Bereitschaftsdienst: Arbeitszeit, Vergütung, Tipps

Der Bereitschaftsdienst ist der große Bruder der Rufbereitschaft. Beschäftigte dürfen sich ihren Aufenthaltsort nicht selbst aussuchen. Schließlich müssen sie im Fall der Fälle blitzschnell verfügbar sein. Vor allem im Gesundheitsbereich ist Bereitschaftsdienst üblich. Wo aber liegt der Unterschied zur Rufbereitschaft und welche Rechte haben Arbeitnehmer, wenn der Arbeitgeber aus heiterem Himmel Rufbereitschaft am Wochenende anordnet? Wie hoch ist die Vergütung? Und gilt die Zeit in Bereitschaft offiziell als Arbeitszeit? Die Antworten…

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Bereitschaftsdienst: Arbeitszeit, Vergütung, Tipps

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Bereitschaftsdienst: Was versteht man darunter?

Die meisten dürften den Begriff in Zusammenhang mit der medizinischen Notdienstnummer 116117 bringen. Ein ärztlicher Bereitschaftsdienst ist hierunter Tag wie Nacht für dringende Soforthilfe ansprechbar. Gemeint sind damit insbesondere Fälle, die zwar akut sind, aber nicht in den lebensbedrohlichen Bereich des Notruf 112 fallen. Der ärztliche Bereitschaftsdienst klärt zunächst ab, ob ein schwerwiegendes Problem vorliegt, das eine Vor-Ort-Betreuung notwendig macht und leitet im Anschluss daran alle notwendigen Maßnahmen ein.

Diese Art Bereitschaftsdienst gibt es auch in vielen anderen Branchen. Allen gemein ist, dass sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber vorgegebenen Ort aufhalten muss. Er unterliegt somit einer Ortsbeschränkung. Dies spielt insbesondere bei der Vergütung eine Rolle, da eine Anwesenheitspflicht besteht.

Meist hält sich der Arbeitnehmer direkt im Unternehmen oder in unmittelbarer Nähe auf. Dadurch soll gewährleistet werden, dass er die Arbeit sofort oder wenigstens zeitnah aufnehmen kann. Er kann die Arbeit im Übrigen nicht zurückweisen, hat also die Pflicht, nach Aufforderung sofort tätig zu werden.

Beispiele:

  • Ein Arzt, der die Nacht in der Klinik verbringt, um im Notfall an Ort und Stelle zu sein.
  • Ein Feuerwehrmann, der auf der Wache übernachtet.
  • Ein Polizist, der auf dem Revier bleiben muss, um zeitnah an einem Tatort sein zu können.

Der Bereitschaftsdienst ist nicht zu verwechseln mit der Arbeitsbereitschaft. Bei der Arbeitsbereitschaft muss der Beschäftigte in „wacher Achtsamkeit im Zustande der Entspannung“ am Arbeitsplatz anwesend sein.

Arbeitsbereitschaft ist de facto Pausenzeit, arbeitsrechtlich dagegen Arbeitszeit.

Beispiele:

  • Ein Taxifahrer, der am Bahnhofsvorplatz auf den nächsten Kunden wartet, ist in Arbeitsbereitschaft. Er arbeitet nicht, muss aber jeden Moment damit rechnen, seine Arbeit wieder aufzunehmen.
  • Der Mitarbeiter einer Service-Hotline, der fünf Minuten auf einen Anruf eines Kunden wartet. Zwar muss er jederzeit bereit sein, wenn ein Kunde in der Leitung ist, solange jedoch niemand anruft, hat er theoretisch Zeit, sich kurz zu erholen.

Im Gegensatz zum Bereitschaftsdienst kann sich ein Arbeitnehmer in Rufbereitschaft den Aufenthaltsort selbst aussuchen. Er muss allerdings jederzeit per Piepser, Telefon oder Handy erreichbar sein.

In beiden Fällen – Bereitschaftsdienst wie Rufbereitschaft – kann der Beschäftigte seine Zeit frei einteilen. Er kann lesen, schlafen, fernsehen. Allerdings muss der Arbeitnehmer erreichbar sein. Während des Bereitschaftsdienstes ist er ohnehin meist vor Ort und in der Rufbereitschaft muss er sicherstellen, dass er auf dem Telefon angerufen werden kann.

Ist er das nicht, drohen ernste Konsequenzen, die einem unerlaubten Fernbleiben von der Arbeit vergleichbar sind. Auch die Ausrede, dass man während seiner Rufbereitschaft für eine gewisse Zeit keinen Empfang hatte, muss der Arbeitgeber nicht gelten lassen.

Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft: Wo liegt der Unterschied?

Eine scharfe Grenze zwischen Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft gibt es nicht. Daher kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen, die von einem Gericht entschieden werden müssen.

So wie im Februar 2018 vom Europäischen Gerichtshof (Aktenzeichen: C-518/15). In dem Urteil wurden die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt. Konkret wurden die Vorgaben für einen Feuerwehrmann gekippt. Dieser sollte laut Wunsch seines Arbeitgebers bei einem Anruf in Rufbereitschaft innerhalb von acht Minuten auf der Wache sein.

Das Gericht sah diese Zeitspanne aber als zu kurz an. Bei einer derart geringen erlaubten Reaktionszeit, kann der Arbeitnehmer in Rufbereitschaft nicht darüber entscheiden, wie er sich seine Zeit einteilt. Genau das widerspricht aber dem Grundsatz der Rufbereitschaft.

Dass eine klare Trennung zwischen den beiden Formen fehlt, führt immer wieder zu derartigen Streitereien. Als Daumenregel gilt, dass der Arbeitnehmer während seines Bereitschaftsdienstes innerhalb kürzester Zeit an seinem Arbeitsort sein muss und sofort einsatzbereit ist. Häufig handelt es sich bei den Berufen mit Bereitschaftsdienst um Jobs, bei denen schnelles Handeln gefordert ist. Ärzte oder Feuerwehrleute können sich nicht lange Zeit lassen, bevor sie zur Tat schreiten.

In der Rufbereitschaft muss der Arbeitnehmer dagegen lediglich ständig für seinen Arbeitgeber (oder Kunden, Patienten…) erreichbar sein. Eine genaue Zeitspanne, innerhalb derer der Arbeitnehmer in Rufbereitschaft am Einsatzort sein muss, gibt es nicht, aber ein anderes Urteil eines Gerichts zu dem Thema:

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil aus dem Januar 2004 (Aktenzeichen: 6 AZR 643/02) entschieden, dass der Arbeitgeber durchaus fordern darf, dass sein Arbeitnehmer während der Rufbereitschaft innerhalb von 45 Minuten am Arbeitsplatz erscheinen muss.

Der Arbeitnehmer hatte geklagt, dass aufgrund der zeitlichen Vorgaben durch seinen Arbeitgeber von einem Bereitschaftsdienst und nicht von einer Rufbereitschaft auszugehen sei. Das Gericht sah die Zeitspanne jedoch als durchaus im Rahmen an.

Rufbereitschaft muss im Arbeitsvertrag festgelegt sein


Der Arbeitgeber kann nicht von heute auf morgen entscheiden, dass seine Arbeitnehmer Rufbereitschaft leisten müssen. Wenn er das möchte, muss diese Option schon vor der Unterzeichnung des Arbeitsvertrags dort festgehalten sein. Ist sie es nicht, kann er es nicht ohne weiteres durchsetzen. (Ausnahme: Eine Änderungskündigung des Arbeitsvertrages).

Auch hierzu gibt es ein Gerichtsurteil, in diesem Fall des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Az.: 12 Sa 1606/06). Im konkreten Fall ordnete der Arbeitgeber für seinen Arbeitnehmer Rufbereitschaft am Wochenende an. Sein Arbeitnehmer, der an den Wochenenden zu seinen Kinder und seiner Ex-Frau in einen mehrere hundert Kilometer weit entfernten Ort fuhr, konnte die Rufbereitschaft in der angeordneten Weise nicht machen.

Er weigerte sich dagegen, woraufhin sein Arbeitnehmer ihm wegen Arbeitsverweigerung kündigte. Das Gericht kam jedoch zu dem Urteil, dass eine nachträgliche Einführung der Rufbereitschaft nicht so einfach umgesetzt werden konnte. Kündigung und die Rufbereitschaft sind damit unwirksam.

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In diesen Berufen ist Bereitschaftsdienst die Regel

Einige mögen den Begriff Bereitschaftsdienst mit den berüchtigten 24 Stunden-Diensten von Ärzten in Krankenhäusern assoziieren. Tatsächlich halten sich aber nicht nur Ärzte in Bereitschaft: 2,2 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland im Bereitschaftsdienst. Das sind 5,5 Prozent aller Beschäftigten. Zu diesen Zahlen kam eine Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Nochhäufiger ist die Rufbereitschaft. Ihr gehen sechs Prozent aller Beschäftigten nach, insgesamt 2,4 Millionen Erwerbstätige.

Demnach sind Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst vor allem im Gesundheitsbereich verbreitet. So arbeiten in Krankenhäusern und Arztpraxen laut IAB rund 11 Prozent der Beschäftigten in Rufbereitschaft oder im Bereitschaftsdienst. Auch in der Baubranche sind Bereitschaftsdienste üblich.

Auf noch größere Zahlen kommt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Baua) in ihrem Arbeitszeitreport. Sieben Prozent der Befragten gaben demnach an, mindestens einen Tag im Monat Bereitschaftsdienst zu leisten. Durchschnittlich arbeiten diese Beschäftigten an acht Tagen im Monat in Bereitschaftsdienst. Ein Drittel dieser Gruppe hat maximal zwei Tage Bereitschaftsdienst im Monat, ein Viertel acht Tage oder mehr.

Verbreitet ist der Bereitschaftsdienst laut Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Baua) vor allem im Öffentlichen Dienst, weniger in der Industrie. In diesen Branchen ist er am häufigsten:

  • Öffentlicher Dienst: 9 Prozent
  • Handwerk: 6 Prozent
  • Dienstleistungen: 5 Prozent
  • Industrie: 4 Prozent
  • Andere Bereiche: 10 Prozent

An der Spitze stehen Krankenpfleger, Lehrer im Sekundarbereich und Fachärzte. Auch arbeiten Männer (8 Prozent) häufiger in Bereitschaft als Frauen (5 Prozent).

Auffällig: Wenngleich es zwangsläufig zu Stress, Übermüdung oder Schlafstörungen kommen kann, haben Bereitschaftsdienste offenbar nur bedingt negative Folgen für die Gesundheit. Weder in der IAB- noch in der Baua-Umfrage klagten die Betroffenen in nennenswertem Umfang über einen schlechteren Gesundheitszustand oder eine geringere Lebenszufriedenheit.

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Arbeitsrecht: Ist Bereitschaftsdienst Arbeitszeit?

Ja, die Zeit im Bereitschaftsdienst fällt im Sinne des Arbeitszeitgesetzes unter Arbeitszeit. Daher müssen Bereitschaftsdienste bei der Berechnung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit (48 Stunden) genauso berücksichtigt werden wie bei der täglichen (acht bzw. zehn Stunden).

Allerdings kann die tägliche Arbeitszeit durch einen Tarifvertrag auf über zehn Stunden verlängert werden, wenn in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienste in die Arbeitszeit fallen. Im Durch­schnitt von zwölf Mo­na­ten aber darf sie 48 St­un­den nicht über­schrei­ten.

Ferner ist es möglich, dass sich Ar­beit­neh­mer per schrift­li­cher Erklärung zu ei­ner prinzipiell un­be­grenz­ten Verlänge­rung ih­rer tägli­chen und wöchent­li­chen Ar­beits­zeit oh­ne Zeit­aus­gleich ver­pflich­ten. Das muss aber erstens im Tarifvertrag fixiert werden. Und zweitens hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, seine Einwilligung mit einer Frist von sechs Monaten zu widerrufen.

Höchstarbeitszeit: Ihr Recht auf Freizeitausgleich oder Entschädigung

Das Bundesverwaltungsgericht entschied in einem Urteil im Jahre 2012, dass Feuerwehrbeamte, die mehr als 48 Stunden in der Woche Dienst leisten mussten, von ihrem Dienstherrn Freizeitausgleich verlangen können.

Kann dieser die Ausgleichsansprüche seiner Beamten nicht binnen eines Jahres erfüllen, ohne die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr zu gefährden, besteht ein Anspruch auf angemessene Entschädigung in Geld, urteilten die Richter.

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Gehalt: Wie wird der Bereitschaftsdienst vergütet?

Eine Aussage über die Vergütung von Bereitschaftsdiensten ist schwer pauschal zu treffen. Zwar gilt der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit, aber regulär bezahlt werden die Beschäftigten deshalb nicht. Begründung: Sie sind mit einer weniger zeitintensiven Belastung verbunden und daher nicht so anstrengend.

Die Vergütung der Zeit im Bereitschaftsdienst ist in manchen Fällen im Arbeitsvertrag festgeschrieben. In den meisten Fällen sind die Bestimmungen im Tarifvertrag ausschlaggebend – oder auch die Arbeitsvertragsrichtlinien.

In der Regel legt der Arbeitgeber einen Pauschalbetrag fest. Dabei zieht er den Anteil der Vollarbeit während des Bereitschaftsdienstes als Messgröße zu Rate. Arbeitsrechtler sprechen vom sogenannten Heranziehungsanteil. Beträgt dieser Heranziehungsanteil zum Beispiel 50 Prozent, dann beträgt die Vergütung im Bereitschaftsdienst 50 Prozent der normalen Stundenvergütung. Dazu kommen noch mögliche Nacht- und Feiertagszuschläge.

Der Mindestlohn darf dabei in keinem Fall unterschritten werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem Juni 2016 (Aktenzeichen 5 AZR 716/15) hervor. Aber Achtung: Das Urteil bedeutet nicht, dass der Arbeitgeber den Mindestlohn zusätzlich zahlen muss. Es besagt lediglich, dass im Hinblick auf die Gesamtarbeitszeit, also der Summe aus der regelmäßigen, herkömmlichen Arbeit und dem Bereitschaftsdienst die Mindestlohngrenze nicht unterschritten werden darf.

Auch die Rufbereitschaft wird in der Regel lediglich mit einer Pauschale vergütet. Allerdings hat die Rufbereitschaft den Vorteil, dass die Angestellten in jedem Fall bezahlt werden. Also auch dann, wenn sie während der Rufbereitschaft Zuhause im Bett schlummern.

Muss sich der Angestellte während seiner Rufbereitschaft auf den Weg zur Arbeit machen, gilt das als reguläre Arbeitszeit. Das gilt besonders dann, wenn der Einsatz am Wochenende oder zur Nacht stattfindet. Dann kann der Arbeitnehmer die gängigen Zuschläge der Branche für seinen Einsatz verlangen. Übrigens zusätzlich zu der Pauschale, die er ohnehin für die Rufbereitschaft erhält.

[Bildnachweis: wavebreakmedia by Shutterstock.com]
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24. Januar 2020 Tilman Schulze Redakteur Autor: Tilman Schulze

Tilman Schulze, Jahrgang 1973, arbeitet zudem freiberuflich als Kommunikationstrainer, Coach und Mediator in Freiburg und Umgebung. Als Autor einiger Bücher ist er es gewohnt, unterschiedliche Perspektiven einzunehmen und mit der Sprache zu spielen.


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