Präsenzpflicht: Das wussten Sie noch nicht!

Die Präsenzpflicht hat unter Arbeitnehmern einen zunehmend schlechten Ruf. Sie mindere Produktivität, stelle Anwesenheit vor Leistung. Das ist alles richtig. Aber es gibt auch gute Argumente, die für eine körperliche Präsenz am Arbeitsplatz sprechen. Und gesetzliche Vorgaben obendrein. Wussten Sie zum Beispiel, dass Apotheker zwingend in ihrer Apotheke sein müssen, wenn Medikamente über den Tresen gehen? Wir fassen die Präsenzpflicht für unterschiedliche Berufe zusammen. Die Präsenzpflicht – eine erstaunlich vielfältige und spannende Angelegenheit…

Präsenzpflicht: Das wussten Sie noch nicht!

Präsenzpflicht: (Gar keine) schlechte Idee!

Die Präsenzpflicht ist ein Produktivitätskiller.

Wenn jemand seine Arbeit selbstständig organisieren kann, erhöht sich seine Produktivität. Andererseits steigt mit zunehmender Anwesenheitspflicht die Bereitschaft, drei oder mehr Tage im Jahr blau zu machen. Darauf deuten Studien hin.

Dennoch ist die Anwesenheitspflicht in deutschen Büros und Behörden weiterhin sehr präsent. Und zugegeben, so ganz ohne körperliche Anwesenheit geht es ja auch nicht immer. Es kommt ganz auf den Beruf an…

Präsenzpflicht für Arbeitnehmer

Grundsätzlich gilt: Einen gesetzlichen Anspruch auf Telearbeit oder Home Office gibt es nicht. Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, dieses Modell anzubieten.

Aber es soll Fälle geben, in denen sich eine solche Regelung aus dem Arbeitsvertrag oder der Betriebsvereinbarung ergibt. Auf jeden Fall muss der Arbeitgeber einem Home Office ausdrücklich zustimmen.

Das Gegenteil ist im Übrigen nicht möglich: Der Arbeitgeber kann einen Mitarbeiter nicht an den heimischen Arbeitsplatz verbannen – es sei denn, im Arbeitsvertrag wurde Heimarbeit vereinbart.

Wichtig: Halten Sie eine Vereinbarung zum Home Office schriftlich fest. Dabei sollten Aspekte wie die Zahl der Arbeitstage im Home Office, Arbeits- und Pausenzeiten, Zeiteinteilung, Arbeitsort, Erreichbarkeit des Arbeitnehmers am heimischen Arbeitsplatz und Dokumentation der Arbeiten enthalten sein.

Mit einer derartigen Vereinbarung halten Arbeitnehmer ein Faustpfand in der Hand. So entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf 2014, dass der Arbeitgeber eine Vereinbarung über die Telearbeit nicht einfach einseitig aufheben darf. Er muss die Interessen des Arbeitnehmers zwingend mitberücksichtigen.

Mehr noch: Das Gericht wertete die Aufhebung des Vertrags in dem behandelten Fall als Versetzung. Und bei einer Versetzung hat auch der Betriebsrat ein Mitspracherecht.

Präsenzpflicht: Weitergehende Infos

Präsenzpflicht: Weitergehende InfosVor- und Nachteile von Präsenzpflicht und wie sie sich umgehen lässt. Alle Infos:

Präsenzpflicht für Apotheker

Ein Apotheker muss seine Apotheke „persönlich leiten“. So steht es in der Apothekenbetriebsordnung.

Dazu zählt auch die Beaufsichtigung von Betrieb und Personal. Pharmazeutisch-technische Assistenten dürfen nur unter Leitung eines Apothekers tätig sein. Das setzt dessen körperliche Anwesenheit voraus. Ergo besteht für Apotheker Präsenzpflicht.

Wer dagegen verstößt, muss mit Bußgeldern rechnen. So berichteten regionale Medien vor einigen Jahren über einen Apotheker aus Hagen. Der Mann hatte sich an einem Sommertag von 9.20 bis 9.35 Uhr nicht in seinem Offizin aufgehalten. Dennoch hätten drei seiner Mitarbeiterinnen Rezepte an Kunden herausgegeben und apothekenpflichtige Medikamente verkauft.

Die Kontrolle einer Amtsapothekerin brachte den Regelverstoß ans Licht. Die Folge: ein Bußgeld für den Apotheker in Höhe von 200 Euro.

Präsenzpflicht für Ärzte

Für Ärzte besteht ebenfalls Präsenzpflicht. So ist ein Vertragsarzt verpflichtet, am Vertragsarztsitz seine Sprechstunden zu halten.

Aufgrund der Präsenzpflicht muss der Vertragsarzt Leistungen persönlich erbringen, offene Sprechstunden abhalten und auch außerhalb der Sprechstunden in dringenden Fällen oder für Hausbesuche erreichbar sein.

„Bei einem vollen Versorgungsauftrag hat der Vertragsarzt persönlich mindestens 20 Stunden wöchentlich in Form von Sprechstunden an seinem Vertragsarztsitz zur Verfügung zu stehen“, schreibt etwa die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen.

Zur Präsenzpflicht gehört es auch, dass der Vertragsarzt an seinem Wohnsitz für dringende Fälle telefonisch erreichbar sein muss – im Grunde genommen 24 Stunden am Tag. Das lässt sich allerdings mit der Organisation eines Notfalldienstes umgehen.

Die Präsenzpflicht gilt auch für Fachärzte, psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendtherapeuten in den Zeiten, in denen kein ärztlicher Notdienst eingerichtet ist.

Und: Ist ein Vertragsarzt länger als eine Woche verhindert – zum Beispiel durch Krankheit – muss er das der Kassenärztlichen Vereinigung mitteilen.

Präsenzpflicht für Studenten

An den Hochschulen ist der Streit um die Präsenzpflicht in vollem Gange. Die Frage lautet: Dürfen Hochschulen ihre Studenten zur Anwesenheit verpflichten?

Dafür gibt es gute Gründe. Eine Meta-Studie vom Hamburger Bildungsforscher Rolf Schulmeister kam 2015 zu dem Befund: Schon wer dreimal fehlt, hat einen geringeren Lernerfolg. Vor allem leistungsschwache Studenten würden von einer Anwesenheitspflicht profitieren.

Eine pauschale Präsenzpflicht hatte die Universität Mannheim in ihrem Politik-Studiengang festgelegt. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg aber erklärte es in einem Urteil im November 2017 für unwirksam, dass „als Studienleistungen auch die Präsenzpflicht sowie die hinreichende Teilnahme an Lehrveranstaltungen und Studien festgesetzt werden können“.

Begründung: Zum Einen „müssten Normen so formuliert sein, dass die davon Betroffenen die Rechtslage erkennen könnten und die Gerichte in der Lage seien, die Anwendung der betreffenden Vorschrift durch die Verwaltung zu kontrollieren“.

Außerdem werfe die „pauschale Festsetzung einer Präsenzpflicht als Studienleistung in besonderer Weise die Frage der Verhältnismäßigkeit des hiermit verbundenen Eingriffs in die Berufsfreiheit der Studierenden auf“. Schließlich sei dem prüfungsrechtlichen Grundsatz der Chancengleichheit Rechnung zu tragen. Hochschulen müssen demnach klar definieren, was mit Präsenzpflicht überhaupt gemeint sei.

Beendet ist die Debatte damit natürlich nicht. Zeitgleich sprach sich auch der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz in Schleswig-Holstein, Udo Beer, für eine Rückkehr zur Präsenzpflicht für Studenten aus. Diese hatte die alte Landesregierung 2015 abgeschafft. Fortsetzung folgt…

Präsenzpflicht für Lehrer

Lehrer sind vormittags in der Schule und unterrichten. Nachmittags, abends oder am Wochenende bereiten sie zuhause in Eigenregie den Unterricht vor und korrigieren Klausuren. Alles ganz einfach, alles geklärt? Denkste! Die Vokabel Präsenzpflicht führt auch im Lehrerzimmer zu heftigen Debatten.

So steht zum Beispiel in der Dienstordnung für Lehrer in Nordrhein-Westfalen:

Lehrerinnen und Lehrer können, soweit sie während der allgemeinen Unterrichtszeit der Schule (die Zeit, in der die ganz überwiegende Zahl der Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden) nicht im Unterricht eingesetzt sind, durch die Schulleiterin oder den Schulleiter bei Bedarf im Rahmen des Zumutbaren mit anderen schulischen Aufgaben betraut werden. Sie können im Einzelfall zur Anwesenheit in der Schule verpflichtet werden, wenn Aufgaben in der Schule, insbesondere kurzfristig wahrzuneh- mender Vertretungsunterricht, dies erfordern.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter muss in der Regel während der allgemeinen Unterrichtszeit (§ 13 Absatz 3) in der Schule anwesend sein. Ist sie oder er verhindert, muss die Vertretung sichergestellt sein. Im Übrigen richtet sich die Anwesenheit nach den dienstlichen Erfordernissen.

Auch in den Schulferien müssen die Dienstgeschäfte der Schulleitung ausreichend wahrgenommen werden. Über die jeweils getroffene Vertretungsregelung für die Schulferien sind die zuständigen Schulaufsichtsbehörden und der Schulträger rechtzeitig vor dem Beginn der Ferien zu unterrichten.

Und um genau diesen letzten Punkt entbrannte eine handfeste Auseinandersetzung, allerdings weiter östlich in Berlin. In der Hauptstadt hatte eine Gymnasiallehrerin dagegen geklagt, dass Lehrer bereits an den drei Werktagen vor dem Ende der Sommerferien in der Schule sein müssen.

Ihre Begründung: Damit gehe eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit einher. Das Berliner Verwaltungsgericht aber urteilte Ende 2016, dass die Regel rechtlich in Ordnung sei.

Begründung der Richter: Was ein Lehrer an Schulstunden gibt, könne man messen. Was er an Zeit für Unterrichtsvorbereitung, Korrekturen und Elterngespräche aufwendet, sei dagegen nicht messbar.

Und weil Lehrer wie alle anderen Beschäftigten auch 30 Tage Urlaubsanspruch hätten, dieser Anspruch mit 13 Wochen Schulferien im Jahr aber mehr als abgegolten sei, müssten sie ohnehin in den Ferien arbeiten.

Darum sei die Erhöhung der Präsenztage in der Schule keine Erhöhung der Arbeitszeit, sondern lediglich eine Konkretisierung der Dienstpflichten.

Präsenzpflicht für Soldaten

Auch für Soldaten lässt sich die Präsenzpflicht nicht ohne Weiteres aushebeln. So kann ein Zeitsoldat, der aufgrund familiärer Probleme mehrfach unerlaubt dem Dienst ferngeblieben ist, aus der Bundeswehr entlassen werden.

Das hatte in einem konkreten Fall ein Unteroffizier getan. Er habe „durch sein unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst seine soldatenrechtliche Grundpflicht zu treuem Dienen und seine Gehorsamsverpflichtung Vorgesetzten gegenüber verletzt“, urteilte das Verwaltungsgericht Koblenz im Jahr 2011.

Ihm sei bekannt gewesen, dass selbst im Falle einer Erkrankung die Anwesenheitspflicht in der Kaserne erst entfalle, wenn er durch den Dienstvorgesetzten vom Dienst freigestellt werde.

Also auch hier: Die Präsenzpflicht lebt. Mit ihr werden wir uns noch sehr lange beschäftigen (müssen), quer durch alle Berufsgruppen…

[Bildnachweis: Pressmaster by Shutterstock.com]
5. Mai 2018 Autor: Sebastian Wolking

Sebastian Wolking ist Redakteur der Karrierebibel. Er hat Geschichte, Politikwissenschaften und Germanistik studiert und als Online-Redakteur gearbeitet. Sein Interesse gilt den Veränderungen des Arbeitsmarktes durch die digitale Revolution.

Karrierefragen Hinweis Artikel Unten 1000px

Andere Besucher lesen gerade diese Artikel:



Stellenanzeigen finden Sie auf www.karrieresprung.de.


Fertig gelesen? Zurück zur Startseite!