Schweigepflicht: Achtung, das ist geheim!

Wer ausschweifend von seinem Job erzählt, sollte vorsichtig sein: Durch die Schweigepflicht sind einige Informationen geschützt und unterliegen der Verschwiegenheit. Arbeitnehmer, die sich nicht daran halten, riskieren nicht nur Ärger mit dem Chef, sondern sogar strafrechtliche Konsequenzen. Eine Schweigepflicht gibt es dabei nicht nur für Ärzte, sondern in jedem Beruf – selbst wenn dies nicht in Ihrem Arbeitsvertrag steht. Was Sie zur Schweigepflicht im Job wissen müssen und unter welchen Voraussetzungen diese aufgehoben werden kann…

Schweigepflicht: Achtung, das ist geheim!

Schweigepflicht: Was verbirgt sich dahinter?

Als Schweigepflicht – oder Verschwiegenheitspflicht – wird die Pflicht verschiedener Berufsgruppen oder Personen bezeichnet, Informationen oder Geheimnisse, die sie durch ihre Arbeit erhalten, nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben. Bekanntestes Beispiel sind Ärzte, denen es durch die Schweigepflicht untersagt wird, Informationen zum Gesundheitszustand der Patienten zu machen oder weiterzugeben, was ihnen von Patienten anvertraut wurde.

Ziel der Schweigepflicht in Deutschland ist dabei der Schutz der Privatsphäre. Jeder hat das Recht, dass solch persönliche Geheimnisse vertraulich behandelt werden. Der Schutz des Persönlichkeitsrechts ist dabei so hoch, dass Geld- und Freiheitsstrafen drohen, wenn die Schweigepflicht verletzt wird. Geregelt wird dies in § 203 des Strafgesetzbuches. Hier heißt es:

Wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis verrät, […], wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Welche Berufe unterliegen der Schweigepflicht?

Ärzte stehen bei der Schweigepflicht ganz oben auf der Liste, doch ist diese deutlich umfangreicher. Ebenfalls in § 203 StGB werden alle Berufsgruppen genannt, die an die Verschwiegenheit gebunden sind. Dazu gehören:

  • Ärzte und Zahnärzte
  • Tierärzte
  • Apotheker
  • Kranken- und Altenpfleger
  • Rettungsdienste
  • Berufspsycholgen
  • Wirtschaftsprüfer und Buchprüfer
  • Rechtsanwälte, Patentanwälte und Verteidiger
  • Steuerberater und Steuerbevollmächtigte
  • Notare
  • staatlich anerkannte Sozialarbeiter und Sozialpädagogen
  • Mitarbeiter bei privaten Kranken-, Unfall- oder Lebensversicherungen

Gerade in der Medizin und in Heilberufen ist die Schweigepflicht ein umfangreicher Bereich. So sind auch alle Mitarbeiter zur Verschwiegenheit verpflichtet, die einem behandelnden Arzt zuarbeiten und dabei etwas über Patienten erfahren.

Eine Ausnahme sind hingegen die Heilpraktiker, da dies keine staatlich geregelte und anerkannte Ausbildung ist.

Was fällt unter die Schweigepflicht?

Schweigepflicht Berufsgruppen Informationen aufhebenKurz gesagt: Jegliche Information, die dem Geheimnisträger durch seine Tätigkeit zugetragen wird, ist vertraulich zu behandeln.

Dabei ist es egal, ob die Information dem Geheimnisträger anvertraut wurde oder ob diese durch ihre Funktion und die Arbeit davon erfahren. Um beim Beispiel der Ärzte zu bleiben: Hier umschließt die Schweigepflicht somit nicht nur mögliche Krankheiten, sondern auch die private Situation, finanzielle Lage, persönliche Daten, Behandlungen oder den Unfallhergang bei Verletzungen.

Die Verschwiegenheitspflicht besteht gegenüber jedem Außenstehenden, auch gegenüber der Familie und sogar vor Gericht, wo eine Aussage mit Verweis auf die eigene Schweigepflicht unterlassen werden kann. Auch müssen Geheimnisträger sich den eigenen Kollegen gegenüber an die Schweigepflicht halten, wenn diese nicht mit dem gleichen Fall betraut wurden.

Selbst nach dem Tod eines Patienten muss der Geheimnisträger sich an die Schweigepflicht halten.

Fallen auch andere Arbeitnehmer unter die Schweigepflicht?

Im Gesetz sind die Berufsgruppen, die unter die Schweigepflicht fallen, klar aufgezählt – können somit alle anderen Arbeitnehmer frei von ihren Jobs erzählen? Nein, denn auch für andere Berufe existiert eine Schweigepflicht.

Abgeleitet wird diese als Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag. Dahinter steht der Grundsatz von Treu und Glauben, der in § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches geregelt ist. Dies gilt selbst dann, wenn im individuellen Arbeitsvertrag nicht auf das Thema Schweigepflicht eingegangen wird.

Dennoch nutzen Unternehmen den Arbeitsvertrag häufig, um die Schweigepflicht noch einmal zu betonen und explizit auszuarbeiten. Hier wird dann vereinbart, zu welchen Bereichen und Informationen ein Mitarbeiter Stillschweigen bewahren muss – oft auch noch nach Ende eines Arbeitsverhältnisses.

Unter die Schweigepflicht für Mitarbeiter fallen dabei alle Betriebsgeheimnisse und interne Informationen, die den Geschäftsbetrieb betreffen und im wirtschaftlichen Interesse des Unternehmens geheim bleiben müssen. Typische Betriebsgeheimnisse, die unter die Verschwiegenheit fallen, sind etwa:

  • Rezepturen
  • Herstellungsprozesse
  • Informationen über Kunden
  • Innovationen und Entwicklungen
  • Technisches Know How

Im Zweifelsfall ist es deshalb besser, sich mit Informationen über den eigenen Job zurückzuhalten. Unbedacht einige Informationen an die falsche Person weitergegeben und schon können Konsequenzen drohen.

Schweigepflicht: Wann wird sie außer Kraft gesetzt?

Auch die Schweigepflicht ist nicht unbegrenzt und unter bestimmten Umständen kann sie außer Kraft gesetzt werden. Dafür braucht es jedoch einen entsprechenden Anlass, da Sie sich sonst möglicherweise der Verletzung von Privatgeheimnissen schuldig machen oder Ihren Arbeitsvertrag verletzen. Damit würden Sie nicht nur Ihren Job, sondern im schlimmsten Fall auch eine Klage riskieren, die mit einer Geldstrafe oder sogar einer Haftstrafe enden kann.

In diesen besonderen Fällen gilt die Schweigepflicht nicht mehr:

  • Es gibt eine ausdrückliche Erlaubnis

    Gibt es eine schriftliche Vereinbarung vom Betroffenen selbst, die ausdrücklich von der Schweigepflicht befreit, kann diese aufgehoben werden. So kann ein Patient beispielsweise einen Arzt von der Schweigepflicht entbinden und diesem so erlauben, auch mit seiner Familie über den Zustand des Erkrankten zu sprechen.

  • Es gibt eine stillschweigende oder mutmaßliche Erlaubnis

    Nicht immer benötigt es der schriftlichen Erlaubnis des Betroffenen selbst. In manchen Situationen reicht es aus, wenn von dem Einverständnis ausgegangen werden kann. Schlägt beispielsweise einen Arzt vor, den Patienten zu überweisen und zeigt sich dieser damit einverstanden, stimmt er stillschweigend zu, dass der Arzt auch seine Unterlagen und Informationen an den Kollegen weiterreicht. Auch nach einem Unfall oder einer Straftat wird von einer mutmaßlichen Erlaubnis ausgegangen, wenn das Opfer bewusstlos ist.

  • Es gibt eine gesetzliche Auskunftspflicht

    Krankenhäuser sind dazu verpflichtet, bestimmte Daten ihrer Patienten an die Krankenkassen weiterzuleiten. Dies ist nur erlaubt, da hierfür eine gesetzliche Auskunftspflicht besteht. Auch wenn das Infektionsschutzgesetz betroffen ist, besteht eine gesetzliche Pflicht, das Gesundheitsamt zu informieren.

  • Es gibt einen rechtfertigenden Notstand

    Besteht eine größere Gefahr, kann die Schweigepflicht ausgesetzt werden. Wird beispielsweise ein Kind in einer Familie vernachlässigt und befindet sich dadurch in Gefahr, kann der Sozialarbeiter diese Information trotz Schweigepflicht weitergeben, um das Kind zu schützen.

  • Es gibt Planungen für eine Straftat

    Natürlich darf die Schweigepflicht auch bei einer bevorstehenden Straftat aufgehoben werden, um eben diese zu verhindern. Kündigt jemand beispielsweise seinem Arzt oder Anwalt gegenüber ein Verbrechen an, darf dieser die Polizei davon in Kenntnis setzen, ohne gegen die Schweigepflicht zu verstoßen.

[Bildnachweis: maxim ibragimov by Shutterstock.com]
10. Dezember 2019 Nils Warkentin Autor Profilbild Autor: Nils Warkentin

Nils Warkentin studierte Business Administration an der Justus-Liebig-Universität in Gießen und sammelte Erfahrungen im Projektmanagement. Auf der Karrierebibel widmet er sich Themen rund um Studium, Berufseinstieg und Büroalltag.


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