Überstunden: Gesetze, Maximum, Ausgleich, Verweigern?

Wie viele Stunden arbeiten Sie am Tag: acht, zehn, zwölf? Immer mehr Berufstätige machen Überstunden und schuften beinahe rund um die Uhr – nach Feierabend und sogar an den Wochenenden. Irgendwas ist immer und muss noch erledigt werden, also noch schnell eine Überstunde anhängen.

Die Deutschen sind Meister der Überstunden, bundesweit fallen jedes Jahr rund 800 Millionen bezahlte Überstunden an – wobei die unbezahlten noch nicht berücksichtigt werden. Der Leistungsdruck ist enorm. Nicht wenige arbeiten dabei bis zur völligen Erschöpfung und schaden ihrer Gesundheit. Doch darf der Chef überhaupt Überstunden anordnen? Und wie müssen diese ausgeglichen werden? Alles, was Sie zu Überstunden wissen müssen…

Überstunden: Gesetze, Maximum, Ausgleich, Verweigern?

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Was sind Überstunden, Mehrarbeit, Plusstunden?

Laut Definition zählt zu Überstunden jene Arbeitszeit, die über die vertraglich vereinbarte Dauer der Arbeit hinausgeht. Diese reguläre Arbeitszeit wird genau im Arbeitsvertrag, dem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung festgeschrieben. Sie ergibt sich auch als maximale Arbeitszeit aus dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und liegt bei acht Stunden für Angestellte an einem Werktag. Wer dann mehr leistet und diese Zeit überschreitet, macht Überstunden.

In diesem Zusammenhang werden die Begriffe „Mehrarbeit“, „Plusstunden“ und „Überstunden“ oft synonym verwendet. Es gibt allerdings einen feinen juristischen Unterschied:

  • Unter Mehrarbeit fällt all die Arbeit, die der Arbeitnehmer über die gesetzliche Regelarbeitszeit – acht Stunden werktäglich – hinaus leistet.
  • Als Überstunden wird dagegen die Arbeitszeit bezeichnet, die über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht.

Das kann unter Umständen auf dasselbe hinauslaufen. Es kann aber – zum Beispiel bei Teilzeitbeschäftigten – sein, dass die vereinbarte Arbeitszeit deutlich unter der Regelarbeitszeit liegt. In dem Fall machen die Arbeitnehmer also schon Überstunden, obwohl sie noch lange nicht acht Stunden am Tag erreichen.

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Darf der Chef Überstunden verlangen?

Eine gesetzliche Pflicht zu Überstunden gibt es nicht. Wie viele Stunden Sie am Tag arbeiten müssen, ist zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag vereinbart. Und das gilt. Sie müssen also darüber hinaus keine Überstunden machen. Wie immer gibt es allerdings auch hierbei Ausnahmen. In besonderen Fällen kann der Arbeitgeber eben doch Überstunden verlangen. Allerdings nur bei bestimmten Fällen:

  • Krisen- oder Notfall-Situationen: Gemeint sind existenzbedrohliche, aber nicht vorhersehbare Krisen des Unternehmens.
  • Besonderer betrieblicher Bedarf: Hier kann beispielsweise ein Auftrag mit wichtiger wirtschaftlicher Bedeutung, der rechtzeitig fertig werden muss, Überstunden rechtfertigen.

Ob Ihr Chef Überstunden anordnen kann, hängt zudem von den geltenden Regelungen in Ihrem Arbeits- oder Tarifvertrag ab.

Regelung im Arbeitsvertrag

Im Arbeitsvertrag können Vereinbarungen zu Überstunden getroffen werden. Hier kann genau festgehalten werden, in welchem Umfang Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet werden dürfen.

Regelung im Tarifvertrag

Gleiches gilt für einen gültigen Tarifvertrag. In einem solchen kann für alle tarifgebundenen Unternehmen eine Überstundenregelung enthalten sein. Laut TVoD gelten als Überstunden beispielsweise die Arbeitsstunden, die über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus gehen und nicht bis zum Ende der nächsten Kalenderwoche durch Freizeit ausgeglichen werden.

Regelung in der Betriebsvereinbarung

Zusammen mit dem Betriebsrat kann der Arbeitgeber die Regelungen zu Überstunden in einer Betriebsvereinbarung festhalten. Dabei wird beispielsweise vereinbart, unter welchen Umständen und in welchem Umfang Überstunden durch das Unternehmen angeordnet werden können. Gibt es einen Betriebsrat, hat dieser ein Mitbestimmungsrecht bei Überstunden. Soll die betriebsübliche Arbeitszeit verlängert werden, muss sich der Arbeitgeber auf eine Betriebsvereinbarung berufen können oder den Betriebsrat informieren und die Zustimmung einholen.

Durch die Mitbestimmung des Betriebsrates sollen die Interessen der Arbeitnehmer unterstützt werden. Der Betriebsrat kann Überstunden, die er für unnötig oder übermäßig erachtet, verhindern, indem die Zustimmung nicht erteilt wird. Zudem soll der Betriebsrat die Vor- und Nachteile der Überstunden (höherer Verdienst – mehr Arbeit und Belastung) abwägen und in Balance bringen.

In Notfällen kann der Arbeitgeber jedoch Überstunden anordnen, ohne den Betriebsrat zu informieren. Dies kann etwa bei einem Brand oder einer Überschwemmung passieren. Nicht vorhersehbaren Situationen, die zu einem großen, nicht auszugleichenden Schaden führen können, erlauben die Anordnung von Überstunden ohne vorherige Zustimmung des Betriebsrates.

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Ausnahmen: Wer muss keine Überstunden machen?

Bei Überstunden gibt es zahlreiche Ausnahmen und Sonderregelungen, etwa in bestimmten Branchen mit spezifischen Regelungen. So dürfen Krankenhäuser Notdienstpläne erstellen, die Feiertagsarbeit einschließen. Schließlich muss die Versorgung aufrecht erhalten werden. Durch verschiedene Gesetze, die oft dem Arbeitnehmerschutz dienen, werden einige weitere Ausnahmen bei Überstunden geregelt.

Schwangerschaft

Ist eine Arbeitnehmerin schwanger und ist dies dem Arbeitgeber bekannt, dürfen der Mitarbeiterin keine Überstunden angeordnet werden. Werdende und stillende Mütter unterliegen dem Mutterschutz.

Teilzeit

Arbeitet ein Mitarbeiter in Teilzeit, sind Überstunden im Normalfall unzulässig. Ein gültiger Tarifvertrag kann jedoch auch für Teilzeitbeschäftigte eine Regelung zu Überstunden beinhalten. Außerdem können Überstunden auch in Teilzeit in einer Ausnahmesituation erlaubt sein, wenn der Chef den zusätzlichen Arbeitsaufwand vorher nicht einschätzen konnte.

Jugendliche

Ist ein Mitarbeiter noch nicht volljährig, greift das Jugendschutzgesetz und es dürfen keine Überstunden angeordnet werden. Sollte es zu einem Notfall kommen, in denen ein jugendlicher Mitarbeiter trotzdem und freiwillig Überstunden leistet, müssen diese innerhalb von drei Wochen ausgeglichen werden.

Schwerbehinderung

Schwerbehinderte Mitarbeiter haben die Möglichkeit, eine Freistellung von Mehrarbeit zu beantragen. Dieses Recht wird ihnen in § 207 des Neunten Sozialgesetzbuches (SGB IX) zugestanden. Wurde diese Freistellung schriftlich beim Arbeitgeber bekundet, dürfen von einem Mitarbeiter mit Schwerbehinderung keine Überstunden verlangt werden. Wurde eine Freistellung von Mehrarbeit noch nicht beantragt, können Überstunden auch für schwerbehinderte Mitarbeiter angeordnet werden.

Führungskräfte

Eine Besonderheit betrifft sogenannte „leitende Angestellte“: Das Arbeitszeitgesetz gilt für sie nicht. Der Arbeitgeber kann somit von einem leitenden Angestellten Überstunden verlangen, selbst wenn diese über die im Arbeitszeitgesetz maximale Arbeitsdauer hinaus geht. Als leitender Angestellter gilt ein Mitarbeiter, der unternehmerische Handlungsvollmacht oder Prokura besitzt, Mitarbeiter einstellen oder entlassen darf.

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Sind Überstunden mit dem Gehalt abgegolten?

In manchem Arbeitsvertrag finden sich sogenannte Pauschalabgeltungen, wonach die Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sein sollen. Das hat in der Vergangenheit häufig zu Streit und Arbeitsrechtsprozessen geführt. Tatsächlich gibt es keinen allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass jede Überstunde zu bezahlen ist. Entscheidend sind vielmehr…

Pauschalabgeltung

Vermeintlich findige Arbeitgeber formulieren im Arbeitsvertrag: „Mit dem Gehalt sind alle Überstunden des Arbeitnehmers abgegolten“. So leicht geht das nicht. Diese Standardklauseln sind nach heutiger Rechtsprechung nicht zulässig, weil nicht klar ist, wie viele Überstunden damit erfasst sein sollen. Eine zeitlich unbeschränkte Pauschalabgeltung („alle Überstunden“) ist also immer unwirksam. Ausreichend klar wäre aber eine Formulierung, mit welcher „20 Überstunden pro Monat mit dem Gehalt abgegolten sind“. Für beide Seiten ist damit hinreichend bestimmt, was auf einen zukommt.

Höhe der Vergütung

Im Gesetz heißt es leider nur, dass die „übliche Vergütung“ gezahlt wird, „wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist“. Das lässt Raum für Spekulationen: Wer darf denn nun erwarten, dass Überstunden bezahlt werden? Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu klar gestellt: Geringverdiener haben eine Vergütungserwartung, Besserverdiener aber nicht. Besserverdiener ist man nach Ansicht der höchsten deutschen Arbeitsrichter dann, wenn das Entgelt die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung überschreitet (BAG, 5 AZR 765/10).

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Wie werden Überstunden ausgeglichen?

Werden Überstunden vom Arbeitgeber angeordnet, müssen diese ausgeglichen werden. Ihr Chef kann Sie nicht einfach zu zusätzlichen Arbeitsstunden verdonnern, ohne für einen Ausgleich zu sorgen. Anders kann es aussehen, wenn ein Mitarbeiter freiwillige Überstunden leistet. Diese müssen nicht vergütet werden. Werden Überstunden ausgeglichen, gibt es dafür generell zwei Wege:

Auszahlung

In diesem Fall erhält der Mitarbeiter zu seinem üblichen Lohn oder Gehalt eine finanzielle Vergütung – in der Regel in Form des regulären Stundenlohns. Der Arbeitgeber kann also für die mehr geleistete Stunde nicht einfach weniger bezahlen als sonst. Umgekehrt können aber Zuschläge hinzu kommen – mehr dazu weiter unten im Artikel.


Überstunden berechnen

Der Wert der Überstunden lässt sich mit einer einfachen Formel berechnen: Das durchschnittliche monatliche Bruttogehalt geteilt durch die durchschnittliche Monatsstundenzahl. Heraus kommt dann der exakte Stundenlohn, den Sie nur noch mit den Zahl der geleisteten Überstunden multiplizieren müssen. Um die Monatsstundenzahl zu berechnen multiplizieren Sie einfach die Wochenstundenzahl mit 4,33. Ein Beispiel: Frau Müller verdient im Monat 2500 Euro brutto. Sie arbeitet in der Woche im Schnitt 38 Stunden, hat aber im vergangenen Monat 15 Überstunden geleistet.

➠ Monatsstundenzahl = 38 x 4,33 = 165 (aufgerundet)
➠ Stundenlohn = 2500 / 165 = 15,15 Euro
➠ Überstundenlohn = 15,15 x 15 = 227,25 Euro (brutto)

Freizeitausgleich

Hierbei bekommt der Mitarbeiter als Ausgleich für die Mehrarbeit zusätzliche Urlaubstage beziehungsweise Freizeit. Vor allem bei Konzernen ist diese Regelung beliebt. Die Lohnkosten bleiben gleich und der Überstundenausgleich bleibt dank Gleitzeit und Arbeitszeitkonten unbürokratisch. Die Mitarbeiter können dann – in Absprache mit dem Chef – meist selbst entscheiden, wann sie den Freizeitausgleich nehmen. Manche Unternehmen erlauben auf diesem Weg und natürlich nur in einem vorgegebenen Rahmen auch Minusstunden, die zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgearbeitet werden müssen.

Gibt es einen Zuschlag für Überstunden?

Wer mehr als vertraglich vereinbart arbeitet, bekommt dafür Zuschläge und eine höhere Bezahlung? Das ist nicht immer so. Einen allgemeinen Anspruch auf einen Überstundenzuschlag gibt es nicht und auch im Arbeitsvertrag sind solche Klauseln eher selten. Größere Chancen haben Mitarbeiter auch hier bei einem gültigen Tarifvertrag, der Zuschläge für Überstunden regeln kann. Im TVöD erhalten Angestellte beispielsweise Zeitzuschläge für Überstunden von 30 Prozent (in den Entgeltgruppen 1 bis 9b) beziehungsweise 15 Prozent (in den Entgeltgruppen 9c bis 15).

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Wie lassen sich Überstunden beweisen?

Kommt es zum Streitfall liegt die sogenannte Darlegungs- und Beweislast meist beim Arbeitnehmer. Der muss dann nachweisen, dass der Chef die Überstunden angeordnet hat und wie viele er davon auch tatsächlich über seine normale Arbeitszeit hinaus geleistet hat. Existiert eine offizielle Zeiterfassung (etwa eine Stechuhr), ist die Sache relativ einfach. Gleiches gilt, wenn Sie die Mehrarbeit in einer Liste durch einen Überstundenzettel dokumentieren, den Sie vom Vorgesetzten unterschreiben lassen.

Existiert diese Dokumentation nicht – zum Beispiel weil es im Betrieb Vertrauensarbeitszeit gibt -, wird es schwierig: Für jede einzelne Überstunde muss dann der Beweis erbracht werden, wann welche Arbeit auf wessen Anweisung geleistet wurde. Immerhin: Können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer darauf einigen, dass Überstunden geleistet wurden, darf das Gericht die zu bezahlende Stundenzahl schätzen.

Verfallsfristen bei Überstunden

Zu beachten sind die Verjährung und Verfallsfristen. Nach höchstens drei Jahren verjährt der Anspruch auf die Bezahlung von Überstunden. Heißt konkret: Ihr Anspruch auf eine Bezahlung der Überstunden verfällt, wenn Sie diesen nicht innerhalb dieser Frist geltend machen. In Arbeits- oder Tarifvertrag können aber auch kürzere Fristen geregelt werden. So verfällt Ihr Anspruch auf Bezahlung der Überstunden vielleicht schon nach einigen Monaten.

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Was passiert mit Überstunden bei einer Kündigung?

Im Falle einer Kündigung darf der Arbeitgeber bestimmen, ob die Überstunden ausgezahlt oder in Form von Freizeitausgleich vergütet werden – ungeachtet, ob von Arbeitgeberseite oder Arbeitnehmerseite gekündigt wurde. Bei einer Vergütung durch Freizeitausgleich würde der Arbeitnehmer quasi zusätzliche Urlaubstage erhalten, beispielsweise um früher das Unternehmen verlassen zu können. Diese Möglichkeit gilt allerdings nur im Falle einer normalen Kündigung.

Welche Konsequenzen haben Überstunden?

Fast überall werden Überstunden gemacht, obwohl längst bekannt ist, wie schädlich diese sind. Wer länger als acht Stunden am Tag arbeitet, verdoppelt die Wahrscheinlichkeit an Depressionen zu erkranken, riskiert Herz-Kreislauf-Erkrankungen und betreibt Raubbau am eigenen Körper. Ob die Überstunden dann vergütet werden, ist bei diesen möglichen Konsequenzen nur ein kleiner Trost.

So kommen Studien auch zu dem Ergebnis, dass die kognitiven Leistungen nachlassen, wenn Mitarbeiter Überstunden anhäufen. Andere Ergebnisse zeigen, dass Fähigkeiten wie Lernen, Merken oder Erfinden durch die Belastungen der Überstunden zurückgehen.

Kann man Überstunden verweigern?

Teilweise werden Überstunden hingenommen und erledigt – aber können Sie Überstunden verweigern? Hier sollten Sie vorher unbedingt in Ihren Arbeits- oder Tarifvertrag beziehungsweise eine gültige Betriebsvereinbarung schauen. Überstunden verweigern können Sie nur dann, wenn für diese keine vertragliche Pflicht besteht. Gibt es hingegen eine solche Regelung im Vertrag, dann dürfen Sie Überstunden nicht verweigern. An die Anordnung des Chefs müssen Sie sich halten, solange dieser sich seinerseits an die Gesetze und Vorgaben rund um die Überstunden hält.

Obergrenze für Überstunden

Wie viele Überstunden ein Mitarbeiter maximal machen kann, lässt sich aus den gesetzlichen Vorgaben zur Arbeitszeit und dem jeweiligen Arbeitsvertrag schließen. Bei einer 6-Tage-Woche mit einer Höchstarbeitszeit von acht Stunden darf unter normalen Umständen bis zu 48 Stunden pro Woche gearbeitet werden. Die Zahl der Überstunden bemisst sich dann an der vereinbarten wöchentlichen Arbeitszeit. Wer vertraglich eine 40-Stunden-Woche hat, kann bis zu acht Überstunden pro Woche machen. Bei einer 38-Stunden-Woche sind es schon bis zu zehn Überstunden. Kommt es zu einem kurzfristig besonders hohen Arbeitsvolumen, darf die tägliche Arbeitszeit laut Gesetz auf bis zu 10 Stunden erhöht werden. Unter diesen Umständen steigt auch die Anzahl der maximalen Überstunden, die pro Woche gemacht werden kann.

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[Bildnachweis: Visual Generation by Shutterstock.com]
20. August 2020 Jochen Mai Autor: Jochen Mai

Jochen Mai ist Gründer und Chefredakteur der Karrierebibel. Der Autor mehrerer Bücher doziert an der TH Köln und ist gefragter Keynote-Speaker, Coach und Berater.


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