Schweigepflicht: Achtung, das ist geheim!
Nach der Arbeit nach Hause kommen und den Familien oder einigen Freunden vom vergangenen Arbeitstag berichten. Welche Kunden wurden betreut, welche Vorgänge bearbeitet und welche Fortschritte in Verhandlungen erzielt. Für viele Arbeitnehmer ein alltäglicher Brauch. Fällt die eigene Anstellung jedoch unter die Schweigepflicht, ist Vorsicht geboten und man sollte sich gut überlegen, was man aus seinem Berufsleben preisgeben darf Wer sich an die eigene Pflicht zur Verschwiegenheit nicht hält, riskiert seinen Job. Worauf Arbeitnehmer bei der Schweigepflicht achten müssen und in welchen Fällen diese aufgehoben werden kann...

Schweigepflicht: Was verbirgt sich dahinter?

Als Schweigepflicht wird die Pflicht verschiedener Berufsgruppen oder Personen bezeichnet, Informationen oder Geheimnisse, die sie durch ihre Arbeit erhalten, nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben. Bekanntestes Beispiel sind Ärzte, denen es durch die Schweigepflicht untersagt wird, Informationen zum Gesundheitszustand der Patienten zu machen oder weiterzugeben, was ihnen von Patienten anvertraut wurde.

Die Verschwiegenheit gilt dabei für jegliche Information, die dem Geheimnisträger durch seine Tätigkeit zugetragen wird. Dies schließt nicht nur mögliche Krankheiten, sondern auch die private Situation oder die finanziellen Schwierigkeiten der anderen Person. Für Arbeitnehmer fallen darunter auch Betriebsgeheimnisse und Kenntnisse über die Abläufe in einem Unternehmen, über die Stillschweigen zu wahren ist - oft auch noch nach Ende eines Arbeitsverhältnisses.

Die Pflicht besteht auch gegenüber jedem Außenstehenden, also auch gegenüber der eigenen Familie und sogar vor Gericht, wo eine Aussage mit Verweis auf die eigene Schweigepflicht unterlassen werden kann.

Wo ist die Schweigepflicht geregelt?

Häufig wird die Verschwiegenheitspflicht für Arbeitnehmer über den Arbeitsvertrag geregelt, wo entsprechende Passagen die Weitergabe von Betriebsgeheimnissen untersagen. Doch auch im Strafgesetz findet sich unter § 203 eine entsprechende Regelung, die es unter Strafe stellt, unbefugt ein fremdes Geheimnis aus der Privatsphäre einer anderen Person zu offenbaren.

Auch die Berufe, für die diese Regelung zutrifft, werden hier genannt. Dazu zählen unter anderem Ärzte, Apotheker, Psychologen, Anwälte, Notare, Steuerberater, Eheberater, Sozialarbeiter, Amtsträger oder Mitglieder eines Gesetzgebungsorgans des Bundes.

Schweigepflicht: Wann wird sie außer Kraft gesetzt?

Ollyy/shutterstock.comAuch die Schweigepflicht ist nicht unbegrenzt und unter bestimmten Umständen kann sie außer Kraft gesetzt werden. Dafür braucht es jedoch einen entsprechenden Anlass, da Sie sich sonst möglicherweise der Verletzung von Privatgeheimnissen schuldig machen oder Ihren Arbeitsvertrag verletzen. Damit würden Sie nicht nur Ihren Job, sondern im schlimmsten Fall auch eine Klage riskieren, die mit einer Geldstrafe oder sogar einer Haftstrafe enden kann.

In diesen besonderen Fällen gilt die Schweigepflicht nicht mehr:

  • Es gibt eine ausdrückliche Erlaubnis

    Gibt es eine schriftliche Vereinbarung vom Betroffenen selbst, die ausdrücklich von der Schweigepflicht befreit, kann diese aufgehoben werden. So kann ein Patient beispielsweise einen Arzt von der Schweigepflicht entbinden und diesem so erlauben, auch mit seiner Familie über den Zustand des Erkrankten zu sprechen.

  • Es gibt eine stillschweigende oder mutmaßliche Erlaubnis

    Nicht immer benötigt es der schriftlichen Erlaubnis des Betroffenen selbst. In manchen Situationen reicht es aus, wenn von dem Einverständnis ausgegangen werden kann. Schlägt beispielsweise einen Arzt vor, den Patienten zu überweisen und zeigt sich dieser damit einverstanden, stimmt er stillschweigend zu, dass der Arzt auch seine Unterlagen und Informationen an den Kollegen weiterreicht. Auch nach einem Unfall oder einer Straftat wird von einer mutmaßlichen Erlaubnis ausgegangen, wenn das Opfer bewusstlos ist.

  • Es gibt eine gesetzliche Auskunftspflicht

    Krankenhäuser sind dazu verpflichtet, bestimmte Daten ihrer Patienten an die Krankenkassen weiterzuleiten. Dies ist nur erlaubt, da hierfür eine gesetzliche Auskunftspflicht besteht. Auch wenn das Infektionsschutzgesetz betroffen ist, besteht eine gesetzliche Pflicht, das Gesundheitsamt zu informieren.

  • Es gibt einen rechtfertigenden Notstand

    Besteht eine größere Gefahr, kann die Schweigepflicht ausgesetzt werden. Wird beispielsweise ein Kind vernachlässigt und befindet sich dadurch in Gefahr, kann der Sozialarbeiter diese Information trotz Schweigepflicht weitergeben, um das Kind zu schützen.

  • Es gibt Planungen für eine Straftat

    Natürlich darf die Schweigepflicht auch bei einer bevorstehenden Straftat aufgehoben werden, um eben diese zu verhindern. Kündigt jemand beispielsweise seinem Arzt oder Anwalt gegenüber ein Verbrechen an, darf dieser die Polizei davon in Kenntnis setzen, ohne gegen die Schweigepflicht zu verstoßen.

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