Abmahnung-verfallen-Ruege-Ermahnung-Chef-Aerger-Boss

Ein Gastbeitrag von Sandra Voigt

Hat sich ein Beschäftigter danebenbenommen, weil er zum Beispiel seine Kollegen beschimpft hat oder immer wieder zu spät zur Arbeit kommt, muss er im Regelfall mit einer Abmahnung durch seinen Chef rechnen. Durch sie soll der Angestellte auf seinen Fehler hingewiesen werden. Auch wird ihm damit die Chance gegeben, sein Verhalten zu ändern. Doch darf sein Arbeitgeber im Wiederholungsfall einfach kündigen oder ist die bereits ausgesprochene Abmahnung längst verfallen?

Allgemeines zur Abmahnung

Arbeitgeber dürfen auf das Fehlverhalten eines Angestellten grundsätzlich nicht sofort mit einer Kündigung reagieren. Schließlich soll dem Mitarbeiter die Möglichkeit gegeben werden, seinen Fehler zu erkennen, daraus zu lernen und sich in Zukunft anders zu verhalten. Arbeitgeber müssen daher in aller Regel zunächst abmahnen. Zeitgleich wird der Angestellte darauf hingewiesen, dass im Wiederholungsfall die Kündigung droht.

Begeht er die gleiche Pflichtverletzung erneut, kann ihm gekündigt werden – sofern die Abmahnung nicht bereits so lange zurückliegt, dass ein Berufen darauf unverhältnismäßig wäre. Abmahnungen können also tatsächlich verfallen. Eine gesetzlich festgelegte Frist, wann dies der Fall ist, existiert jedoch nicht. Vielmehr muss anhand gewisser Anhaltspunkte geprüft werden, ob seit der letzten einschlägigen Abmahnung bereits zu viel Zeit vergangen ist. Eine wichtige Rolle spielt dabei unter anderem, wie viel Zeit zwischen Abmahnung und Kündigung vergangen ist, wie schwer der bereits abgemahnte und der aktuelle Pflichtenverstoß ist und ob das Arbeitsverhältnis in der Zwischenzeit störungs- und konfliktfrei verlaufen ist.

Unterbliebene Krankmeldung mit Folgen

Ein Maschinenführer war seit 28 Jahren ohne Zwischenfälle für dasselbe Unternehmen tätig, als er plötzlich damit anfing, der Arbeit unentschuldigt fernzubleiben und erst am Folgetag ein Attest vorzulegen. Sein Arbeitgeber mahnte ihn deswegen dreimal ab. Beim vierten Vorfall kündigte er das Arbeitsverhältnis.

Arbeitgeber behält sich Kündigungsrecht vor

Der Angestellte reichte beim zuständigen Gericht Kündigungsschutzklage ein und einigte sich dort mit seinem Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis fortzuführen. Er akzeptierte eine vierte Abmahnung wegen unentschuldigten Fernbleibens von der Arbeit und der Arbeitgeber behielt sich das Recht auf Kündigung explizit vor.

Auch verpflichtete sich der Maschinenführer zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 200 Euro – und zwar für jede weitere verspätete Krankmeldung. Letztlich wurde der Maschinenführer noch einmal genau über seine Pflichten im Zusammenhang mit einer Krankmeldung aufgeklärt.

Abmahnung – verfallen oder nicht?

Als der Beschäftigte etwa acht Monate später erneut unentschuldigt der Arbeit fernblieb, kündigte der Arbeitgeber. Der Beschäftigte hielt dieses Vorgehen für unwirksam – schließlich seien die Abmahnungen längst verfallen. Er hätte daher vor einer Kündigung noch einmal abgemahnt werden beziehungsweise eine Vertragsstrafe leisten müssen. Der Streit der Parteien endete erneut vor Gericht.

Kündigung war wirksam

Das Landesarbeitsgericht Mainz (LAG Mainz, Urteil v. 08.07.2016, Az.: 1 Sa 57/16) kam zu dem Ergebnis, dass der Arbeitgeber wirksam gekündigt hatte und die Abmahnungen noch nicht verfallen waren.

Der Maschinenführer konnte sich nicht darauf berufen, dass die alten Abmahnungen wegen Zeitablaufs längst verfallen sind. Denn aufgrund von insgesamt vier Abmahnungen und einer Kündigung hätte ihm klar sein müssen, dass sein Chef unentschuldigtes Fernbleiben vom Arbeitsplatz nicht akzeptiert. Dennoch kam er bereits wenige Monate nach dem Kündigungsschutzprozess erneut unentschuldigt nicht zur Arbeit. Aufgrund des geringen zeitlichen Abstands stand die Warnung, dass im Wiederholungsfall erneut eine Kündigung droht, daher noch deutlich im Raum.

Vertragsstrafe als milderes Mittel?

Der Arbeitgeber war im Übrigen nicht dazu verpflichtet, vor einer Kündigung eine Vertragsstrafe geltend zu machen. Schließlich hatte er sich im Vergleich ausdrücklich das Recht zur Kündigung vorbehalten. Damit hat die Kündigung das Arbeitsverhältnis wirksam beendet.

Über die Autorin

sandra_voigt_anwalt_deSandra Voigt hat nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen das Referendariat bei den Justizbehörden Nürnberg absolviert und im Anschluss daran das Zweite Juristische Staatsexamen erfolgreich abgelegt. Darüber hinaus hat sie den theoretischen Teil des Fachanwalts sowohl im Arbeitsrecht als auch im Steuerrecht erfolgreich abgeschlossen. Seit Februar 2011 ist sie in der juristischen Redaktion von anwalt.de als Redakteurin tätig.

[Bildnachweis: Maneerat Nattakorn by Shutterstock.com]