Bereitschaftsdienst: Arbeitszeit, Vergütung, Tipps

Der Bereitschaftsdienst ist der große Bruder der Rufbereitschaft. Beschäftigte dürfen sich ihren Aufenthaltsort nicht selbst aussuchen. Schließlich müssen sie im Fall der Fälle blitzschnell verfügbar sein. Vor allem im Gesundheitsbereich ist Bereitschaftsdienst üblich. Wo aber liegt der Unterschied zur Rufbereitschaft und welche Rechte haben Arbeitnehmer, wenn der Arbeitgeber aus heiterem Himmel Rufbereitschaft am Wochenende anordnet? Wie hoch ist die Vergütung? Und gilt die Zeit in Bereitschaft offiziell als Arbeitszeit? Die Antworten…

Bereitschaftsdienst: Arbeitszeit, Vergütung, Tipps

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Was ist eine Bereitschaft?

Dem Wortsinn nach bedeutet Bereitschaft den Willen und die Eignung, eine Aufgabe zu übernehmen. Das kann allgemein jederzeit oder zu bestimmten Zeiten sein. Mit Bereitschaft kann außerdem (vor allem bei der Polizei) eine einsatzbereite Einheit bezeichnet werden. Im allgemeinen Verständnis steht Bereitschaft verkürzt für Bereitschaftsdienst und meint damit eine Arbeitsleistung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Jobs erbringen muss. Er muss sich dafür nicht unmittelbar am Arbeitsplatz, aber an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhalten und kann binnen kürzester Zeit seiner Tätigkeit nachgehen. Bereitschaftsdienst ist vor allem in solchen Berufen verbreitet, in denen ein schnelles Einschreiten Leben retten oder größere Unglücke verhüten kann, die der Allgemeinheit schaden. Er hat zwei wesentliche Vorteile:

  • Ständige Präsenz und Nachtdienste werden reduziert.
  • Kosten werden gemindert und die Belastung des Personals sinkt.

Beispiele für Bereitschaftsdienst

  • Ärztlicher Bereitschaftsdienst (Versorgung in Krankenhäusern, Rettungsdienst, Pflegedienst)
  • Tierärztliche Versorgung
  • Psychologischer Notdienst und Telefonseelsorge
  • Bereitschaftsdienst im Katastrophenschutz und Vergiftungszentralen
  • Bereitschaftsdienst in der Justiz (Richter und Staatsanwälte)
  • Bereitschaftsdienst im Verkehrswesen, bei Energieversorgern und Entsorgungsbetrieben
  • Bereitschaftsdienst im Sicherheitsdienst, als Hausmeister und in der Gebäudetechnik
  • Bereitschaftsdienst in Unternehmen, IT-Bereiche wie Server und Computeranlagen betreffend

Was ist der Unterschied zwischen Bereitschaft und Rufbereitschaft?

Es gibt verschiedene Formen von Bereitschaft, die arbeitsrechtlich differenziert behandelt und unterschiedlich vergütet werden.

  • Bereitschaftsdienst
    Hier bestimmt der Arbeitgeber den Aufenthaltsort des Arbeitnehmers. Der Arbeitnehmer ist innerhalb einer zeitlich fest abgegrenzten Dienstzeit jederzeit erreichbar und unmittelbar einsatzfähig – ganz gleich, ob innerhalb oder außerhalb des Unternehmens. Beispiele: Ein Arzt, der die Nacht in der Klinik verbringt, um im Notfall an Ort und Stelle zu sein. Ein Feuerwehrmann, der auf der Wache übernachtet. Ein Polizist, der auf dem Revier bleiben muss, um zeitnah an einem Tatort sein zu können.
  • Rufbereitschaft
    Eine etwas andere Form des Bereitschaftsdienstes ist die Rufbereitschaft. Hier kann sich der Arbeitnehmer den Aufenthaltsort selbst aussuchen. Er muss allerdings jederzeit per Piepser, Telefon oder Handy erreichbar sein. In beiden Fällen – Bereitschaftsdienst wie Rufbereitschaft – kann der Beschäftigte seine Zeit frei einteilen. Er kann lesen, schlafen, fernsehen solange er binnen einer gewissen Zeit die Arbeit aufnehmen kann. Ist das nicht der Fall, drohen ernste Konsequenzen, die einem unerlaubten Fernbleiben von der Arbeit vergleichbar sind. Denn Rufbereitschaft gilt als Arbeitszeit, nicht Ruhezeit. Auch die Ausrede, dass man während seiner Rufbereitschaft für eine gewisse Zeit keinen Empfang hatte, muss der Arbeitgeber nicht gelten lassen. Beispiele: Ein Heizungsmonteur, der am Sonntag die ausgefallene Heizungsanlage repariert. Ein IT-Sicherheitsexperte, der einen Hackerangriff abwehren muss.
  • Arbeitsbereitschaft
    Bei der Arbeitsbereitschaft muss der Beschäftigte in „wacher Achtsamkeit im Zustande der Entspannung“ am Arbeitsplatz anwesend sein. Arbeitsbereitschaft wird arbeitsrechtlich wie Arbeitszeit behandelt, auch wenn der Arbeitnehmer de facto gerade nichts zu tun hat und sich ausruhen kann.
    Beispiele: Ein Taxifahrer, der am Bahnhofsvorplatz auf den nächsten Kunden wartet, ist in Arbeitsbereitschaft. Er arbeitet nicht, muss aber jeden Moment damit rechnen, seine Arbeit wieder aufzunehmen. Der Mitarbeiter einer Service-Hotline, der fünf Minuten auf einen Anruf eines Kunden wartet. Zwar muss er jederzeit bereit sein, wenn ein Kunde in der Leitung ist, solange jedoch niemand anruft, hat er theoretisch Zeit, sich kurz zu erholen.

Urteile zu Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft

Eine scharfe Grenze zwischen Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft gibt es nicht. Daher kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen, die von einem Gericht entschieden werden müssen. So wie im Februar 2018 vom Europäischen Gerichtshof (Aktenzeichen: C-518/15). In dem Urteil wurden die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt. Konkret wurden die Vorgaben für einen Feuerwehrmann gekippt. Dieser sollte laut Wunsch seines Arbeitgebers bei einem Anruf in Rufbereitschaft innerhalb von acht Minuten auf der Wache sein. Das Gericht sah diese Zeitspanne als zu kurz an. Bei einer derart geringen erlaubten Reaktionszeit kann der Arbeitnehmer in Rufbereitschaft nicht darüber entscheiden, wie er sich seine Zeit einteilt. Genau das widerspricht aber dem Grundsatz der Rufbereitschaft.

Als Daumenregel gilt, dass der Arbeitnehmer während seines Bereitschaftsdienstes innerhalb kürzester Zeit an seinem Arbeitsort und sofort einsatzbereit sein muss. Häufig handelt es sich um Berufe, bei denen schnelles Handeln gefordert ist. Ärzte oder Feuerwehrleute können sich nicht lange Zeit lassen, bevor sie zur Tat schreiten. In der Rufbereitschaft muss der Arbeitnehmer dagegen lediglich ständig für seinen Arbeitgeber (oder Kunden, Patienten…) erreichbar sein. Es gibt keine genaue Zeitspanne, innerhalb derer der Arbeitnehmer in Rufbereitschaft am Einsatzort sein muss. Allerdings hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Urteil aus dem Januar 2004 (Aktenzeichen: 6 AZR 643/02) einem Arbeitgeber recht gegeben. Demnach darf er fordern, dass sein Mitarbeiter während der Rufbereitschaft innerhalb von 45 Minuten am Arbeitsplatz erscheinen muss.


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Darf der Arbeitgeber einfach Bereitschaftsdienst einführen?

Nein. Sowohl für die Einführung von Bereitschaftsdienst als auch Rufbereitschaft muss schon vor der Unterzeichnung des Arbeitsvertrags diese Option festgehalten sein. Ist sie es nicht, kann er es nicht ohne weiteres durchsetzen. (Ausnahme: Eine Änderungskündigung des Arbeitsvertrages). Gibt es einen Betriebsrat hat der ein Mitbestimmungsrecht und muss die für den Arbeitnehmer günstigsten Regelungen und Zuschläge aushandeln. Das Mitspracherecht gilt nur, solange während des Bereitschaftsdienstes geplant ist, die übliche Arbeitszeit in Vollarbeit zu überschreiten. Ist das nicht der Fall, wird die Zustimmung des Betriebsrates nicht benötigt.

Wann kann man die Bereitschaftsdienste ablehnen?

Hierzu gibt es ein Gerichtsurteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Az.: 12 Sa 1606/06). Im konkreten Fall ordnete der Arbeitgeber für seinen Arbeitnehmer Rufbereitschaft am Wochenende an. Sein Arbeitnehmer, der an den Wochenenden zu seinen Kinder und seiner Ex-Frau in einen mehrere hundert Kilometer weit entfernten Ort fuhr, konnte der Rufbereitschaft in der angeordneten Weise nicht nachkommen. Er wehrte sich dagegen, woraufhin sein Arbeitgeber ihm wegen Arbeitsverweigerung kündigte. Das Gericht kam jedoch zu dem Urteil, dass eine nachträgliche Einführung der Rufbereitschaft nicht so einfach umgesetzt werden konnte. Kündigung und die Rufbereitschaft sind damit unwirksam.

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Ist Bereitschaft Arbeitszeit?

Gemäß Arbeitszeitgesetz ist Bereitschaftsdienst Arbeitszeit. Bereitschaftsdienste müssen bei der Berechnung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit (48 Stunden) genauso berücksichtigt werden wie bei der täglichen (acht beziehungsweise zehn Stunden). Allerdings kann die tägliche Arbeitszeit durch einen Tarifvertrag auf über zehn Stunden verlängert werden, wenn in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienste in die Arbeitszeit fallen. Im Durch­schnitt von zwölf Mo­na­ten aber darf sie 48 St­un­den nicht über­schrei­ten. Ferner ist es möglich, dass sich Ar­beit­neh­mer per schrift­li­cher Erklärung zu ei­ner prinzipiell un­be­grenz­ten Verlänge­rung ih­rer tägli­chen und wöchent­li­chen Ar­beits­zeit oh­ne Zeit­aus­gleich ver­pflich­ten. Das muss aber erstens im Tarifvertrag fixiert werden. Und zweitens hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, seine Einwilligung mit einer Frist von sechs Monaten zu widerrufen.

Freizeitausgleich oder Entschädigung bei Überschreitung

Das Bundesverwaltungsgericht entschied in einem Urteil im Jahre 2012, dass Feuerwehrbeamte, die mehr als 48 Stunden in der Woche Dienst leisten mussten, von ihrem Dienstherrn Freizeitausgleich verlangen können. Kann dieser die Ausgleichsansprüche seiner Beamten nicht binnen eines Jahres erfüllen, ohne die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr zu gefährden, besteht ein Anspruch auf angemessene Entschädigung in Geld, urteilten die Richter.


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Wie muss Bereitschaft bezahlt werden?

Die Frage nach der Vergütung von Bereitschaftsdiensten kann nicht pauschal beantwortet werden. Zwar gilt der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit, aber regulär bezahlt werden die Beschäftigten deshalb nicht. Begründung: Sie sind mit einer weniger zeitintensiven Belastung verbunden und daher nicht so anstrengend. In manchen Fällen ist die Vergütung im Arbeitsvertrag festgeschrieben. Meist sind die Bestimmungen im Tarifvertrag ausschlaggebend – oder auch die Arbeitsvertragsrichtlinien. In der Regel legt der Arbeitgeber einen Pauschalbetrag fest. Dabei zieht er den Anteil der Vollarbeit während des Bereitschaftsdienstes als Messgröße zu Rate. Arbeitsrechtler sprechen vom sogenannten Heranziehungsanteil. Beträgt dieser Heranziehungsanteil zum Beispiel 50 Prozent, dann beträgt die Vergütung im Bereitschaftsdienst 50 Prozent der normalen Stundenvergütung. Dazu kommen noch mögliche Nacht- und Feiertagszuschläge.

Der Mindestlohn darf in keinem Fall unterschritten werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem Juni 2016 (Aktenzeichen 5 AZR 716/15) hervor. Aber Achtung: Das Urteil bedeutet nicht, dass der Arbeitgeber den Mindestlohn zusätzlich zahlen muss. Es besagt lediglich, dass im Hinblick auf die Gesamtarbeitszeit, also der Summe aus der regelmäßigen, herkömmlichen Arbeit und dem Bereitschaftsdienst die Mindestlohngrenze nicht unterschritten werden darf.

Auch die Rufbereitschaft wird in der Regel lediglich mit einer Pauschale vergütet. Allerdings hat sie den Vorteil, dass die Angestellten in jedem Fall bezahlt werden. Also auch dann, wenn sie während der Rufbereitschaft zuhause im Bett schlummern. Muss sich der Angestellte während seiner Rufbereitschaft auf den Weg zur Arbeit machen, zählt das als reguläre Arbeitszeit. Das gilt besonders dann, wenn der Einsatz am Wochenende oder zur Nacht stattfindet. Dann kann der Arbeitnehmer die gängigen Zuschläge der Branche für seinen Einsatz verlangen. Übrigens zusätzlich zu der Pauschale, die er ohnehin für die Rufbereitschaft erhält.

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In diesen Berufen ist Bereitschaftsdienst die Regel

Einige mögen den Begriff Bereitschaftsdienst mit den berüchtigten 24 Stunden-Diensten von Ärzten in Krankenhäusern assoziieren. Tatsächlich halten sich aber nicht nur Ärzte in Bereitschaft: 2,2 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland im Bereitschaftsdienst. Das sind 5,5 Prozent aller Beschäftigten. Zu diesen Zahlen kam eine Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Sogar sechs Prozent aller Beschäftigten arbeiten in Rufbereitschaft (entspricht 2,4 Millionen Erwerbstätigen). Am stärksten vertreten ist der Gesundheitsbereich. In Krankenhäusern und Arztpraxen arbeiten laut IAB rund 11 Prozent der Beschäftigten in Rufbereitschaft oder im Bereitschaftsdienst. Auch in der Baubranche sind Bereitschaftsdienste üblich.

Auf noch höhere Zahlen kommt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Baua) in ihrem Arbeitszeitreport. Sieben Prozent der Befragten gaben demnach an, mindestens einen Tag im Monat Bereitschaftsdienst zu leisten. Durchschnittlich arbeiten diese Beschäftigten an acht Tagen im Monat in Bereitschaftsdienst. Ein Drittel dieser Gruppe hat maximal zwei Tage Bereitschaftsdienst im Monat, ein Viertel acht Tage oder mehr. Verbreitet ist der Bereitschaftsdienst vor allem im öffentlichen Dienst, weniger in der Industrie. In diesen Branchen ist er am häufigsten:

➠ Öffentlicher Dienst: 9 Prozent
➠ Handwerk: 6 Prozent
➠ Dienstleistungen: 5 Prozent
➠ Industrie: 4 Prozent
➠ Andere Bereiche: 10 Prozent

An der Spitze stehen Krankenpfleger, Lehrer im Sekundarbereich und Fachärzte. Auch arbeiten Männer (8 Prozent) häufiger in Bereitschaft als Frauen (5 Prozent). Auffällig: Wenngleich es zwangsläufig zu Stress, Übermüdung oder Schlafstörungen kommen kann, haben Bereitschaftsdienste offenbar nur bedingt negative Folgen für die Gesundheit. Weder in der IAB- noch in der Baua-Umfrage klagten die Betroffenen in nennenswertem Umfang über einen schlechteren Gesundheitszustand oder eine geringere Lebenszufriedenheit.

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[Bildnachweis: wavebreakmedia by Shutterstock.com]
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28. September 2020 Anja Rassek Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an der WWU in Münster. Sie arbeitete beim Bürgerfunk und einem Verlag. Hier widmet sie sich Themen rund ums Büro, den Joballtag und das Studium.


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