann liegt überhaupt eine echte Arbeitsverweigerung vor? Entscheidend dafür sind die verschiedenen Paragraphen Ihres Arbeitsvertrages.

Als Arbeitnehmer sind Sie grundsätzlich durch den unterzeichneten Arbeitsvertrag verpflichtet, die entsprechenden Aufgaben auch wie vereinbart zu erfüllen. Um welche Tätigkeiten es sich dabei handelt und wann beziehungsweise wo diese zu erledigen sind, kann der Arbeitgeber durch sein sogenanntes Weisungsrecht festlegen. Durch dieses Recht soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit eingeräumt werden, seine Mitarbeiter entsprechend den betrieblichen Anforderungen einzusetzen.

Der Mitarbeiter muss diesen Weisungen grundsätzlich nachkommen, solange diese rechtmäßig sind und sich an einigen Vorgaben orientieren. So dürfen Weisungen zu Inhalt, Ort und Zeit der Tätigkeit gemacht werden, sofern diese noch nicht anderweitig rechtlich geregelt sind, beispielsweise im Arbeits- oder Tarifvertrag. Eine Arbeitsverweigerung per Definition laut Arbeitsrecht liegt dann vor, wenn Sie sich absichtlich den vereinbarten Pflichten Ihres Arbeitsvertrags und den Weisungen Ihres Chefs widersetzen. Ein kleines Beispiel, um dies zu verdeutlichen: Der Mitarbeiter eines Handwerksbetriebs ist sich mit seinem Chef uneinig über die Höhe einer fairen Bezahlung und beschließt fortan, die ihm übertragenen Aufträge nicht mehr zu erledigen. Da dies jedoch als zentrale Pflicht in seinem Arbeitsvertrag verankert ist und zu seinen Hauptaufgaben zählt, handelt es sich um bewusste - und damit arbeitsrechlich relevante - Arbeitsverweigerung.

Anders würde der Fall aussehen, wenn der Chef beispielsweise mit der Gehaltszahlung im Rückstand wäre und der Mitarbeiter ihn bereits darauf hingewiesen hätte. In diesem Szenario dürfte der Handwerker seine Arbeit rechtmäßig niederlegen und von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch machen, bis er den ihm zustehenden Lohn erhält.

Arbeitsverweigerung: Wann Sie sich Weisungen widersetzen dürfen

Extra-Tipp-IconMitarbeiter sind durch ihr Arbeitsverhältnis dem Weisungsrecht unterstellt und dementsprechend verpflichtet, den Weisungen ihres Arbeitgebers nachzukommen. Wie so oft gibt es allerdings auch Ausnahmen, in denen die Arbeit verweigert werden darf - und zwar zu Recht und ohne mit negativen Konsequenzen rechnen zu müssen.

  • Weisung, gegen ein Gesetz zu verstoßen. Würde das Befolgen einer Weisung bedeuten, dass der Arbeitnehmer gegen ein Gesetz verstößt, muss er dieser natürlich nicht nachkommen. Dabei muss es nicht gleich um eine schwere Straftat gehen, es reicht auch, wenn er die zulässige gesetzliche Arbeitszeit überschreitet. So entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bereits 2007 (Az. : 6 Sa 53/07).
  • Glaubensgründe. Verweigert ein Arbeitnehmer aus Glaubensgründen eine Tätigkeit, darf er nicht einfach fristlos entlassen werden. Dies ist allerdings nur dann der Fall, wenn diese Gründe glaubhaft gemacht werden können. In einem Fall aus dem Jahr 2008 hatte sich ein Warenhausangestellter als eben diesen Gründen geweigert, mit alkoholischen Getränken zu handeln (5 Sa 270/08 ). Eine Kündigung sei nur dann rechtens, wenn im Betrieb keine andere ähnlichen Beschäftigungen für den Mitarbeiter gefunden werden könne.
  • Unzumutbare Weisungen. Aufgaben können auch verweigert werden, wenn sie persönlich unzumutbar sind. Das ist beispielsweise der Fall, wenn die Gesundheit des Arbeitnehmers darunter leiden würde. Auch andere persönliche Gründe können für eine vorübergehende Arbeitsverweigerung angeführt werden, etwa die Betreuung des eigenen Kindes oder auch ein dringender Arztbesuch.

Welche Konsequenzen drohen bei Arbeitsverweigerung?

Doppelganger4/shutterstock.comWird die Arbeitsleistung jedoch vorsätzlich und ohne entsprechenden Grund vom Arbeitnehmer verweigert, muss er davon ausgehen, dass sein Arbeitgeber sich dies nicht einfach gefallen lässt. Immerhin entsteht dem Unternehmen durch die ausbleibenden Leistungen ein Schaden - sowohl finanziell, als auch für den Ruf. Um noch einmal das obige Beispiel des Handwerkers aufzugreifen, wird der Betrieb sicherlich einige Kunden verlieren, wenn ein Mitarbeiter sich weigert, bereits fest vereinbarte Termine wahrzunehmen. Auch die Bezahlung der Aufträge bleibt aus und je länger sich die Arbeitsverweigerung hinzieht, desto größer das damit verbundene Defizit auf Seiten des Arbeitgebers.

Sollten Sie also einmal in die Situation kommen, in der Sie mit der Weisung Ihres Vorgesetzten nicht zufrieden sind, sollten Sie zunächst überprüfen, ob Sie überhaupt das Recht auf Ihrer Seite haben, wenn Sie die Arbeit unerledigt lassen. In vielen Fällen hilft auch das direkte und offene Gespräch mit dem Arbeitgeber, in dem Sie erklären, aus welchen Gründen Sie eine Tätigkeit nicht übernehmen können - am besten mit passender Lösung. Das ist konstruktiv und professionell. Sind die Fronten allerdings so sehr verhärtet, dass Sie keinen anderen Weg sehen, als die Arbeit zu verweigern, müssen Sie sich darauf einstellen, dass Ihr Arbeitgeber handeln wird und die Auseinandersetzung im schlimmsten Fall vor dem Arbeitsgericht entschieden werden muss.

Wir zeigen, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei einer Arbeitsverweigerung drohen - und auf der anderen Seite natürlich auch, welche Möglichkeiten Vorgesetzte und Arbeitgeber haben, um auf das Verhalten ihrer Mitarbeiter zu reagieren:

  1. Ermahnung

    Die mildeste Form, von einer wirklichen Bestrafung kann hier noch keine Rede sein. Der Arbeitgeber weist bei einer Ermahnung nur freundlich darauf hin, dass das Verhalten nicht seinen Vorstellungen entsprochen hat. Es handelt sich daher mehr um eine Erinnerung, dass der Arbeitgeber Sie im Blick hat und durchaus mitbekommt, was in der Belegschaft so los ist und getrieben wird.

    Eine Ermahnung ist vor allem dann sinnvoll, wenn es sich nur um ein kleines Fehlverhalten handelt oder davon auszugehen ist, dass keine wirkliche Absicht vorlag. Da die Ermahnung aber keine weiteren Auswirkungen hat, wird sie von vielen Vorgesetzten erst gar nicht eingesetzt, sondern durch eine Konsequenz mit größerer Wirkung ersetzt.

  2. Abmahnung

    Auch wenn die Begriffe sich ähneln, ist eine Abmahnung als Konsequenz einer Arbeitsverweigerung schwerwiegender einzuordnen. Der Arbeitgeber macht damit deutlich, dass er Ihr Verhalten nicht akzeptiert und fordert Sie gleichzeitig dazu auf, dieses zu ändern oder zu unterlassen. Die Abmahnung ist mit einer gelben Karte im Fußball zu vergleichen.

    Für Unternehmen macht es in der Regel Sinn, in hartnäckigen Fällen von Arbeitsverweigerung zunächst auf eine Abmahnung zu setzen. Die Arbeitsgerichte gehen sehr strikt gegen unrechtmäßige Kündigungen vor und nicht selten werden Kündigungen für unrechtmäßig erklärt, weil im Vorfeld keine Abmahnung ausgesprochen wurde.

  3. Kündigung

    Bleibt die Abmahnung ohne Folgen und die Arbeitsverweigerung geht weiter, bleibt oftmals nur noch der letzte Schritt: Wer vorsätzlich und wiederholt seine Arbeit verweigert, ohne dafür einen der oben aufgeführten Gründe zu haben, liefert dem Arbeitgeber einen Grund für die Kündigung. Spätestens wenn es so weit kommt, treffen sich die Parteien in der Regel vor dem Gericht wieder, um zu klären, wer im Recht ist.

    Für eine fristlose Kündigung braucht es dabei einen starken Grund, allerdings können Arbeitgeber dem arbeitsunwilligen Mitarbeiter auch fristgerecht kündigen. Das Resultat bleibt gleich: Wer seinen Job behalten will, muss gegen die Kündigung vorgehen.

  4. Schadensersatz

    Ja, auch das ist möglich. Wer unrechtmäßig seine Arbeit verweigert und damit einen Schaden beim Arbeitgeber verursacht hat, kann dafür zur Kasse gebeten werden. Schließlich bleibt man eine Leistung schuldig, die man laut unterschriebenem und gültigem Arbeitsvertrag hätte erbringen müssen. Zwar muss der Arbeitgeber nachweisen, dass er versucht hat, den Schaden abzuwenden (im Falle des Handwerkers beispielsweise einen anderen Kollegen entbehren, der die Termine übernimmt), ist dies aber geschehen, drohen nicht zu unterschätzende Kosten.

    Auch diese Frage wird vom dem Arbeitsgericht entschieden, allerdings sollte man sich der Möglichkeit bereits im Vorfeld bewusst sein. Ist das Arbeitsverhältnis bereits zerrüttet, kann man eine Kündigung vielleicht noch verkraften - eine empfindliche Geldstrafe kann allerdings die gesamte Existenz bedrohen.

Arbeitsverweigerung bei Überstunden: Muss ich länger bleiben?

Extra-Tipp-IconÜberstunden sind jedem Arbeitnehmer ein Dorn im Auge, aber trotzdem werden Sie regelmäßig fällig. Doch wie sieht es aus, wenn ein Mitarbeiter sich weigert, Überstunden zu leisten? Handelt es sich damit automatisch um eine Arbeitsverweigerung, da die zusätzliche Arbeit ja vom Chef angeordnet wurde? Diese Fragen sind nicht ganz leicht zu beantworten, da sie von mehreren Faktoren beeinflusst werden und die Antwort damit von Situation zu Situation variieren kann.

Zunächst einmal dürfen die Überstunden nicht gegen ein Gesetz verstoßen (etwa gegen die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes). Ist dies der Fall, brauchen Arbeitnehmer die zusätzliche Arbeit nicht zu leisten, da sie unter dem Schutz genau dieses Gesetzes stehen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist auch hier der individuelle Arbeitsvertrag beziehungsweise ein geltender Tarifvertrag. Um eine tatsächliche Arbeitsverweigerung aus der entsprechende Konsequenzen abgeleitet werden können, handelt es sich bei nicht geleisteten Überstunden nur, wenn in den entsprechenden Verträgen eine solche Mehrarbeit geregelt wurde. Selbst wenn auch dies gegeben ist müssen die Überstunden immer noch betrieblich Notwendig und in einer angemessenen Dauer gehalten werden.

Eine Ausnahme gibt es jedoch: Droht ein betrieblicher Notfall den Fortbestand des Unternehmens zu gefährden, können Überstunden angeordnet werden, um dies zu verhindern - selbst wenn keine entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag festgehalten wurde.

Diese Artikel finden andere Leser interessant:

Sollten Sie sich weiter zum Thema interessieren, empfehlen wir unsere folgenden Artikel:

[Bildnachweis: Doppelganger4 by Shutterstock.com]