Schadensersatz: Ansprüche von Arbeitnehmern und Chefs

Fehler und Missgeschicke passieren, können aber unter Umständen teuer werden. Schadensersatz zahlt nach dem Verursacherprinzip derjenige, der einen anderen geschädigt hat. Das kann auch im Job gelten. Schrottet ein Mitarbeiter einen Dienstwagen, weil er betrunken gefahren ist, schuldet er Schadensersatz. Umgekehrt können Arbeitnehmer eine Entschädigung bekommen, wenn der Arbeitgeber gegen Auflagen oder Gesetze verstößt. Wichtige Regeln zum Schadensersatz und wann ihnen im Job ein finanzieller Ausgleich zustehen kann…

Schadensersatz: Ansprüche von Arbeitnehmern und Chefs

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Definition: Was ist Schadensersatz?

Als Schadensersatz (im Österreichischen: „Schadenersatz“) wird ein finanzieller Ausgleich eines Schadens bezeichnet, der schuldhaft verursacht wurde. Dies kann beispielsweise durch die Verletzung von Rechten oder die Zerstörung eines Gegenstands passieren. Als Schaden, der ausgeglichen werden muss, kann jeder Wert- oder Qualitätsverlust eines Rechtsguts gelten.

Die Definition aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) lautet: Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Rechtlich werden zwei Arten von Schäden differenziert:

  • Vermögensschäden betreffen alle materiellen, geldwerten Güter.
  • Nichtvermögensschäden betreffen alle immateriellen und damit ideelle Schäden, die besonders bei Verletzung der Ehre und Persönlichkeitsrechte entstehen.

Sinn und Zweck des Schadensersatzes ist, den Urzustand wieder herzustellen, als ob kein Schaden entstanden wäre. Es handelt sich also um eine Wiedergutmachung. Wurde durch ein Gegenstand zerstört, orientiert sich die Forderung an dessen Wert. Bei Vertragsverstößen soll der Geschädigte so gestellt werden, als hätte der Verursacher sich ordnungsgemäß verhalten.

Anspruch auf Schadensersatz

Für einen Anspruch auf Schadensersatz muss es eine rechtliche Grundlage geben. Zudem muss der entstandene Schaden sowie der Verursacher eindeutig belegt sein. Gibt es keine Rechtsnorm, auf die sich der Geschädigte stützen kann, muss er selbst für den Schaden aufkommen. Grundlage können ein Gesetz aber auch ein abgeschlossener Vertrag sein.

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Schadensersatz, Entschädigung oder Schmerzensgeld?

Es schwirren verschiedene Schreibweisen und Synonyme durch die Literatur, was für Verwirrung und Unsicherheit sorgen kann. Für die Rechtschreibung gilt: Schadensersatz und Schadenersatz werden vom Duden beide als korrekte Form geführt. Häufiger wird jedoch vom Schadensersatz gesprochen. ist korrekt, der Duden führt beide Formen und in juristischen Texten ist hierzulande ebenfalls meist von Schadensersatz zu lesen. Für die synonym verwendeten Begriffe Entschädigung und Schmerzensgeld muss der jeweilige Kontext beachtet werden.

  • Schadensersatz
    Sie sind in den nagelneuen Markenfernseher Ihres besten Freundes gestolpert? Dann werden Sie oder Ihre Haftpflichtversicherung ihm den Schaden vermutlich ersetzen. In diesem Fall ist von Schadensersatz die Rede, denn Sie haben einen materiellen Schaden angerichtet.
  • Entschädigung
    Von Entschädigung ist eher die Rede, wenn die öffentliche Hand einer Person Schadensersatz erstattet. Beispielsweise wenn Sie zu Unrecht für etwas bestraft wurden, das Sie nicht begangen haben oder wenn der Staat Sie enteignet. In solchen Fällen wird meist eine Geldleistung als Entschädigung gezahlt.
  • Schmerzensgeld
    Schmerzensgeld ist der finanzielle Ausgleich, für einen immateriellen Schaden. Für den kaputten Fernseher aus dem obigen Beispiel gibt natürlich kein Schmerzensgeld, wohl aber für…
    • körperliche Verletzungen,
    • gesundheitliche Verletzungen oder
    • freiheitliche Verletzungen.

    Bei einem wissentlich eingegangenen Risiko für gibt es hingegen kein Schmerzensgeld. Das gilt etwa für Operationen, wenn der Patient vom Arzt auf die Risiken hingewiesen wurde (OLG Schleswig-Holstein, Az. 4 U 103/10).

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Schadensersatz im Job

Der Anspruch auf Schadensersatz für den Arbeitnehmer lässt sich auf gesetzlicher Basis einerseits mit dem BGB, andererseits durch das Antidiskriminierungsgesetz (AGG) begründen. Die oben angesprochene gesetzliche Grundlage für einen Anspruch ist somit vorhanden. In diesen Fällen steht Mitarbeitern ein Schadensersatz zu:

  • Diskriminierung
    Das AGG bestimmt ausdrücklich, dass niemand aufgrund…
    • seines Geschlechtes,
    • seiner Abstammung,
    • seiner Rasse,
    • seiner Sprache,
    • seiner Herkunft,
    • seines Glaubens,
    • seiner religiösen oder politischen Anschauungen

    benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Bekommen Sie aus einem der Gründe eine Absage für Ihre Bewerbung, steht Ihnen Schadensersatz zu. Dies nachzuweisen ist in der Praxis jedoch sehr schwierig.

  • Maßregelung
    Ihr Chef darf Sie nicht benachteiligen, weil Sie Ihr Recht ausgeübt haben. Typisches Beispiel dafür: Sie haben an einem Streik wegen der Unternehmenspolitik teilgenommen, plötzlich entzieht Ihnen Ihr Chef ein Projekt, Sie tragen weniger Verantwortung oder werden anderweitig benachteiligt. § 612a BGB regelt, dass bei Verstoß gegen das Maßregelungsverbots der Arbeitgeber Ihnen Schadensersatz zahlen muss.
  • Sexuelle Belästigung
    Sexuelle Belästigung kann strafbar sein und auch Schadensersatz rechtfertigen. In § 3 Absatz 4 AGG werden explizit unerwünschte körperliche Berührungen, Bemerkungen mit sexuellem Inhalt oder das unerwünschte Zeigen pornographischen Materials genannt. Arbeitgeber müssen Angestellte davor schützen.
  • Mobbing
    Sowohl bekanntes Mobbing, aber auch verwandte Formen wie Straining sind Verhaltensweisen, die einem Mitmenschen Schaden zufügen und einen Anspruch auf Schadensersatz rechtfertigen können. So entschied auch das Verwaltungsgericht Halle (Az. 5 A 519/16 HAL). Eine Beamtin bekam 23.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen, weil die Handlungen des Dienstherren als Mobbing eingestuft wurden. Zudem musste der Verursacher für weitere materielle Schäden aufkommen.

Schadensersatz bei Kündigung

Bei einer Kündigung gehen Mitarbeiter und Arbeitgeber nicht immer harmonisch auseinander. Je nach Einzelfall kann es dabei auch zu Schadensersatzforderungen kommen – und zwar von beiden Seiten.

Wann können Mitarbeiter bei einer Kündigung Schadensersatz fordern?

  • Wenn der Arbeitgeber durch vertragswidriges Handeln die Kündigung verursacht hat.
  • Wenn eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber unwirksam ist.

Wann können Arbeitgeber bei einer Kündigung Schadensersatz fordern?


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Vertragliche Schadensersatzansprüche

Neben den oben genannten Gesetzen können Ansprüchen auf Schadensersatz auch aus dem Aus dem Arbeitsvertrag entstehen. In diesem sind für beide Parteien einige Rechte, aber auch Pflichten geregelt. Typischerweise entsteht ein Schadensersatzfall, wenn eine Haupt- oder Nebenleistungspflicht verletzt wird.

Für Arbeitnehmer zählen dazu nicht nur die wichtigsten Aufgaben und Leistungen, sondern beispielsweise auch der Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot. Arbeitgeber können zu einem Ausgleich verpflichtet sein, wenn der Chef seiner Fürsorgepflicht nicht nachkommt.

Konkret bedeutet das: Arbeitgeber sind verpflichtet, Mitarbeiter, deren Gesundheit und persönliches Eigentum zu schützen. Der Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen müssen dementsprechend gestaltet sein. Es darf keine Gefahr für Leib und Leben drohen, während die Arbeit ordnungsgemäß ausgeführt wird. Gerade beim Einsatz von Maschinen oder wenn gefährliche Stoffe im Spiel sind, ist dies von großer Bedeutung.

Bezogen auf das Eigentum muss der Chef dafür Sorge tragen, dass persönlichen Sachen vor Diebstahl oder Beschädigung geschützt sind. Dazu hat er für geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Tut er das nicht, kann ein Anspruch auf Schadensersatz entstehen, wenn Gegenstände beschädigt oder gestohlen werden. In diesem Fall hat er den Schaden mitverursacht, weil etwa keine abschließbaren Spinde vorhanden waren.

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[Bildnachweis: YoloStock by Shutterstock.com]
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23. Januar 2021 Anja Rassek Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an der WWU in Münster. Sie arbeitete beim Bürgerfunk und einem Verlag. Hier widmet sie sich Themen rund ums Büro, den Joballtag und das Studium.

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