Arbeitszeitgesetz: Maximale Arbeitszeit, Pausen, Überstunden, Ruhezeit
Wie zufrieden ein Arbeitnehmer ist, wird neben dem Gehalt maßgeblich von der Arbeitszeit bestimmt. Die Art, wie die Arbeitszeit hierzulande eingeteilt wird, ist vielfältig: Schichtdienst, flexible oder feste Arbeitszeiten. Bei all den Möglichkeiten stellen sich folgende Fragen: Wie lange darf man überhaupt arbeiten? Was sagt der Gesetzgeber? Es ist noch nicht lange her, da hat sich ein deutscher Praktikant zu Tode gearbeitet. Der 21-jährige Moritz Erhardt absolvierte ein Praktikum in der Londoner Niederlassung der Bank of America Merrill Lynch. 15 Stunden am Tag zu arbeiten ist dort normal. Es wird vermutet, dass der junge Mann an Überarbeitung starb. Ein Aufschrei ging durch die Presse. Doch auch in Deutschland sind Überstunden an der Tagesordnung. Wir erläutern die wichtigsten Fakten, damit Sie sich vor Ausbeutung schützen können...

Arbeitszeitgesetz: Gesetzliche Regelungen in Deutschland

Das deutsche Arbeitszeitgesetz (ArbZG) setzt die Rahmenbedingungen für die höchstzulässige tägliche Arbeitszeit. Geregelt werden Ruhe- und Pausenzeiten, Arbeit an Sonn- und Feiertagen sowie Nachtschichten. Es betrifft den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz; die Arbeitszeitverordnung (AZV) regelt die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes.

Im § 1 des Arbeitszeitgesetzes heißt es:

Zweck des Gesetzes ist es,

  1. die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie
  2. den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer zu schützen.

Im Arbeitszeitgesetz ist unter § 3 zur Arbeitszeit der Arbeitnehmer zu lesen:

Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

Mit werktäglich sind die Wochentage von Montag bis Samstag gemeint. Das bedeutet, dass ein Vollzeit Beschäftigter maximal 48 Stunden in der Woche arbeiten darf. Die Arbeitszeit darf kurzfristig, beispielsweise saison- oder auftragsbedingt, auf zehn Stunden verlängert werden.

Beispiel:

Der Arbeitgeber hat kurzfristig ein deutlich höheres Arbeitsvolumen, das nur durch Überstunden bewältigt werden kann. Die Arbeitszeit kann dann zum Beispiel für vier Wochen auf zehn Stunden pro Tag verlängert werden.

Im Gegenzug dazu muss innerhalb der folgenden sechs Monate vier Wochen nur für sechs Stunden pro Werktag gearbeitet werden. Das würde unter dem Strich eine durchschnittliche Arbeitszeit von acht Stunden pro Tag bedeuten.

Arbeitszeitgesetz: Für wen gilt es?

Gemäß § 18 sind bestimmte Gruppen vom Arbeitszeitgesetz ausgenommen, dazu zählen:

  • Leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes sowie Chefärzte,
  • Leiter von öffentlichen Dienststellen und deren Vertreter sowie Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst, die zu selbständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten befugt sind,
  • Arbeitnehmer, die in häuslicher Gemeinschaft mit den ihnen anvertrauten Personen zusammenleben und sie eigenverantwortlich erziehen, pflegen oder betreuen,
  • Beschäftigte im liturgischen Bereich der Kirchen und der Religionsgemeinschaften,
  • Jugendliche unter 18 Jahren (für sie gilt stattdessen das Jugendarbeitsschutzgesetz,
  • Arbeitnehmer als Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen im Sinne des § 3 des Seearbeitsgesetzes (für sie gilt stattdessen das Seearbeitsgesetz),
  • Soldaten (für sie gilt seit 1. Januar 2016 die EU-Arbeitszeitrichtlinie in Verbindung mit der Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) und dem Soldatengesetz).

Arbeitszeitgesetz: Ruhezeiten

Nach sechs Stunden Arbeit steht einem Arbeitnehmer eine Pause von 30 Minuten zu. Nach neun Stunden verlängert sich diese auf 45 Minuten. Auch darf nicht länger als sechs Stunden ohne Ruhepause gearbeitet werden.

Wie diese Pausenzeiten letztlich genommen werden, also ob am Stück oder aufgeteilt, hängt vom Arbeitgeber und den Gegebenheiten vor Ort ab. So gibt es viele Bereiche, in denen die Pausenzeiten schichtweise eingeteilt werden, um eine Präsenz für Kunden zu gewährleisten.

Möglich ist beispielsweise eine Schichtregelung für die Pause wie von 12 bis 12.30 Uhr Mittagspause für die erste Gruppe, von 12.30 bis 13 Uhr Mittagspause für die zweite Gruppe. Abgestimmt werden diese Regelungen mit dem Betriebs- oder Personalrat.

Arbeitszeitgesetz: Ruhezeiten

Zwischen dem Feierabend und dem Beginn des neuen Arbeitstages müssen mindestens elf Stunden liegen. Diese dienen dem Arbeitnehmer als Erholung. Auch bei Schichtdiensten müssen diese Regelungen eingehalten werden.

In bestimmten Arbeitsfeldern, beispielsweise in Krankenhäusern, kann diese um eine Stunde verkürzt werden, muss jedoch an anderer Stelle ausgeglichen werden. Damit soll die Gesundheit des Arbeitnehmers geschützt werden.

Arbeitszeitgesetz: Nacht- und Schichtarbeit

Die Nachtarbeit stellt eine besondere Situation im Arbeitsbereich dar. Zur Nachtarbeit zählt jede Arbeit zwischen 23 und 6 Uhr, für Bäckereien und Konditoreien gilt Arbeit zwischen 22 und 5 Uhr. Nachtarbeit ist laut § 2 des Arbeitszeitgesetzes "jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit umfaßt".

In § 6 heißt es dazu:

Die werktägliche Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn abweichend von § 3 innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von vier Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

Zusätzlich steht Arbeitnehmern, die auch in Nachtschicht arbeiten, mindestens alle drei Jahre eine medizinische Untersuchung zu. In dieser wird überprüft, ob Sie gesundheitlich noch in der Lage sind im nächtlichen Dienst zu arbeiten. Die Kosten dafür trägt der Arbeitgeber. Ab dem 50. Lebensjahr verkürzt sich der Untersuchungszeitraum auf einmal im Jahr.

Liegt bei einem Arbeitnehmer eine gesundheitliche Gefährdung vor, kann er sich auf einen Tagesarbeitsplatz umsetzen lassen, sofern es die betrieblichen Gegebenheiten ermöglichen. Gleiches gilt für Arbeitnehmern mit Kindern unter zwölf Jahren oder wenn sie schwer pflegebedürftige Angehörige Zuhause versorgen.

Auch hat der Arbeitgeber dafür Sorge zu tragen, dass Arbeitnehmer, die im Nachtdienst arbeiten, den gleichen Zugang zu Weiterbildungsmaßnahmen haben, wie ihre Kollegen aus dem Tagesdienst.

Arbeitszeitgesetz: Sonn- und Feiertage - aber nicht für alle

Sonntage und Feiertage müssen laut Arbeitszeitgesetz für Arbeitnehmer grundsätzlich frei sein. Diese Bestimmung wird in nur drei Sätzen in § 9 geregelt. Doch der Gesetzgeber lässt etliche Ausnahmen zu. Es liegt auf der Hand, dass bestimmte Berufe von dieser Regelung ausgenommen sind. Denn natürlich möchten viele Arbeitnehmer in Ihrer Freizeit - die regulär also am Wochenende liegt - mal ein Restaurant besuchen oder ins Kino gehen.

Diese von der Sonntagsregelung ausgenommenen Branchen finden sich in dem weitaus umfangreicheren § 10. Es sind vor allem Berufe aus dem medizinisch-sozialen Bereich, aber auch der Gastronomie. Folgende Ausnahmen sind unter anderem für Beschäftigte vorgesehen:

  • in Not- und Rettungsdiensten und der Feuerwehr
  • zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung: Polizei, Bundeswehr
  • in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen zur Betreuung und Versorgung von Personen
  • in Gastronomie und Hotellerie zur Bewirtung und Beherbergung
  • bei Musikevents, Theater, Schauspiel und ähnlichen Veranstaltungen
  • in Kirchen, Religionsgesellschaften, Verbände, Vereine, Parteien
  • beim Sport und in Freizeit-, Erholungs- und Vergnügungseinrichtungen, wie in Museen und Zoos
  • im Mediensektor (sofern es der Tagesaktualität dient) wie Radio, Presse, bei Nachrichtenagenturen
  • bei Messen, Ausstellungen, Märkten und Volksfesten
  • bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Nah- und Fernverkehr
  • in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung sowie Behandlung und Pflege von Tieren
  • im Bewachungsgewerbe und bei der Bewachung von Betriebsanlagen

Mindestens 15 freie Sonntage im Jahr stehen dem Arbeitnehmer gesetzlich zu. Muss ein Arbeitnehmer an einem Sonntag arbeiten, steht ihm innerhalb von zwei Wochen ein Ersatzruhetag zu. Fällt ein Feiertag auf einen Werktag und ein Arbeitnehmer muss an diesem Tag arbeiten, steht ihm innerhalb von acht Wochen ein Ersatzruhetag zu.

Aber auch hier gelten wieder Ausnahmen:

  • Nur mindestens zehn freie Sonntage für Personal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen,
  • nur mindestens acht freie Sonntage für Angestellte in Rundfunk, Theaterbetriebe und Orchester und
  • noch weniger bei Arbeitnehmern im Kino und in der Tierpflege: Hier sind es nur mindestens sechs freie Sonntage.

Arbeitszeitgesetz: Überstunden als Ausnahme gedacht

Als Überstunden wird dagegen die Arbeitszeit bezeichnet, die über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht.

Der Arbeitgeber darf Überstunden nur dann verlangen, wenn sie für das Unternehmen notwendig und für den Angestellten gleichzeitig zumutbar sind. Die positive Seite: Eine gesetzliche Pflicht für Überstunden gibt es nicht. Die negative: Eine gesetzliche Regelung für deren Abbau jedoch auch nicht. Daher ist die Regelung von Überstunden Verhandlungssache zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Für den Arbeitnehmer gilt, dass er nur Anspruch auf Ausgleich hat, wenn er den Arbeitgeber über Überstunden informiert hat. Diese müssen genehmigt worden sein. Arbeitet ein Arbeitnehmer über die gesetzlich erlaubten zehn Stunden hinaus, kann das zu einer Ermahnung führen.

Der Ausgleich von Überstunden kann durch gesonderte Zahlungen vergütet werden oder durch einen entsprechenden Freizeitausgleich. In einigen Branchen ist der Ausgleich tariflich geregelt. Ist das bei Ihnen nicht der Fall, sollten Sie die mit Ihrem Arbeitgeber getroffene Regelung schriftlich festhalten.

Arbeitszeitgesetz: Besonderer Schutz für Jugendliche

Für Arbeitnehmer unter 18 Jahren gelten besondere Regelungen:

  • Arbeitszeit und Schichtdienst: Diese dürfen höchstens 40 Stunden pro Woche arbeiten und nur montags bis freitags. Eine Ausnahme stellen Branchen, in denen im Schichtdienst gearbeitet wird, dar. Dort ist die Arbeit am Wochenende auch zulässig. Nachtschichten sind jedoch nicht erlaubt.
  • Pausen und Ruhezeiten: Für Arbeitnehmer unter 18 Jahren gelten längere Pausen. Ihnen steht bereits ab einer Arbeitszeit von 4,5 Stunden eine Pause von 30 Minuten zu. Auch beträgt die Ruhezeit zwischen zwei Arbeitstagen 12 Stunden. Werden sie sonntags eingesetzt, stehen ihnen mindestens zwei freie Sonntage im Monat als Ausgleich zu.

Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz

Dass die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes auch eingehalten werden, ist unter anderem Aufgabe des Betriebsrates. Verstößt ein Arbeitgeber gegen das Arbeitszeitgesetz, so kann dieses Fehlverhalten nach § 22 ArbZG als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von bis zu 15.000 Euro pro Verstoß bestraft werden.

Verstöße wären in diesem Zusammenhang beispielsweise, dass die Mindestruhezeit nicht gewährt oder gekürzt wird. Kritiker monieren, dass es in bestimmten Branchen, etwa der Gastronomie, regelmäßig zu 70-Stunden-Wochen käme. Mit anderen Worten: Die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes wird teilweise nur mangelhaft überprüft.

Dies dürfte nicht zuletzt auch daran liegen, dass die Wahl von Betriebs- und Personalräten nicht verpflichtend ist. Und wo kein Kläger, da kein Richter.

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