Pausenregelung: Was ist erlaubt, was nicht?

Wer arbeitet, braucht hin und wieder Pausen – das hat auch der Gesetzgeber erkannt. Daher gibt es eine gesetzliche Pausenregelung, an die sich jeder Arbeitgeber zu halten hat. Das bedeutet für Arbeitnehmer nicht nur einen Schutz vor ungebührlicher Ausbeutung ihrer Arbeitskraft. Es heißt andersherum ebenfalls, dass ein Mitarbeiter seine Pausen nehmen muss und nicht irgendwie aufsparen und dann als freien Tag abfeiern kann. Was die Pausenregelung im Detail besagt und welche Gestaltungsmöglichkeiten existieren…

Pausenregelung: Was ist erlaubt, was nicht?

Pausenregelung: Gesetzlicher Schutz verhindert Erschöpfung

Pausenregelung Arbeitszeitgesetz 6 Stunden 4 Arbeitszeit Gastronomie TVÖD gesetzlich vorgeschrieben Azubi JugendarbeitsschutzgesetzDie Pausenregelung ist gesetzlich vorgeschrieben. Das Arbeitszeitgesetz hält dazu in § 4 fest:

Die Arbeit ist durch im voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.

Als Pause definiert ist die vollständige Freistellung des Arbeitnehmers von den Arbeitspflichten innerhalb einer bestimmten Zeit. Diese muss wenigstens eine Viertelstunde betragen und wird spätestens nach sechs Stunden Arbeit fällig. Es handelt sich hierbei um Ruhepausen, die die von der Arbeitszeit abgezogen und nicht bezahlt werden.

Anders sieht es mit Lärm- und Bildschirmpausen aus: Sie sollen ebenfalls die Leistungsfähigkeit des Mitarbeiters gewährleisten, werden aber vom Arbeitgeber bezahlt. Hierbei handelt es sich um Kurzpausen von wenigen Minuten, die für Arbeitnehmer bei besonders anstrengenden Tätigkeiten gelten, etwa wenn sie starkem Lärm ausgesetzt sind.

Sinn und Zweck der Pausenregelung ist in jedem Fall, die Erholung des Arbeitnehmers zu garantieren. So soll nach der Pause die für die Arbeit notwendige Konzentration wieder gewährleistet sein.

Lage und Länge der Pausen können variieren

Die gesetzliche Pausenregelung enthält mehrere Vorgaben, die sowohl vom Arbeitgeber, als auch von Arbeitnehmerseite in gewissen Zügen angepasst werden dürfen:

Lage

Die Pausen müssen vorab feststehen, also mit dem Arbeitgeber abgesprochen sein. Das ist deshalb wichtig, weil so gegebenenfalls die Pausenzeiten der Mitarbeiter entsprechend koordiniert werden können. Das bedeutet, dass der Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf hat, sich die Pausen so zu legen wie er will.

Ist Frühstückspause zwischen 8 und 9.30 Uhr, Mittagspause zwischen 12.30 und 13.30 Uhr, müssen die Pausen innerhalb des zeitlichen Rahmens liegen. Allerdings hat der Betriebsrat bei der Lage ein Mitbestimmungsrecht.

Absprachen ermöglichen es, dass beispielsweise während eines Zeitkorridors trotzdem Kundentelefonate entgegen genommen werden können, weil nicht alle Mitarbeiter gleichzeitig in die Pause gehen, sondern ein versetztes System existiert.

Länge

Außerdem enthält die Pausenregelung die Mindestvorgaben bezüglich der Pausenzeit, nämlich bei einem Arbeitstag von sechs bis neun Stunden mindestens eine halbe Stunde am Tag. Genau diese Zeit könnte aber zu kurz sein, beispielsweise, wenn eine Kantine vorhanden ist.

Das Anstellen in der Schlange, der Verzehr von warmen Essen und der Rückweg zum Arbeitsplatz ist in der Regel kaum in einer halben Stunde zu bewältigen. Erst recht nicht, wenn von der gesetzlich garantierten halben Stunde bereits eine Viertelstunde auf die Frühstückspause gefallen ist.

An die gesetzliche Pausenregelung müssen sich die Arbeitgeber insofern halten, dass diese Zeit nicht unterschritten werden darf. Weshalb der Vorgesetzte unbedingt die Einhaltung der Pausen im Blick behalten muss – selbst wenn ein Arbeitnehmer gerne aus eigenem Antrieb die Pause ausfallen lassen würde, um beispielsweise früher Feierabend machen zu können.

Umgekehrt dürfen Arbeitgeber aber im Zuge ihres Direktionsrechtes längere Pausen festlegen.

Zu beachten ist, dass diese Ruhepausen gleichzeitig nicht übermäßig lang sein dürfen.

TVöD: Ausnahme von der Pausenregelung

Pausenregelung Arbeitszeitgesetz 6 Stunden 4 Arbeitszeit Gastronomie TVÖD gesetzlich vorgeschrieben Azubi JugendarbeitsschutzgesetzGrößere Unternehmen haben nicht selten Tarifverträge mit Bestimmungen nach TVÖD.

Hierfür gilt dieselbe gesetzliche Pausenregelung, das heißt, nach sechs Stunden Arbeit steht dem Arbeitgeber bei einem 8-Stunden-Tag eine halbe Stunde Pause zu. Möglich ist aber auch eine abweichende Pausenregelung, wie sie in Schichtbetrieben häufiger vorkommt.

So kann die Mindestdauer von 15 Minuten unterschritten werden, wenn beispielsweise am Ende jeder vollen Stunde fünf Minuten Ruhepause eingelegt werden.

Sonderregelungen für Jugendliche

Abweichungen gibt es dennoch. Bildet der Betrieb beispielsweise einen Azubi aus, gilt eine andere Pausenregelung. Je nach Alter müssen Jugendliche bereits nach viereinhalb Stunden eine Pause machen.

Hier greift § 11 des Jugendarbeitschutzgesetzes (JArbSchG) für jugendliche Arbeitnehmer zwischen 15 und 17 Jahren. Es gilt:

  • Viereinhalb bis sechs Stunden: 30 Minuten Pause
  • Sechs bis acht Stunden: 60 Minuten Pause

Mehr als acht Stunden dürfen Jugendliche pro Tag nicht arbeiten, auch schreibt das JArbSchG vor, dass die Pausen mittig gelegen sein müssen. Die Pause darf frühestens eine Stunde nach Arbeitsbeginn und spätestens eine Stunde vor dem Feierabend liegen.

Verstöße gegen die Pausenregelung – ganz gleich, ob nach dem Arbeitsschutzgesetz oder dem Jugendarbeitsschutzgesetz – werden als Ordnungswidrigkeiten geahndet und können mit einem Bußgeld von bis zu 15.000 Euro belegt werden.

Unterschied zwischen Ruhepause, Betriebspause und Ruhezeit

Bei der Ruhepause handelt es sich um eine Arbeitspause, die gezielt dem Erholungsbedürfnis von Arbeitnehmern dienen. Sie zählen als Freizeit und dürfen daher frei gestaltet werden, sofern keine abweichende Betriebsvereinbarung gilt.

Beispielsweise ist es den Mitarbeitern erlaubt, das Betriebsgelände zu verlassen. Das führt allerdings dazu, dass die gesetzliche Unfallversicherung für diesen Zeitraum ausgesetzt ist.

Eine Betriebspause hingegen bezeichnet eine außerplanmäßige Arbeitszeitunterbrechung. So etwa, wenn eine Produktionsanlage aufgrund von Stromausfall stillsteht oder andere technische beziehungsweise organisatorische Störungen vorliegen.

Da diese Form der „Pause“ unfreiwillig eingelegt wird und der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft grundsätzlich zur Verfügung stellt, wird die Betriebspause bezahlt.

Ruhezeit schließlich bezeichnet die Zeit zur Erholung, die zwischen zwei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen liegt. § 5 ArbZG sieht hier elf Stunden ohne Unterbrechung vor. Diese Zeit wird nicht bezahlt, da sie zur Freizeit des Arbeitnehmers zählt.

Beispiel: Hat ein Mitarbeiter Überstunden bis 22 Uhr gemacht, muss bis zum nächsten Arbeitsbeginn eine Ruhezeit von elf Stunden liegen. Statt um 8 Uhr morgens beginnt er somit erst um 9 Uhr.

Allerdings gibt es natürlich auch hier wieder Ausnahmen. Betroffen sind davon Angestellte folgender Branchen:

  • Gastronomie
  • Kirchen, Religionsgemeinschaften
  • Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen
  • Landwirtschaft
  • Öffentlicher Dienst
  • Rundfunk
  • Verkehrsbetriebe

Hier könne aufgrund von Tarifverträgen oder betrieblichen Notwendigkeiten andere Pausenregelungen gelten.

Arbeitsunterbrechungen nicht immer erlaubt

Pausenregelung Arbeitszeitgesetz 6 Stunden 4 Arbeitszeit Gastronomie TVÖD gesetzlich vorgeschrieben Azubi JugendarbeitsschutzgesetzPause ist nicht gleich Pause. Beispielsweise handelt es sich beim Gang zur Toilette ebenfalls um eine Arbeitsunterbrechung, allerdings nicht um eine Pause im eigentlichen Sinne. Diese muss allerdings jeder Arbeitgeber tolerieren, sofern diese nicht unzulässig ausgedehnt werden.

Anders sieht es mit der sogenannten Raucherpause aus. Einen Rechtsanspruch gibt es darauf nicht. Im Zuge des Nichtraucherschutzes ist das Rauchen am Arbeitsplatz verboten, sofern die Gefahr besteht, dass andere zu Passivrauchern werden.

Wie die Mitarbeiter sich konkret zu verhalten haben, kann der Arbeitgeber regeln. So kann das Rauchen auf dem Betriebsgeländer untersagt sein. Ebenso zählen Raucherpausen nicht zur Arbeitszeit. Gegebenenfalls muss ein Raucher für solche Pausen extra ausstempeln und die Zeit nacharbeiten.

Pausen bei Bereitschaft sind variabel

Die Pausenregelung hängt bei Bereitschaft davon ab, wie sich diese Arbeit gestaltet. Ganz simpel: Was nicht als Arbeitszeit zählt, braucht auch keine geregelte Pause. Zu unterscheiden ist daher zwischen:

  • Rufbereitschaft

    Der Arbeitnehmer ist abrufbereit, er muss sich allerdings nicht am Arbeitsplatz aufhalten. Einzige Bedingung ist, dass er im Falle eines Einsatzes möglichst schnell am Arbeitsplatz sein muss. Kommt es zu keinem Einsatz, gilt die Zeit der Rufbereitschaft als Ruhezeit. Somit müssen keine speziellen Pausenzeiten festgelegt werden.

  • Bereitschaftsdienst

    Im Gegensatz zur Rufbereitschaft muss im Falle des Bereitschaftsdienstes der Arbeitnehmer sich an einem zuvor festgelegten Ort aufhalten. Da die Zeit der Arbeitsbereitschaft als normale Arbeitszeit gilt, muss der Arbeitgeber hier entsprechende Pausen gewähren.

[Bildnachweis: Pressmaster by Shutterstock.com]
20. September 2018 Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Sie arbeitete danach beim Bürgerfunk und einem Münsteraner Verlag. Bei der Karrierebibel widmet sie sich Themen rund ums Büro, den Joballtag und das Studium.

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