Arbeitsrecht Pausen: Das steht Ihnen gesetzlich zu

Kein Mensch kann acht Stunden am Stück ohne Pause durcharbeiten. Wenn doch, führt das nicht nur zu deutlichen Leistungseinbußen, sondern gefährdet auf Dauer die Gesundheit. Damit auch von Arbeitgeberseite aus keine unzumutbaren Bedingungen oktroyiert werden, sieht das Arbeitsrecht Pausen für Arbeitnehmer vor. Hier wird genau definiert, was eine Pause ist, wie lang sie sein muss und nach wie vielen Stunden Arbeit Ihnen eine Pause zusteht…

Arbeitsrecht Pausen: Das steht Ihnen gesetzlich zu

Arbeitsecht Pausen: Definition im arbeitsrechtlichen Sinne

Arbeitsrecht Pausen nach 4 Stunden 6 Stunden Arbeitszeit Pause bezahlt Arbeitszeitgesetz wieviel Pause bei 5 Stunden ArbeitDie Unterbrechung von der Arbeit wird gemeinhin als Pause bezeichnet. Aber was zählt dazu? Wer gerade eine Kundenmail bearbeitet und einen Telefonanruf seines Vorgesetzten erhält, unterbricht seine derzeitige Arbeit.

Gleichzeitig geht er im Telefonat ebenso seiner Arbeit nach. Ebenso wird keiner ernsthaft den notwendigen Gang zur Toilette als Pause im engeren Sinne verstehen wollen. Um klipp und klar feststellen zu können, wieviel Pause einem Arbeitnehmer zusteht, muss also erst einmal definiert werden, was eine Pause ist.

Arbeitszeiten und somit Arbeitspausen werden im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Demnach werden Ruhepausen gemäß § 4 ArbZG folgendermaßen definiert:

Die Arbeit ist durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.

Im arbeitsrechtlichen Sinne ist das der Fall, wenn Sie als Mitarbeiter von Ihren Arbeitspflichten komplett freigestellt sind. Sie dürfen die Ruhepause nach Ihren eigenen Vorstellungen verbringen. Das schließt auch einen Bereitschaftsdienst aus.

Arbeitsrecht Pausen ermöglichen Ihnen somit nicht nur das Verlassen des Arbeitsplatzes, sondern auch des Werkgeländes, sofern keine anderweitigen Regelungen in Ihrem Arbeitsvertrag bestehen.

Arbeitsrecht Pausen nach 4 Stunden: Pausen je nach Arbeitszeit

Gerade wer einer Teilzeitarbeit nachgeht, arbeitet oftmals nicht acht Stunden am Tag, sondern kürzer. Viele Arbeitnehmer fragen sich daher, ob sie überhaupt Anspruch auf eine Pause haben.

Das Arbeitsrecht sieht Pausen erst ab sechs Stunden Arbeitszeit vor. Somit können Sie als Arbeitnehmer nicht auf eine Pause „pochen“. Allerdings handelt es sich bei den Arbeitsrecht Pausen um Mindestpausenzeiten vom Gesetzgeber.

Im Zuge des Direktionsrechts kann ein Arbeitgeber also sehr wohl unabhängig vom Arbeitsrecht Pausen nach vier Stunden Arbeitszeit festlegen. Einzige Bedingung gemäß Arbeitsrecht ist, dass die Ruhepause nicht ganz zu Beginn oder ganz am Ende der Arbeitszeit liegt.

Die Pausen dienen nämlich nicht der Arbeitszeitverkürzung, sondern sind explizit als Erholung für den Mitarbeiter gedacht. Arbeitgeber, die die Einhaltung der Pausen nicht gewährleisten, müssen daher mit einem Bußgeld von bis zu 15.000 Euro rechnen.

Nach sechs bis neun Stunden Arbeitszeit stehen Ihnen nach dem Arbeitsrecht Pausen von mindestens 30 Minuten zu. Diese müssen nicht am Stück genommen werden, sondern können in Blöcke von jeweils 15 Minuten aufgeteilt werden. Wer mehr als neun Stunden Arbeitszeit hat, erwirbt Anspruch auf 45 Minuten Ruhepause.

Auch hier gilt, dass der Arbeitgeber beispielsweise in Betriebsvereinbarungen längere Ruhepausen anordnen kann – allerdings müssen diese angemessen sein und im Voraus feststehen.

Arbeitsrecht Pausen: Einteilung der Zeit

Sie haben als Arbeitnehmer kein Recht darauf, die Pausen nach Ihren individuellen Wünschen einzuteilen. Allerdings wollte der Gesetzgeber mit den Mindestanforderungen die Rahmenbedingungen schaffen, damit ein Arbeitnehmer nicht vor lauter Arbeit keine Chance hat, seine rechtmäßigen Pausen wahrzunehmen.

Wie Pausenzeiten in der Arbeitszeit liegen, kann gemäß § 87 Absatz 1 (2) Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) der Betriebsrat per Mitbestimmungsrecht beeinflussen. In diesem Fall kann der Arbeitgeber nicht qua Direktionsrecht einfach festlegen, wie die Pausenzeiten zu liegen haben.

Oftmals existieren in Unternehmen flexible Arbeitszeiten. Mitarbeitern kann so beispielsweise mittags ein Zeitfenster von 12 bis 14 Uhr geboten werden, das eine Mittagspause ermöglicht.

Sofern es die betrieblichen Gegebenheiten zulassen, können Arbeitnehmer häufig im Rahmen ihrer Gleitzeit ihre Pauseneinteilung vornehmen.

Arbeitsrecht Pausen: Bezahlt oder unbezahlt?

Für gewöhnlich werden feststehende Ruhepausen nicht bezahlt. Aber keine Regel ohne Ausnahme: Der Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag kann eine Vereinbarung über die Bezahlung von Pausen enthalten.

Dazu kommt die Unterscheidung zwischen Ruhepause und Arbeitsunterbrechung. Salopp formuliert: Jede Ruhepause ist eine Arbeitsunterbrechung. Aber eine Arbeitsunterbrechung ist noch lange keine Ruhepause – siehe den berühmten Gang zur Toilette.

Zu unterscheiden ist zwischen:

  • Arbeitspause: Sie ist die klassische Pause innerhalb eines Arbeitstages, zum Beispiel die Frühstücks- oder Mittagspause. Diese Pause wird für gewöhnlich nicht bezahlt.
  • Betriebspause: Sie liegt vor, wenn es zum Beispiel infolge technischer Störungen zur außerplanmäßigen Unterbrechung der Arbeit kommt. Da der Arbeitnehmer grundsätzlich zur Verfügung steht und diese unfreiwillige Pause als Arbeitszeit gerechnet wird, gilt diese Arbeitsunterbrechung nicht als Arbeitspause und muss daher bezahlt werden.
  • Kurzpause: Im Rahmen des Arbeitsschutzes sind Arbeitsunterbrechungen von etwa fünf Minuten bei besonders anstrengenden Arbeiten möglich. Dazu gehören Tätigkeiten mit enorm körperlich anstrengender Arbeit wie Schicht-, Fließband- oder Nacharbeit, ebenso wie längere Bildschirmarbeit, die Verspannungen auslöst. Diese kurzfristigen Pausen werden ebenfalls bezahlt.
  • Ruhezeit: Hiermit ist die Zeit zur Erholung gemeint, die zwischen zwei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen liegt. § 5 ArbZG sieht hier elf Stunden ohne Unterbrechung vor. Da diese Zeit zur Freizeit des Arbeitnehmers zählt, wird sie nicht bezahlt.

Arbeitsrecht Pausen: Ausnahmen bei bestimmten Branchen

Das Arbeitszeitgesetz gilt zwar für alle Arbeitnehmer, kennt jedoch auch diverse Ausnahmen. Dazu gehören unter anderem folgende:

  • Jugendliche
  • Chefärzte
  • Leitende Angestellte
  • Stillende Mütter
  • Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst
  • Arbeitnehmer in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
  • Arbeitnehmer in Gastronomiebetrieben
  • Arbeitnehmer in Verkehrsbetrieben
  • Besatzungsmitglieder von Schiffen und Flugzeugen
  • Arbeitnehmer in Radioanstalten
  • Mitarbeiter in Kirchen

Ein besonderer Schutz gilt beispielsweise den Jugendlichen. Hier greift das Jugendarbeitsschutzgesetz. Bei einer Arbeitszeit von viereinhalb bis sechs Stunden stehen arbeitenden Jugendlichen 30 Minuten, bei mehr als sechs Stunden mindestens 60 Minuten Ruhepause zu. Die Pause muss mindestens 15 Minuten lang sein.

Bei stillenden Müttern ist gemäß § 7 des Mutterschutzgesetzes die Stillzeit nicht auf die Ruhepausen anzurechnen. Ihnen ist zweimal täglich eine halbe Stunde oder einmal täglich eine Stunde freizugeben.

§ 7 Absatz 2 ArbZG lässt in Schicht- und Verkehrsbetrieben die Aufteilung „Gesamtdauer der Ruhepausen auf Kurzpausen von angemessener Dauer“ zu: Das bedeutet, dass die übliche Mindestdauer von 15 Minuten bei einer Ruhepause geringer ausfallen kann.

Ebenfalls ist eine Verkürzung der Ruhezeit um bis zu zwei Stunden beispielsweise bei Arbeitnehmern in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen möglich. Bedingung ist, dass die Kürzung der Ruhezeit innerhalb eines bestimmten Ausgleichszeitraums ausgeglichen wird.

Pausen und Ruhezeit bei Bereitschaft

Manche Tätigkeiten erfordern den Einsatz auf Abruf, beispielsweise am Wochenende. Was häufig allgemein unter „Bereitschaft“ gefasst wird, kann sich unterschiedlich gestalten:

  • Rufbereitschaft

    Hier hat der Arbeitnehmer abrufbereit zu sein. Dafür muss er sich nicht zwingend am Arbeitsplatz aufhalten; die Wahl des Aufenthaltsortes bleibt also ihm überlassen. Da der Arbeitnehmer sich im Ernstfalle jedoch sofort auf dem Weg machen muss, sind der freien Wahl insofern Grenzen gesetzt. Ziel ist es, dass man möglichst schnell am Arbeitsplatz ankommt. Sofern der Arbeitnehmer nicht zur Arbeit gerufen wird, gilt die Zeit der Rufbereitschaft als Ruhezeit.

  • Bereitschaftsdienst

    Im Gegensatz zur Rufbereitschaft hat der Mitarbeiter hier eine klare Vorgabe, an welchem Ort er sich in der Zeit seiner Bereitschaft aufzuhalten hat. Häufig ist dies der Arbeitsplatz, denkbar ist aber auch ein anderer Ort, der nah genug liegt. Die Zeit kann der Arbeitnehmer nach eigenem Gutdünken verbringen, aber er muss im Dienstfall sofort seiner Arbeit nachgehen. Wenn der Bereitschaftsdienst – auch Arbeitsbereitschaft genannt – keine persönlichen Angelegenheiten zulässt, zählt er als volle Arbeitszeit. In diesem Fall müssen dem Arbeitnehmer ebenfalls Pausen eingeräumt werden.

[Bildnachweis: Pressmaster by Shutterstock.com]
2. November 2017 Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Sie arbeitete danach beim Bürgerfunk und einem Münsteraner Verlag. Bei der Karrierebibel widmet sie sich Themen rund ums Büro, den Joballtag und das Studium.

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