Prokura erteilen: Das müssen Sie beachten
Wird ein Unternehmen gegründet, ist Wachstum sicherlich eines der langfristigen Ziele, die am Anfang gesteckt werden. Wird dieses Ziel erreicht, ist die Freude darüber groß, doch bringt eine große Firma auch neue Herausforderungen mit. Beispielsweise den Fakt, dass man sich nicht mehr um alles alleine kümmern kann. Es sind einfach zu viele Baustellen an zu vielen verschiedenen Orten, an denen Sie nicht gleichzeitig arbeiten können. Damit jedoch trotzdem alles seinen geregelten Weg gehen kann, können Sie einen Prokuristen ernennen. Allerdings gibt es dabei einiges zu beachten, da ein solcher Stellvertreter weitreichende Handlungsbefugnisse erhält. Wir zeigen, was eine Prokura ist, wer sie erteilen darf und welche Rechte damit einhergehen...

Prokura: Was ist das eigentlich?

Eine Prokura ist eine besondere Form der Vollmacht. Sie muss ins Handelsregister eingetragen werden und ermächtigt den Prokuristen laut § 49 Absatz 1 des Handelsgesetzbuches zu...

allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt.

Welche Rechts dies im einzelnen beinhaltet, wird weiter unten genauer aufgelistet. Wichtig ist jedoch zunächst die Unterscheidung zwischen der Prokura und einer einfachen Handlungsvollmacht. Diese erlaubt es, gewisse Geschäfte, die in der Vollmacht genau festgehalten werden, auszuführen. Wie die obige Definition bereits deutlich macht, gehen die Befugnisse eines Prokuristen darüber hinaus. Eine Prokura stellt also in gewisser Weise eine Vielzahl von Vollmachten dar.

Prokura erteilen: Wer ist dazu berechtigt?

Die Prokura unterscheidet sich auch durch die Erteilungsberechtigten deutlich von der Handlungsvollmacht. So kann ein Prokurist nur durch den Geschäftsinhaber oder den gesetzlichen Vertreter erteilt werden. Bei einer GmbH ist dieser Vertreter beispielsweise der Geschäftsführer, der mit Zustimmung der Gesellschafter einen Prokuristen ernennen darf. Bei einer Aktiengesellschaft obliegt es dem Vorstand des Unternehmens, Prokura zu erteilen.

Eine Handlungsvollmacht auf der anderen Seite kann beispielsweise auch durch den Prokuristen selbst erteilt werden.

Prokura erteilen: Diese Rechte werden übertragen

Nonwarit/shutterstock.comEinem Prokuristen wird eine große Menge Vertrauen entgegengebracht, da ihm viele Handlungsfreiräume gegeben werden. Die Wahl eines Prokuristen sollte daher immer gut überlegt sein. Da die Formulierung des Gesetztes alle Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen jedoch sehr allgemein gefasst ist, haben wir noch einmal aufgelistet, welche Befugnisse ein Prokurist hat.

  • Ein- und Verkauf. Der Prokurist kann beispielsweise Waren oder Geschäftsgüter kaufen, die für das Handelsgeschäft benötigt werden. Gleichzeitig hat er aber auch das Recht, Anteile an anderen Unternehmen zu kaufen und wieder zu veräußern.
  • Personalverantwortung. Eine Prokura ermöglicht es, neue Mitarbeiter einzustellen oder bestehende Arbeitsverhältnisse aufzulösen.
  • Darlehen. Auch über Zahlungsgeschäfte kann der Prokurist entscheiden. Er darf sowohl Darlehen aufnehmen als diese auch einem Dritten gegenüber gewähren oder ablehnen.
  • Gerichtsverfahren. Wie die Definition zeigt, dürfen auch gerichtliche Geschäfte und Rechtshandlungen übernommen werden. Ein Prokurist kann also das Unternehmen vor Gericht vertreten.
  • Grundstückserwerb. Soll beispielsweise eine neue Geschäftsstelle errichtet werden, kann ein Prokurist ein dafür erforderliches Grundstück im Namen des Unternehmens erwerben.

Grundsätzlich gilt nach § 50 HGB, dass die Rechte, die durch eine Prokura erteilt werden, zwar erweitert, nicht aber beschränkt werden können. Dennoch darf ein Prokurist nicht alles und die eingeräumten Handlungsfreiräume sind an einigen Stellen begrenzt.

  • Auflösung des Unternehmens. Dem Prokuristen ist es nicht erlaubt, dass Unternehmen aufzulösen oder zu verkaufen. Es obliegt nicht dem Prokuristen zu entscheiden, ob der Betrieb eingestellt oder weitergeführt wird.
  • Insolvenzantrag. Auch einen Insolvenzantrag darf der Prokurist nicht stellen. Dies kann nur durch den Geschäftsführer oder als Fremdantrag durch einen Gläubiger geschehen.
  • Unterzeichnung der Bilanz. Der Jahresabschluss kann ebenfalls nicht von einem Prokuristen unterzeichnet werden, auch hier reicht die Befugnis nicht aus.
  • Erteilung einer Prokura. Ein Prokurist kann zwar Handlungsvollmachten erteilen, er darf jedoch keine weiteren Prokuristen ernennen.
  • Verkauf oder Belastung von Grundstücken. Ohne zusätzliche Berechtigung durch den Geschäftsführer, reicht eine Prokura nicht aus, um Grundstücke zu verkaufen oder diese zu belasten. Dies ist nur möglich, wenn eine sogenannte Grundstücksklausel vorhanden ist.

Prokura erteilen: Wann endet die Prokura?

§ 52 Absatz 2 HGB legt fest, dass eine Prokura nicht übertragbar ist. Dennoch kann eine Prokura auf verschiedenen Wegen enden. Wenn dies geschieht, muss die Aufhebung der Prokura, wie auch deren Erteilung, im Handelsregister eingetragen werden.

  • Widerruf. Laut § 52 Absatz 1 HGB kann eine Prokura jederzeit Widerrufen werden.
  • Kündigung. Endet das Arbeitsverhältnis des Prokuristen, erlischt auch die Prokura.
  • Betriebsauflösung. Wird das Geschäft aufgelöst, endet damit auch die Prokura.
  • Inhaberwechsel. Auch ein Inhaberwechsel kann dazu führen, dass die Prokura keinen Bestand mehr hat. Hier reicht es jedoch nicht, dass nur ein Gesellschafter die Firma verlässt.

Anders ist es jedoch beim Tod des Geschäftsinhabers. In diesem Fall bleibt die Prokura weiterhin bestehen, sie kann also auch genutzt werden, um das Weiterbestehen des Unternehmens zu sichern.

[Bildnachweis: everything possible, Nonwarit by Shutterstock.com]