Sicherheit am Arbeitsplatz: Ihre Rechte und Pflichten

Die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten ist eine der wichtigsten Aufgaben des Arbeitgebers. Damit schützt er nicht nur seine Mitarbeiter vor einem Arbeitsunfall und in der Folge vor, unter Umständen, langer Krankheit, er tut sich auch selbst damit einen Gefallen. Wer als Arbeitgeber die Sicherheit am Arbeitsplatz zu lasch nimmt, kann Probleme mit der Berufsgenossenschaft bekommen. Aber auch Arbeitnehmer sollten die Arbeitssicherheit auf keinen Fall auf die leichte Schulter nehmen…

Sicherheit am Arbeitsplatz: Ihre Rechte und Pflichten

Sicherheit am Arbeitsplatz: Was versteht man darunter?

Sicherheit am Arbeitsplatz: Was versteht man darunter?Die Sicherheit am Arbeitsplatz ist im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das auch unter dem Namen Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit bekannt ist, geregelt. Seit 1996 ist dieses Gesetz deutschlandweit gültig.

Das Ziel dieses Gesetzes besteht darin, allgemeingütige und verbindliche Regelungen für den Arbeitsschutz und damit auch die Sicherheit am Arbeitsplatz in Deutschland aufzustellen.

Die Regelungen betreffen einen festgelegten Personenkreis – und zwar gemäß Paragraph § 2 ArbSchG den folgenden:

  • Arbeitnehmer in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis und Arbeitnehmer, die einen Minijob ausüben
  • Auszubildende, Praktikanten und Personen, die freiwillige soziale oder ökologische Arbeit leisten
  • Beamte, Richter und Soldaten
  • Menschen, die in einer Behindertenwerkstatt eingesetzt werden

Natürlich gibt es auch Ausnahmen von diesem Gesetz. Diese betreffen

  • Personen, die in einem Privathaushalt beschäftigt sind
  • Personen, die auf einem Seeschiff eingesetzt werden
  • Personen, deren Arbeitgeber dem Bundesberggesetz unterliegt

Damit die genannten Personengruppen bestmöglich am Arbeitsplatz geschützt werden, gibt der Gesetzgeber sowohl Richtlinien vor, wie beispielsweise die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung.

Daneben sind aber noch weitere Aspekte für die Sicherheit am Arbeitsplatz relevant. So ist in den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes beispielsweise auch geregelt, dass die Arbeit menschengerecht, also human, gestaltet sein muss, damit dem Arbeitnehmer kein Schaden entsteht.

Das bedeutet, dass die Arbeit

  • auf lange Sicht erträglich sein muss
  • zumutbar ist
  • zur Förderung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers beiträgt
  • generell ausgeführt werden kann, den Arbeitnehmer also nicht überfordert.

Sicherheit am Arbeitsplatz: Das muss der Arbeitgeber gewährleisten

Im Arbeitsschutzgesetz werden bestimmte Anforderungen definiert, die der Arbeitgeber erfüllen muss. Dazu gehört an erster Stelle die Gefährdungsbeurteilung. Dabei geht es darum, dass der Arbeitgeber mögliche Gefahren am Arbeitsplatz seiner Mitarbeiter identifiziert und sie im nächsten Schritt bestmöglich davor schützt.

Damit ist es aber noch nicht getan. Der Arbeitgeber muss regelmäßig überprüfen, ob die Maßnahmen sinnvoll und zielführend sind und vor allem, ob die Arbeitnehmer sich daran halten.

Arbeitnehmer sind damit auch selbst in der Pflicht, auf ihre Sicherheit am Arbeitsplatz zu achten.

Daneben hat der Arbeitgeber dafür Sorge zu tragen, dass die Erste Hilfe im Betrieb gewährleistet ist. In der Regel wird er das durch speziell dafür ausgebildete Ersthelfer tun.

Arbeitssicherheit und die Pflichten des Arbeitnehmers

Arbeitssicherheit und die Pflichten des ArbeitnehmersAuch der Arbeitnehmer hat Pflichten in Bezug auf den Arbeitsschutz. Der Arbeitgeber kann noch so viele Unfallverhütungsvorschriften erlassen und die Arbeitsplätze bestmöglich ausstatten. Wenn sich der Arbeitnehmer unvernünftig verhält, wird das alles nicht viel nützen.

Wie wichtig die Mitarbeit des Arbeitnehmers für die Sicherheit am Arbeitsplatz ist, zeigt sich darin, dass es mehrere Paragraphen im Arbeitsschutzgesetz gibt, die genau das definieren: §§15, 16 und 17 ArbSChG enthalten die entsprechenden Regelungen.

Daraus folgt für Arbeitnehmer, dass sie sich an die Vorgaben zum Arbeitsschutz halten müssen – und das nicht nur zum Selbstschutz. Es ist nämlich denkbar, dass weitere Personen durch eine Nichtbeachtung der Vorschriften zu Schaden kommen könnten. Ein Beispiel: Bei Kanalarbeiten wird die Stelle nur unzureichend geschützt und nicht richtig gekennzeichnet.

Damit bringt der Arbeitnehmer aber nicht nur sich selbst in Gefahr, sondern auch Kollegen und vor allem Passanten, die unter Umständen gar nichts davon wissen, dass die entsprechenden Arbeiten ausgeführt werden und daher nicht besonders Acht geben. Die Folge: Mehrere Personen könnten sich verletzen und Ansprüche gegen den Arbeitgeber geltend machen. Jedoch kann dieser bei grober Fahrlässigkeit seiner Arbeitnehmer nicht allein verantwortlich gemacht werden. Im Gegenteil, den Arbeitnehmer trifft in einem solchen Fall mindestens eine Mitschuld.

Übrigens beziehen sich die Pflichten der Arbeitnehmer nicht nur auf die Ausführung der eigentlichen Arbeit. Auch Maschinen, Werkzeuge und Arbeitsstoffe müssen so benutzt werden, dass keine Gefahr daraus entsteht.

Dazu gehört auch, dass Arbeitnehmer ihre Schutzkleidung tragen müssen, wenn diese ihnen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt wurde und sich außerdem aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass entsprechende Schutzkleidung zu tragen ist.

Diese Vorschriften sind natürlich auch im Sinne der Arbeitnehmer. Schließlich sind sie die Leidtragenden, wenn sie einen Arbeitsunfall haben – und das leider im wahrsten Sinne des Wortes.

Und noch aus einem weiteren Grund sollten sich Arbeitnehmer an die Vorschriften zur Sicherheit am Arbeitsplatz halten: Eine Nichtbeachtung der Vorschriften zum Arbeitsschutz kann als Verstoß gegen geltende Gesetze gewertet werden und ist ein Grund für eine Abmahnung. Bei wiederholten Verstößen kann das sogar zur Kündigung führen.

Sicherheit am Arbeitsplatz: Die Gefährdungsbeurteilung

Doch zurück zur Gefährdungsbeurteilung, denn sie ist eine wichtige Voraussetzung für die Sicherheit am Arbeitsplatz. Nur mit einer vorschriftsmäßig durchgeführten Gefährdungsbeurteilung wissen die Arbeitnehmer, wie sie sich am Arbeitsplatz verhalten und ob und welche Sicherheitskleidung sie tragen müssen.

Der Arbeitgeber hat die Pflicht, alle Beschäftigten, anhand der Gefährdungsbeurteilung über Gefahren am Arbeitsplatz zu belehren. Die Belehrung darf nicht zulasten der Arbeitnehmer gehen, sondern muss während der Arbeitszeit durchgeführt werden.

Außerdem muss der Arbeitnehmer bei jedem Arbeitsplatzwechsel erneut unterwiesen und über die Gefahren des neuen Arbeitsplatzes aufgeklärt werden.

Die Unterweisung wird anhand eines sogenannten Unterweisungsbogens durchgeführt. Dieser Bogen dient zum einen der Dokumentation, dass die Unterweisung stattgefunden hat, enthält aber auch wichtige Informationen, die es während der Belehrung zu beachten gibt. Die wichtigsten Punkte im Hinblick auf die Sicherheit am Arbeitsplatz werden in diesem Bogen festgehalten.

Daneben kann der Bogen einen sogenannten Unterweisungsplan enthalten, auf dem die nächsten Termine für eine Unterweisung in Bezug auf die Sicherheit am Arbeitsplatz notiert sind.

Der Arbeitnehmer bestätigt mit seiner Unterschrift auf dem Unterweisungsbogen, dass er an der Maßnahme teilgenommen hat, die Vorschriften und Verhaltensregeln versteht und seine Pflicht anerkennt, den Vorschriften zu folgen.

Arbeitnehmer sollten daher besonders gründlich den Anweisungen folgen und sich notfalls die wichtigsten Punkte notieren. Mit ihrer Unterschrift gehen sie eine Verpflichtung zur Sicherheit am Arbeitsplatz ein, der sie unter allen Umständen beachten sollten.

Weitere für die Arbeitssicherheit verantwortliche Personen

Die Berufsgenossenschaft (BG) unterstützt Unternehmen bei Fragen zur Sicherheit am Arbeitsplatz. Dazu gehört auch, dass die BG Personen schult, die Unternehmen zur Seite stehen können. Zu diesen Personen gehören:

  • Der Betriebsarzt

    Die Anzahl der Stunden, die ein Arbeitsmediziner in dem Betrieb eingesetzt werden muss, ist in den Vorschriften der Berufsgenossenschaft geregelt.

    Der Arbeitsmediziner kümmert sich darum, dass Vorsorgeuntersuchungen bei den Mitarbeitern durchgeführt werden und steht dem Arbeitgeber bei Fragen rund um den Gesundheitsschutz als Ansprechpartner zur Seite.

  • Die Fachkraft für Arbeitssicherheit

    Je nach Unternehmensgröße muss der Arbeitgeber besonders ausgebildete Fachkräfte für Arbeitssicherheit in seinem Unternehmen berufen. Die genauen Vorschriften zum Umfang und der Tätigkeit finden sie in DGUV Vorschrift 2.

    Die Fachkraft für Arbeitssicherheit muss eine bestimmte Ausbildung durchlaufen, die von der BG durchgeführt wird. Danach kümmert sich diese Person zusammen mit dem Arbeitgeber um Arbeitsschutzmaßnahmen.

  • Der Sicherheitsbeauftragte

    Diese Personen kümmern sich ehrenamtlich um die Sicherheit am Arbeitsplatz. Das bedeutet aber auch, dass diese Personen nur eine beratende Funktion haben.

    Meist achten sie darauf, dass die Schutzausrüstungen und Sicherheitsvorrichtungen vorhanden sind und weisen auf Verstöße gegen den Arbeits- oder Gesundheitsschutz hin.

    Unternehmen, die mehr als 20 Mitarbeiter haben, müssen mindestens einen Sicherheitsbeauftragten haben, der in der Regel in Absprache mit dem Betriebsrat ernannt wird.

Arbeitssicherheit und die Berufsgenossenschaft

Der Arbeitgeber muss sich nicht nur um die Arbeitssicherheit kümmern, um seine Mitarbeiter vor Gefahren am Arbeitsplatz zu schützen. Kommt der Arbeitgeber nämlich der im Gesetz definierten Sorgfaltspflicht nicht nach, kann er auch Probleme mit der Berufsgenossenschaft bekommen.

Hat ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall und fällt länger als drei Tage aus, muss die Berufsgenossenschaft informiert werden. Sollte der Arbeitgeber seiner Pflicht zur Sicherheit am Arbeitsplatz nicht nachgekommen sein, drohen ihm ernste Konsequenzen.

Die BG fungiert als eine Art Haftpflichtversicherung für den Arbeitgeber. Sie trägt die Kosten (oder einen Großteil davon) wenn der Arbeitnehmer aufgrund eines Arbeitsunfalls länger ausfällt und/oder Reha Maßnahmen benötigt. Sollte der Arbeitsunfall jedoch auf das Verschulden des Arbeitgebers zurückzuführen sein, muss die BG diese Kosten nicht zwingend tragen und der Arbeitgeber bleibt darauf sitzen.

[Bildnachweis: mihalec by Shutterstock.com]
19. Februar 2019 Julia Sima Autorin Autor: Julia Sima

Julia-Eva Sima arbeitet als freie Journalistin und war mehrere Semester Dozentin an der Universität des Saarlandes. Danach wechselte sie in die Personalbranche und arbeitete unter anderem als Headhunter.


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