Rufbereitschaft: Das müssen Sie wissen!

Wer in Rufbereitschaft ist, wartet zuhause auf den Anruf seines Arbeitgebers. Die Arbeit, auf die Betroffene wartet, ist Arbeit, die es noch gar nicht gibt und die es wahrscheinlich auch nie geben wird. Bislang galt die Wartezeit, die man in Rufbereitschaft verbringt, nicht als Arbeitszeit – mit negativen Folgen für die Vergütung. Das könnte sich jetzt grundlegend ändern…

Rufbereitschaft: Das müssen Sie wissen!

Rufbereitschaft: Was ist das?

Rufbereitschaft: Was ist das?Während der Rufbereitschaft muss der Arbeitnehmer nicht arbeiten. Er muss sich aber für einen möglichen Arbeitseinsatz bereithalten.

Dabei kann er sich grundsätzlich an einem selbst gewählten Ort aufhalten. In der Regel sind das die eigenen vier Wände. Aber er muss per Telefon, Handy oder Piepser erreichbar sein und die Arbeit zu einer im Vorfeld festgelegten Zeit aufnehmen können. Er darf also beispielsweise nicht spontan ins Ausland fahren.

Auch kann der Arbeitnehmer während der Rufbereitschaft schlafen, essen, lesen, fernsehen. Was er hingegen nicht darf: Sich dem „Zweck der Arbeitsbereitschaft zuwider verhalten“, wie es Juristen formulieren. Drogenkonsum oder Alkoholgelage sind also tabu.

Im Unterschied dazu hält man sich während eines Bereitschaftsdienstes an einem vom Arbeitgeber festgelegten Ort auf, meist direkt im Betrieb. Das ist vor allem dann wichtig, wenn es mutmaßlich auf jede Minute ankommt. Ärzte in Kliniken sind ein klassisches Beispiel.

Und dann gibt es da noch die Arbeit auf Abruf. Während der (theoretische) Arbeits-Zeitraum bei Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst klar abgegrenzt ist, ist dies bei Arbeit auf Abruf nicht der Fall.

Hier kann der Arbeitgeber prinzipiell jederzeit auf den Arbeitnehmer zukommen. Der Arbeitnehmer kann die Schicht allerdings ablehnen, wenn ihr nicht eine Frist von vier Tagen vorausgegangen ist.

Wie verbreitet ist Rufbereitschaft?

Nach einer Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) arbeiten sechs Prozent der Beschäftigten in Deutschland in Rufbereitschaft. Das sind insgesamt 2,4 Millionen Menschen.

Bereitschaftsdienste betreffen 5,5 Prozent der Beschäftigten, das entspricht 2,2 Millionen Personen. Rufarbeit wiederum müssen 4,5 Prozent der Beschäftigten leisten – das sind insgesamt 1,8 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Quoten damit leicht zurückgegangen.

Am weitesten verbreitet sind Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienste unter Vollzeitbeschäftigten, weniger bei Minijobbern und Teilzeitkräften. Das ist bei Arbeit auf Abruf genau anders herum. Sie betrifft hauptsächlich Helferjobs, in der Gastronomie etwa.

Der typische Beschäftigte in Rufbereitschaft ist mittleren Alters und männlich – so sagt es das IAB, dessen Untersuchung auf SOEP-Daten beruht. In Ostdeutschland sind Rufarbeit und Bereitschaftsdienste noch verbreiteter als im Westen.

In diesen Branchen kommt Rufbereitschaft häufig vor:

  • Sicherheitsberufe
  • Medizinische und nicht-medizinische Gesundheitsberufe
  • Bau- und Ausbauberufe
  • IT- und naturwissenschaftliche Dienstleistungsberufe
  • Fertigungstechnische Berufe
  • Land- , Forst- und Gartenbauberufe
  • Verkehrs- und Logistikberufe
  • Lebensmittel- und Gastgewerbeberufe

Und: Je größer das Unternehmen, desto wahrscheinlicher die Rufbereitschaft. So ist sie in Betrieben mit mehr als 2.000 Mitarbeitern laut IAB sehr viel häufiger als in Kleinbetrieben mit weniger als 20 Beschäftigten. Hintergrund: Große Unternehmen stellen dadurch eine Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit sicher. Das gilt für Versorgungsunternehmen genauso wie für Krankenhäuser.

Auch interessant: Rufbereitschaft setzen Unternehmen, in denen es einen Betriebsrat gibt, vergleichsweise häufig ein, außerdem Unternehmen mit Tarifbindung. Umgekehrt ist die Arbeit auf Abruf in Unternehmen mit Betriebsrat sehr viel seltener.

Ist Rufbereitschaft Arbeitszeit?

Bis vor Kurzem galt klipp und klar: Rufbereitschaften zählen nicht als Arbeitszeit. Rufbereitschaft ist Ruhezeit, die von einer Arbeitszeit unterbrochen werden könnte. Das besagt auch Arbeitszeitgesetz. Zur Arbeitszeit zählt ausschließlich die Zeit, die der Beschäftigte während ei­ner Ruf­be­reit­schaft tatsächlich an sei­nem Ar­beits­platz mit sei­ner Ar­beit ver­bringt.

Aber: Der Europäische Gerichtshof hat im Februar 2018 geurteilt, dass die Rufbereitschaft sehr wohl als Arbeitszeit anzusehen sei. Nämlich dann, wenn der Arbeitnehmer innerhalb kürzester Zeit zur Verfügung stehen muss.

In dem Fall ging es um Rudy Matzak, einen Reserve-Feuerwehrmann der belgischen Stadt Nivelles. Matzak wurde verpflichtet, sich in einer Woche pro Monat abends und am Wochenende für Einsätze bereit zu halten. Er musste in höchstens acht Minuten auf der Feuerwehrwache erscheinen. Für diese passive Rufbereitschaft wollte Matzak nun vergütet werden.

Zu Recht, sagte der Europäische Gerichtshof. Nach Auffassung der Richter ist auch passive Rufbereitschaft Arbeitszeit im Sinne der EU-Arbeitszeitrichtline, sofern der Arbeitgeber zeitliche oder geografische Vorgaben macht, die den Arbeitgeber in seiner Freizeitgestaltung einschränken. Das ist im Fall des Feuerwehrmannes der Fall, da ihm ganze acht Minuten blieben, um am Arbeitsplatz zu erscheinen.

Arbeitszeit im Sinne der Arbeitszeitrichtlinie liegt demnach immer dann vor, wenn sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort aufhalten und diesem zur Verfügung stehen muss, um im Fall der Fälle sofort die Arbeitsleistung erbringen zu können. Ob sich der Arbeitnehmer dabei in den Betriebsräumen des Arbeitgebers, zuhause oder in einem eng gesteckten, geografischen Radius aufhalten muss, ist letztlich unerheblich.

Rufbereitschaft dagegen liege nur dann vor, wenn der Arbeitnehmer – in gewissen Grenzen – frei über seinen Aufenthaltsort bestimmen kann. Das kann er aber nicht, so die Richter, wenn er wie in Matzaks Fall innerhalb von zehn oder 20 Minuten am Arbeitsort sein muss.

Wie wird Rufbereitschaft bezahlt?

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes sagt wohlgemerkt nichts darüber aus, wie Bereitschaftsdienste entlohnt werden müssen. Das sei Aufgabe der nationalen Gerichte, wie die Richter betonten.

Üblicherweise wird für Bereitschaftsdienste eine reduzierte Vergütung gezahlt. Sie muss aber mindestens den Mindestlohn betragen. Auch für Rufbereitschaft haben sich eine pauschale Vergütung und Zuschläge (z.B. für die Wegezeiten) pro Dienst etabliert. Hier kommt es auf den Einzelfall und die Bestimmungen im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag an.

Aber: Rein arbeitsrechtlich ist Rufbereitschaft keine Arbeitszeit und muss daher nicht vergütet werden. Es kommt also gemäß des EuGH-Urteils stark darauf an, ob der jeweilige Dienst als Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst einzustufen ist.

In jedem Fall darf auch in Rufbereitschaft die tägliche Höchstarbeitszeit von zehn Stunden nicht überschritten werden.

Und noch ein Hinweis: Bei der Rufbereitschaft handelt es sich arbeitsrechtlich nicht um Überstunden. Daher muss die für die Rufbereitschaft gezahlte Vergütung auch bei der Berechnung der Urlaubsvergütung berücksichtigt werden.

[Bildnachweis: Phovoir by Shutterstock.com]
14. Juli 2018 Autor: Sebastian Wolking

Sebastian Wolking ist Redakteur der Karrierebibel. Er hat Geschichte, Politikwissenschaften und Germanistik studiert und als Online-Redakteur gearbeitet. Sein Interesse gilt den Veränderungen des Arbeitsmarktes durch die digitale Revolution.

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