Bereitschaftsdienst: Arbeitszeit, Vergütung, Tipps

Der Bereitschaftsdienst ist der große Bruder der Rufbereitschaft. Beschäftigte dürfen sich ihren Aufenthaltsort nicht selbst aussuchen. Schließlich müssen sie im Fall der Fälle blitzschnell verfügbar sein. Vor allem im Gesundheitsbereich sind Bereitschaftsdienste üblich. Wie hoch ist die Vergütung? Und gilt die Zeit in Bereitschaft offiziell als Arbeitszeit?

Bereitschaftsdienst: Arbeitszeit, Vergütung, Tipps

Bereitschaftsdienst: Was ist das?

Im Bereitschaftsdienst muss sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber vorgegebenen Ort aufhalten. Er unterliegt somit einer Ortsbeschränkung.

Meist hält er sich direkt im Unternehmen oder in unmittelbarer Nähe auf. Dadurch soll gewährleistet werden, das er die Arbeit sofort oder wenigstens zeitnah aufnehmen kann. Er kann die Arbeit im Übrigen nicht zurückweisen, hat also die Pflicht, nach Aufforderung sofort tätig zu werden.

Beispiele: Ein Arzt, der die Nacht in der Klinik verbringt, um im Notfall schon an Ort und Stelle zu sein. Oder ein Feuerwehrmann, der auf der Wache übernachtet.

Der Bereitschaftsdienst ist nicht zu verwechseln mit der Arbeitsbereitschaft. Bei der Arbeitsbereitschaft muss der Beschäftigte in „wacher Achtsamkeit im Zustande der Entspannung“ am Arbeitsplatz anwesend sein.

Arbeitsbereitschaft ist de facto Pausenzeit, arbeitsrechtlich dagegen Arbeitszeit. Beispiel: Ein Taxifahrer, der am Bahnhofsvorplatz auf den nächsten Kunden wartet, ist in Arbeitsbereitschaft. Er arbeitet nicht, muss aber jeden Moment damit rechnen, seine Arbeit wieder aufzunehmen.

Im Gegensatz zum Bereitschaftsdienst kann sich ein Arbeitnehmer in Rufbereitschaft den Aufenthaltsort selbst aussuchen. Er muss allerdings jederzeit per Piepser, Telefon oder Handy erreichbar sein.

In beiden Fällen – Bereitschaftsdienst wie Rufbereitschaft – kann der Beschäftigte seine Zeit frei einteilen. Er kann lesen, schlafen, fernsehen.

Wie verbreitet sind Bereitschaftsdienste?

2,2 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland im Bereitschaftsdienst. Das sind 5,5 Prozent aller Beschäftigten. Zu diesen Zahlen kam eine Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

Noch häufiger ist die Rufbereitschaft. Ihr gehen sechs Prozent aller Beschäftigten nach, insgesamt 2,4 Millionen Erwerbstätige.

Demnach sind Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst vor allem im Gesundheitsbereich verbreitet. So arbeiten in Krankenhäusern und Arztpraxen laut IAB rund 11 Prozent der Beschäftigten in Rufbereitschaft oder im Bereitschaftsdienst. Auch in der Baubranche sind Bereitschaftsdienste üblich.

Auf noch größere Zahlen kommt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Baua) in ihrem Arbeitszeitreport. Sieben Prozent der Befragten gaben demnach an, mindestens einen Tag im Monat Bereitschaftsdienst zu leisten. Durchschnittlich arbeiten diese Beschäftigten an acht Tagen im Monat in Bereitschaftsdienst. Ein Drittel dieser Gruppe hat maximal zwei Tage Bereitschaftsdienst im Monat, ein Viertel acht Tage oder mehr.

Verbreitet ist der Bereitschaftsdienst laut Baua vor allem im Öffentlichen Dienst, weniger in der Industrie. In diesen Branchen ist er am häufigsten:

  • Öffentlicher Dienst: 9 Prozent
  • Handwerk: 6 Prozent
  • Dienstleistungen: 5 Prozent
  • Industrie: 4 Prozent
  • Andere Bereiche: 10 Prozent

An der Spitze stehen Krankenpfleger, Lehrer im Sekundarbereich und Fachärzte. Auch arbeiten Männer (8 Prozent) häufiger in Bereitschaft als Frauen (5 Prozent).

Auffällig: Wenngleich es zwangsläufig zu Stress, Übermüdung oder Schlafstörungen kommen kann, haben Bereitschaftsdienste offenbar nur bedingt negative Folgen für die Gesundheit. Weder in der IAB- noch in der Baua-Umfrage klagten die Betroffenen in nennenswertem Umfang über einen schlechteren Gesundheitszustand oder eine geringere Lebenszufriedenheit.

Ist Bereitschaftsdienst Arbeitszeit?

Ja, die Zeit im Bereitschaftsdienst fällt im Sinne des Arbeitszeitgesetzes unter Arbeitszeit. Daher müssen Bereitschaftsdienste bei der Berechnung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit (48 Stunden) genauso berücksichtigt werden wie bei der täglichen (acht bzw. zehn Stunden).

Allerdings kann die tägliche Arbeitszeit durch einen Tarifvertrag auf über zehn Stunden verlängert werden, wenn in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienste in die Arbeitszeit fallen. Im Durch­schnitt von zwölf Mo­na­ten aber darf sie 48 St­un­den dennoch nicht über­schrei­ten.

Ferner ist es möglich, dass sich Ar­beit­neh­mer per schrift­li­cher Erklärung zu ei­ner prinzipiell un­be­grenz­ten Verlänge­rung ih­rer tägli­chen und wöchent­li­chen Ar­beits­zeit oh­ne Zeit­aus­gleich ver­pflich­ten. Das muss aber erstens im Tarifvertrag fixiert werden. Und zweitens hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, seine Einwilligung mit einer Frist von sechs Monaten zu widerrufen.

Über der Höchstarbeitszeit? Freizeitausgleich oder Entschädigung!

Bereitschaftsdienst: Freizeitausgleich oder EntschädigungDas Bundesverwaltungsgericht entschied in einem Urteil im Jahre 2012, dass Feuerwehrbeamte, die mehr als 48 Stunden in der Woche Dienst leisten mussten, von ihrem Dienstherrn Freizeitausgleich verlangen können.

Kann dieser die Ausgleichsansprüche seiner Beamten nicht binnen eines Jahres erfüllen, ohne die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr zu gefährden, besteht ein Anspruch auf angemessene Entschädigung in Geld, urteilten die Richter.

Wie werden Bereitschaftsdienste vergütet?

Zwar gelten Bereitschaftsdienste als Arbeitszeit, aber regulär bezahlt werden die Beschäftigten deshalb nicht. Begründung: Sie sind mit einer weniger zeitintensiven Belatung verbunden und alles in allem nicht so anstrengend.

Wie Bereitschaftsdienste letztlich vergütet werden, ist in manchen Fällen im Arbeitsvertrag festgeschrieben. In den meisten Fällen sind die Bestimmungen im Tarifvertrag ausschlaggebend – oder auch die Arbeitsvertragsrichtlinien.

In der Regel legt der Arbeitgeber einen Pauschalbetrag fest. Dabei zieht er den Anteil der Vollarbeit während des Bereitschaftsdienstes als Messgröße zu Rate. Arbeitsrechtler sprechen vom sogenanten Heranziehungsanteil. Beträgt dieser Heranziehungsanteil zum Beispiel 50 Prozent, dann wird pro Stunde im Bereitschaftsdienst 50 Prozent der normalen Stundenvergütung gezahlt. Dazu kommen noch mögliche Nacht- und Feiertagszuschläge.

Der Mindestlohn darf dabei in keinem Fall unterschritten werden.

Bereitschaftsdienst: Er ist nicht immer ausreichend!

Bereitschaftsdienst: Nicht immer ausreichend!
Auch wenn ein Mitarbeiter in Bereitschaft blitzschnell zur Stelle ist, ist selbst das in manchen Fällen nicht schnell genug. Zum Beispiel im Pflegeheim.

So hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart schon 2012 geurteilt, dass Pflegeheime in Baden-Württemberg auch nachts eine aktive Fachkraft beschäftigen müssen. Ein Bereitschaftsdienst reiche nicht aus.

In dem Fall hatte eine Pflegeeinrichtung für Schwerstbehinderte mit 38 Einzelzimmern über Jahre für die Nachtstunden lediglich einen Bereitschaftsdienst eingesetzt. Der Pfleger schlief im Erdgeschoss des Gebäudes und wurde im Notfall durch eine Alarmanlage geweckt. Das entspreche nicht den Anforderungen des Landesheimgesetzes, so das Stuttgarter Verwaltungsgericht.

Die Pflegekraft müsse körperlich anwesend sein und die Versorgung der Heimbewohner sicherstellen.

[Bildnachweis: rkl_foto by Shutterstock.com]
21. Juli 2018 Autor: Sebastian Wolking

Sebastian Wolking ist Redakteur der Karrierebibel. Er hat Geschichte, Politikwissenschaften und Germanistik studiert und als Online-Redakteur gearbeitet. Sein Interesse gilt den Veränderungen des Arbeitsmarktes durch die digitale Revolution.

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