Arztbesuch während der Arbeitszeit: Was ist erlaubt?

Ein Arztbesuch während der Arbeitszeit ist manchmal unvermeidbar. Trotzdem sind Arbeitnehmer sich nicht sicher, ob der Arztbesuch ohne Weiteres erlaubt ist und welche Rechte aber auch Pflichten sie dabei haben. Der Arztbesuch während der Arbeitszeit soll schließlich nicht in einem Streit mit dem Arbeitgeber enden, denn nicht jedes Unternehmen ist erfreut, wenn die Mitarbeiter Termine beim Arzt in die reguläre Arbeitszeit legen. Aber darf der Chef das Gehalt für die Dauer eines Arztbesuchs streichen oder den Termin sogar verbieten? Wir sagen Ihnen, welche Rechte und Pflichten Sie bei einem Arztbesuch während der Arbeitszeit haben, wann Sie Anspruch auf Lohnfortzahlung haben und wann Sie besser Termin außerhalb der Arbeitszeit machen…

Arztbesuch während der Arbeitszeit: Was ist erlaubt?

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Arztbesuch während der Arbeitszeit: Gesundheit gegen Verpflichtungen

Selbst das beste Immunsystem hält nicht jede Krankheit fern und so erwischt es irgendwann jeden Arbeitnehmer. Doch ein Arztbesuch während der Arbeitszeit? Das ist nicht immer eine Selbstverständlichkeit. Zum einen greift das Pflichtgefühl von Beschäftigten. „So schlimm ist es doch nicht, das halte ich durch.“ Oder: „Das Projekt muss dringend fertig werden…!“ Statt zum Arzt schleppen sich kranke Mitarbeiter doch ins Büro. Doch auch Arbeitgeber sind längst nicht immer erfreut, wenn ein Arztbesuch während der Arbeitszeit stattfindet. Immerhin geht für die Zeit die Arbeitskraft eines Mitarbeiters verloren, mit Wartezeit und Anfahrt können so schnell Stunden eigentlicher Arbeitszeit anderweitig verbracht werden.

Zum Teil gehen Unternehmen sogar soweit, Mitarbeitern für die Dauer des Arztbesuchs während der Arbeitszeit kein Gehalt zahlen zu wollen. Ganz nach dem Motto: Keine Arbeit, kein Geld. Aber sieht die Gesetzgebung und Rechtsprechung vor, dass berufliche Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag einen höheren Stellenwert haben als die Gesundheit und ein Arztbesuch?

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Wird man für einen Arztbesuch während der Arbeitszeit freigestellt?

Auch die Arbeitsgerichte und sogar das Bundesarbeitsgericht mussten sich schon mit dem Arztbesuch während der Arbeitszeit beschäftigen und Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Unternehmen klären. Im Fokus dabei steht jedoch weniger die Frage, ob der Arztbesuch während der Arbeitszeit erlaubt ist, sondern ob Unternehmen für diese Zeit Lohnfortzahlung leisten müssen. Wird der Mitarbeiter für den Arztbesuch also bezahlt oder unbezahlt freigestellt? Dabei wird regelmäßig der § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) als ausschlaggebendes Gesetz benannt. Hier heißt es: „Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.“

Arztbesuche während der Arbeitszeit können genau in diese Kategorie fallen. Es handelt sich um eine nicht erhebliche Zeit und sind in der Regel ohne Verschulden des Mitarbeiters zustande gekommen. Hier muss jedoch eine wichtige Unterscheidung gemacht werden, denn das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Anspruch auf Vergütung nur dann besteht, wenn der Arztbesuch notwendig war.

  • Notwendige Arztbesuche
    Als notwendig werden alle Arztbesuche während der Arbeitszeit eingestuft, die keinen Aufschub erlauben. Hat der Mitarbeiter akute Schmerzen, muss wegen einer starken Erkältung mit Fieber zum Arzt oder es liegt ein anderer dringender Grund für den Termin vor, dann muss der Arbeitgeber den Mitarbeiter für einen Arztbesuch während der Arbeitszeit bezahlt freistellen. Dies gilt beispielsweise auch für eine Blutabnahme beim Arzt, die immer morgens stattfindet, da der Patient nüchtern sein muss. Fällt dieser Arztbesuch während die Arbeitszeit, handelt es sich um einen notwendigen Termin, für den eine bezahlte Freistellung erfolgt.
  • Nicht notwendige Arztbesuche
    Anders kann es sein, wenn der Arztbesuch während der Arbeitszeit nicht notwendig ist. Für diese Fälle besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf Fortzahlung für die Dauer der verpassten Arbeitszeit. Besteht für den Termin keine Dringlichkeit, müssen Sie als Arbeitnehmer versuchen, den Arztbesuch außerhalb Ihrer Arbeitszeit zu legen. Für nicht notwendige Termine müssen Sie also beim Arzt versuchen, einen Termin zu bekommen, der nicht in Ihre Arbeitszeit fällt. Sie müssen nachfragen, ob Sie nicht auch zeitnah einen anderen Termin bekommen können, der außerhalb der täglichen Arbeitszeit liegt.

Tarifvertrag und Arbeitsvertrag beachten

Ein gültiger Tarifvertrag oder auch der Arbeitsvertrag können abweichende Regelungen beinhalten. In diesen kann der oben genannte Paragraph 616 weiter konkretisiert – aber auch ausgeschlossen werden. Oft finden sich hier konkrete Fälle, etwa Eheschließung oder Trauerfälle in der Familie, in denen für bestimmte Zeit bezahlte Freistellung gewährt wird. Es sind aber auch Regelungen erlaubt, die den Arbeitnehmer schlechter stellen und etwa Arztbesuche während der Arbeitszeit ausschließen.

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Was gilt, wenn es keinen Termin außerhalb der Arbeitszeit gibt?

Der Arztbesuch ist nicht notwendig oder dringend – aber Sie können trotzdem keinen Termin bekommen, der nicht mit Ihren Arbeitszeiten kollidiert? In solch einer Situation steht Ihnen ebenfalls eine bezahlte Freistellung zu und Sie können den Arbeitsbesuch während der Arbeitszeit wahrnehmen, ohne Gehaltsansprüche zu verlieren. Möglich ist dies aufgrund von verschiedenen Umständen:

  • Der Arzt bietet keinerlei Termine außerhalb Ihrer Arbeitszeit an, weil sich die Zeiten komplett überschneiden.
  • Der Arzt kann oder will bei der Terminvergabe keine Rücksicht auf die Terminwünsche von Patienten nehmen.

Gleiches gilt, wenn der nächste freie Termin außerhalb der Arbeitszeit eine unzumutbare Wartezeit für den Mitarbeiter bedeuten würde. Ist ein Termin am sehr frühen Morgen oder späteren Nachmittag erst in mehreren Monaten frei, gilt dies meist als nicht zumutbar und es besteht Anspruch auf eine bezahlte Freistellung für einen Arztbesuch während der Arbeitszeit. Es ist jedoch nicht genau geklärt, welcher Zeitraum als zumutbar gilt. Hier spielt wiederum die Dringlichkeit eine Rolle – können Mitarbeiter und Arbeitgeber sich nicht einigen, muss möglicherweise ein Arbeitsgericht entscheiden.

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Bescheinigung für den Arztbesuch während der Arbeitszeit

Für Mitarbeiter empfiehlt es sich in jedem Fall, sich vom behandelnden Arzt eine Bescheinigung über den Arztbesuch während der Arbeitszeit ausstellen zu lassen. Sollte es zu Diskussionen und Streitigkeiten mit dem Chef kommen, haben Sie so einen schriftlichen Nachweis.

Inhalt der Bescheinigung für einen Arztbesuch

  • Name des Beschäftigten
  • Arbeitszeit des Beschäftigten
  • Erklärung, dass kein Termin außerhalb der Arbeitszeiten möglich war
  • Angabe der genauen Zeit und Dauer des Arztbesuchs

Mit solch einer Bescheinigung können Sie dem Chef belegen, dass der Arztbesuch während der Arbeitszeit unumgänglich war und somit eine bezahlte Freistellung berechtigt ist.

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Arztbesuch während der Arbeitszeit: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer

Was müssen Arbeitnehmer darüberhinaus bei einem Arztbesuch während der Arbeitszeit beachten? Auf der einen Seite gibt es einige Rechte, die Ihnen zustehen – gleichzeitig müssen Sie bestimmte Pflichten erfüllen. So dürfen Sie natürlich nicht einfach kommentarlos während der Arbeitszeit einen Termin beim Arzt wahrnehmen, sondern müssen Ihren Chef darüber informieren. Sie müssen dem Arbeitgeber möglichst frühzeitig Bescheid geben, warum und für voraussichtlich wie lange Sie der Arbeit fernbleiben. Abschließend haben wir deshalb die häufigsten Fragen zum Arztbesuch während der Arbeitszeit zusammengestellt und beantwortet:

Muss ich einen Termin zu Beginn oder am Ende der Arbeitszeit bevorzugen?

Sollte dies bei der Terminvergabe möglich sein, lautet die Antwort: Ja! Um den Zeitraum, den Sie im Job durch den Arztbesuch während der Arbeitszeit ausfallen, klein zu halten, sind Termine die früh morgens oder am späten nachmittag liegen, zu bevorzugen. Ist am Rand Ihrer Arbeitszeit kein Termin mehr frei oder erst mit erheblicher Wartezeit, können Sie aber wie bereits angesprochen auch einen notwendigen Arztbesuch während der Arbeitszeit planen.

Muss ich die Stunden nacharbeiten?

Handelt es sich um einen notwendigen Arztbesuch während der Arbeitszeit, werden Sie bezahlt freigestellt und müssen die Stunden nicht nacharbeiten. Ihr Chef kann somit nicht verlangen, dass Sie länger bleiben, um die verpasste Zeit nachzuholen. Ausnahmen kann es bei einer Gleitzeitregelung geben.

Ist ein Arztbesuch während der Arbeitszeit bei Gleitzeit erlaubt?

Gleitzeit bietet Beschäftigten deutlich größere Gestaltungsmöglichkeiten für die eigene Arbeitszeit. Wer seine Zeiten so flexibel gestalten kann, hat bessere Chancen, einen Arztbesuch außerhalb der Arbeitszeit zu legen. Dies dürfen Arbeitgeber auch verlangen. Morgens und abends, außerhalb der Kernarbeitszeiten, haben Arbeitnehmer in Gleitzeit schließlich mehr Spielraum. Ist dies nicht möglich, muss die Zeit möglicherweise nachgearbeitet werden oder es besteht kein Anspruch auf Vergütung.

Werde ich für Vorsorgeuntersuchungen freigestellt?

Vorsorgeuntersuchungen werden regelmäßig als nicht notwendige Arztbesuch eingestuft. Gemeint ist damit, dass diese nicht dringend und akut notwendig sind. Entsprechend müssen solche Termine außerhalb der Arbeitszeit gelegt werden. Für Vorsorgeuntersuchungen ist es auch akzeptabel, wenn es eine lange Wartezeit bis zu einem passenden Termin gibt. Ist die Vorsorgeuntersuchung nicht außerhalb der Arbeitszeiten möglich, kann sogar erwartet werden, dass Sie sich dafür Urlaub nehmen.

Was gilt für Vorsorge bei Schwangeren?

Schwangere genießen einen besonderen Schutz – auch was Arztbesuche angeht. Für die regelmäßigen Kontrollen und Vorsorgeuntersuchungen, die zunächst alle vier Wochen und am Ende der Schwangerschaft alle zwei Wochen anstehen, besteht ein Anspruch auf bezahlte Freistellung. Dieses Recht wird im Mutterschutzgesetz bestimmt. Demnach muss das Gehalt für die Zeit weitergezahlt und die Fehlzeiten müssen nicht nachgearbeitet werden.

Was gilt beim Arztbesuch für Teilzeitkräfte?

Wer in Teilzeit arbeitet, hat ähnlich der Regelung zur Gleitzeit mehr Möglichkeiten, einen Termin außerhalb der Arbeitszeit wahrzunehmen. Teilzeitmitarbeiter müssen somit grundsätzlich einen Arbeitsbesuch so legen, dass er nicht mit dem Job kollidiert. Ausnahme sind hier akute Beschwerden, die sofortige Behandlung erfordern.

Kann der Arbeitgeber einen Arztwechsel verlangen?

Ihr Arzt bietet keine Termine außerhalb der üblichen Arbeitszeiten an – ein anderer aber schon. Nun will Ihr Chef, dass Si den Arzt wechseln, damit keine Arztbesuche während der Arbeitszeit mehr nötig sind. ist das rechtens? Ganz klar: Nein. Die freie Arztwahl steht in jedem Fall über den Interessen des Arbeitgebers.

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[Bildnachweis: Irina Strelnikova by Shutterstock.com]
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12. Oktober 2020 Nils Warkentin Autor: Nils Warkentin

Nils Warkentin studierte Business Administration an der Justus-Liebig-Universität in Gießen. Auf der Karrierebibel widmet er sich Themen rund um Studium, Berufseinstieg und Büroalltag.


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