Feiertagsarbeit: Arbeit an Sonn- und Feiertagen

Arbeiten gehen, wenn andere frei haben – das ist Wirklichkeit von Millionen Arbeitnehmern. Und das ist gut so, denn ohne Feiertagsarbeit würden nicht nur etliche Branchen zusammenbrechen, sondern stünden Menschenleben auf dem Spiel: Feuerwehren retten schließlich auch sonntags Menschenleben, ebenso wie Ärzte, Krankenhaus- und Pflegepersonal sich nicht nur an Werktagen um das Wohl von Menschen kümmern. Dennoch ist die Arbeit an Sonn- und Feiertagen etwas Besonderes, das gesetzlich geregelt wird, weshalb diese Arbeitnehmer einen Ausgleich bekommen. Wie die gesetzlichen Regelungen im Einzelnen aussehen und was Sie sonst noch wissen müssen…

Feiertagsarbeit: Arbeit an Sonn- und Feiertagen

Gesetzliche Regelung gestattet Ausnahmen

Gesetzliche Regelungen zur Arbeitszeit finden sich im Arbeitszeitgesetz. Sinn und Zweck des Gesetzes ist es, die Gesundheit der Arbeitnehmer zu erhalten. So werden zulässige Höchstgrenzen für die Arbeitszeit einerseits, die Mindestdauer von Ruhezeiten und Pausen andererseits definiert.

Im Arbeitszeitgesetz § 9 heißt es zunächst:

Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden.

Nur würde dann alles zusammenbrechen – also gibt es zahlreiche Ausnahmen, festgehalten in § 10, für die Feiertagsarbeit möglich ist, so für:

  • Feuerwehr, Not- und Rettungsdienste,
  • Bundeswehr, Justizvollzug, Polizei und Zoll,
  • Personal in Krankenhäusern und Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen,
  • Gastronomie, Hotellerie, Freizeitveranstaltungen wie Konzert und Theater,
  • Aktionen von Kirchen, Vereinen und Parteien,
  • Entsorgungsbetriebe,
  • Fremdenverkehr und Erholungseinrichtungen,
  • Presse und Nachrichtenagenturen,
  • Sicherheitsdienste,
  • Verkehrsbetriebe,
  • Wetterdienste.

Weiterhin gelten folgende Ausnahmen:

  • Wird in Betrieben in Schichtarbeit gearbeitet, können sowohl Beginn als auch Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu sechs Stunden vor- oder zurückverlegt werden. Entscheidend ist, dass eine 24-stündige Ruhepause eingehalten wird.
  • Und damit der Verbraucher auch am Wochenende seine frischen Brötchen bekommt, dürfen Bäckereien und Konditoreien ebenfalls abweichend von § 9 für „bis zu drei Stunden mit der Herstellung und dem Austragen oder Ausfahren von Konditorwaren und an diesem Tag zum Verkauf kommenden Bäckerwaren beschäftigt werden.“
  • Für Speditionen darf die Sonntagsruhe um zwei Stunden vorverlegt werden, damit sie mit Ende des Fahrverbots um 22 Uhr am Sonntag wieder losfahren können.

Es existiert auch eine Ausnahme von den Ausnahmen: Ein Sonderfall stellt der Mutterschutz dar. Werdende sowie stillende Mütter unterliegen gemäß Mutterschutzgesetz einem Verbot für Sonn- und Feiertagsarbeit.

Verstöße gegen gesetzliche Regelung

Für die Genehmigung von Feiertagsarbeit sind je nach Bundesland die Gewerbeaufsichtsämter und die Arbeitsschutzämter zuständig. Sie sind auch für die Kontrolle der Sonn- und Feiertagsruhe verantwortlich.

Arbeitgeber sollten sich für einen Antrag auf Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbeit frühzeitig und schriftlich an diese Behörden wenden. Für einen positiven Bescheid ist eine detaillierte Begründung unabdingbar. Gründe für einen Bewilligungsantrag kann eine eingeschränkte Wettbewerbsfähigkeit im Falle eines Verbots von Feiertagsarbeit sein.

Denn zulässig ist Feiertagsarbeit nur dann, wenn diese Arbeiten nicht an Werktagen erfolgen können oder für einen produzierenden Betrieb unzulässige Nachteile bedeutet.

Für die Einhaltung der Vorgaben gemäß Arbeitszeitgesetz zuständig ist der Arbeitgeber. Besteht der Verdacht, dass dagegen verstoßen wird, können sich staatliche Aufsichtsbehörden Arbeitszeitnachweise und sonstige Belege vorlegen lassen.

Die Paragraphen 22 und 23 des Arbeitschutzgesetzes legen Strafen für entsprechende Verstöße fest: Demnach können bis zu 15.000 Euro Strafe und/oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren die Konsequenz aus Verstößen sein.

Feiertagsarbeit: Was ist das eigentlich?

Feiertagsarbeit Vergütung Ausgleich gesetzliche Regelung Genehmigung Freizeitausgleich Sonn- und Feiertagsarbeit steuerfrei ohne Genehmigung StrafeFeiertag ist nicht gleich Feiertag: In Deutschland regeln 16 Bundesländer, was dazu zählt und was nicht. So kommt es, dass einige Bundesländer mehr, andere weniger Feiertage haben. Konkret bedeutet dies:

  • 12 Feiertage haben: Bayern, Baden-Württemberg, Saarland
  • 11 Feiertage haben: Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz
  • 10 Feiertage haben: Brandenburg, Thüringen, Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Schleswig-Holstein
  • 9 Feiertage hat: Berlin

Es ergibt sich bei genauerer Betrachtung eine augenscheinliche Diskrepanz zwischen südlichen, meist katholischen und nördlichen, meist überwiegend evangelischen Bundesländern. Wer in Berlin arbeitet, hat also automatisch weniger Feiertage und damit weniger Feiertagsarbeit als ein Arbeitnehmer in Bayern.

Neben den offiziellen, gesetzlichen Feiertagen gibt es weitere, die nur in bestimmten Städten und Regionen vorkommen, beispielsweise der Rosenmontag in Köln oder Heilige Drei Könige in Bayern.

Vergütung und Ausgleich für die Feiertagsarbeit

Während die einen sich nur vorstellen können, werktags zu arbeiten, schätzen andere Arbeitnehmer die Flexibilität und die Abwechslung ihrer Jobs. Denn Feiertagsarbeit muss ausgeglichen werden und wird dazu oftmals besser bezahlt als die Arbeit an einem Werktag.

Für den Arbeitnehmer bedeutet das konkret:

An 15 Sonntagen im Jahr muss der Mitarbeiter mindestens frei haben. Ausnahmen gelten hier in der Gastronomie und für Beschäftigte in Krankenhäusern. Statt des Sonntages muss innerhalb der nachfolgenden 14 Tage ein Ersatzruhetag gewährt werden. Dieser kann ruhig auf einen Tag fallen, an dem der Arbeitnehmer ohnehin frei hätte und wird nicht bezahlt.

Wird an einem Feiertag gearbeitet, muss ein Freizeitausgleich innerhalb von acht Wochen stattfinden. Vom Gesetz her haben Arbeitnehmer keinen Anspruch auf einen Zuschlag für Feiertagsarbeit.

Aber: Eine entsprechende Regelung kann sich in einem Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung finden.

Sogar im Falle einer betrieblichen Übung, also wenn der Arbeitgeber über mehrere Jahre hinweg die Feiertagsarbeit zusätzlich vergütet hat, können Sie Anspruch darauf haben.

Üblicherweise zusätzlich vergütet werden jedoch nur gesetzliche Feiertage. Keine gesetzlichen Feiertage sind Ostersonntag und Pfingstsonntag (außer in Brandenburg), daher entfällt hier der Gehaltszuschlag.

Sonn- und Feiertagsarbeit im Rahmen des Weisungsrechts

Feiertagsarbeit Vergütung Ausgleich gesetzliche Regelung Genehmigung Freizeitausgleich Sonn- und Feiertagsarbeit steuerfreiÜbrigens kann ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer auch dann für die Sonn- und Feiertagsarbeit einteilen, wenn das bisher nicht üblich war. In der Vergangenheit haben verschiedentlich Arbeitnehmer versucht, sich auf die betriebliche Übung zu berufen.

Das heißt, sie verwiesen auf die bisherige Praxis, bei der die Arbeitszeit bisher nur auf die Wochentage verteilt worden war. Aus Arbeitnehmersicht ist verständlich, dass sich Unmut regt, wenn vier Jahre lang (in anderen Fällen sogar 30 Jahre!) auf die eine Art und Weise verfahren wird und plötzlich im Rahmen der Weisungsbefugnis Änderungen eingeführt werden.

Wenngleich untere Instanzen einigen Arbeitnehmern bei ihrer Klage recht geben, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 13.3.2007 (9 AZR 433/06, AuA 2/08, S. 120 f.) festgestellt, dass ein Zeitablauf allein nicht genügt, letztlich greift § 106 der Gewerbeordnung (GewO).

Steuerfreie Zuschläge für die Arbeit an Feiertagen

Unter bestimmten Bedingungen sind die Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit steuerfrei – wenn sie bestimmte Prozentsätze des Grundlohns nicht übersteigen. Dazu gehört seit 2006, dass der Grundlohn 25 Euro nicht überschreiten darf, um steuerfrei zu bleiben.

Steuer- und sozialabgabenpflichtig hingegen sind folgende Zuschläge:

  • Mehrarbeitszuschläge,
  • Schichtzuschläge oder
  • Überstundenzuschläge

Folgende Prozentsätze bleiben steuerfrei, wenn sie nicht überschritten werden:

  • Nachtarbeit von 20 bis 6 Uhr: 25 Prozent des Grundlohns,
  • Nachtarbeit in der Zeit von 0 Uhr bis 4 Uhr, wenn sie vor 0 Uhr aufgenommen wird: 40 Prozent des Grundlohns,
  • Sonntagsarbeit von 0 bis 24 Uhr (dazu zählt auch der Montagmorgen von 0 bis 4 Uhr): 50 Prozent des Grundlohns,
  • Feiertagsarbeit von 0 Uhr bis 24 Uhr (dazu zählt auch die Zeit von 0 Uhr bis 4 Uhr des auf den Feiertag folgenden Tages, wenn die Nachtarbeit vor 0 Uhr aufgenommen wurde): 125 Prozent des Grundlohns,
  • Arbeit an Heiligabend ab 14 Uhr, sowie am 25., 26. Dezember und am 1. Mai: 150 Prozent des Grundlohns,
  • Arbeit an Silvester ab 14 Uhr: 125 Prozent des Grundlohns.

Beispiel

Ihr üblicher Stundenlohn beträgt 40 Euro. Im Rahmen der Feiertagsarbeit kommen Sie einen Zuschlag von 125 Prozent, also 50 Euro mehr. Diese 50 Euro sind steuerfrei.

Anders sieht es allerdings bei Zulagen für Feiertagsarbeit aus: Sie sind immer steuer- und beitragspflichtig. Dazu gehören:

  • Erschwerniszulage (beispielsweise bei viel Schmutz, Hitze oder Gefahren am Arbeitsplatz),
  • Funktionszulage (beispielsweise für Führungskräfte, Vorarbeiter oder Ausbilder),
  • Leistungszulage (bei besonderer Arbeitsleistung des Mitarbeiters),
  • Schichtzulage / Wechselschichtzulage (zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen auf den Lebensrhythmus),
  • Sozialzulage (wie Alters-, Familien-, Kinder-, Orts- und Haushaltszulagen).
[Bildnachweis: RossHelen by Shutterstock.com]
12. August 2018 Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Sie arbeitete danach beim Bürgerfunk und einem Münsteraner Verlag. Bei der Karrierebibel widmet sie sich Themen rund ums Büro, den Joballtag und das Studium.

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