Arbeitszeitbetrug: Fristlose Kündigung möglich

Arbeitszeitbetrug ist kein Kavaliersdelikt. Gemeint sind damit sicherlich keine Tagträumereien. Eher ein Zurechtbiegen der Regeln zum eigenen Vorteil: Hier mal schnell für den Kollegen mitgestempelt, dort ein bisschen länger im Büro Privattelefonate geführt – manche Verhaltensweisen schleifen sich im Laufe der Zeit ein. Bei anderen ist sich der Arbeitnehmer nicht im Klaren, dass er gerade Arbeitszeitbetrug begeht. Allerdings kann so etwas unangenehme Folgen haben. Damit Sie wissen, welche Pflichten Sie im Arbeitsalltag haben und was Sie besser unterlassen sollten…

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Arbeitszeitbetrug: Fristlose Kündigung möglich

Definition: Was ist Arbeitszeitbetrug?

Mit ihrer Unterschrift auf dem Arbeitsvertrag besiegeln Arbeitnehmer, dass sie mit den darin festgehaltenen Konditionen einverstanden sind. Sie verpflichten sich, gegen Zahlung eines Gehaltes eine bestimmte Arbeitsleistung zu erbringen.

Der Arbeitsvertrag (oder Tarifvertrag) regelt die wöchentliche Arbeitszeit und Pausenzeiten des Arbeitnehmers, die sich in jedem Fall an den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes orientieren müssen. Das legt die tägliche Arbeitshöchstdauer fest und bestimmt, welche Pausen zur Erholung einem Arbeitnehmer zustehen.

Entscheidend für die Bezeichnung Arbeitszeitbetrug sind Intention und Schwere des Delikts:

  • Als Arbeitszeitverstoß wird grundsätzlich jede Zuwiderhandlung gegen die arbeitsvertraglichen Bestimmungen gewertet. Mit anderen Worten: Haben Sie morgens verschlafen und erscheinen deshalb eine halbe Stunde zu spät auf der Arbeit, haben Sie einen Arbeitszeitverstoß begangen.

    Üblicherweise wird so ein einmaliges Vorkommnis keinerlei Konsequenzen haben. Erst recht nicht, wenn Sie als zuverlässiger Mitarbeiter bekannt sind.

  • Ein Arbeitszeitbetrug hingegen liegt vor, wenn mutwillig gegen die festgelegten Arbeitszeiten verstoßen wird. Hier geht es darum, den Arbeitgeber für eine bestimmte Zeit bezahlen zu lassen, obwohl ihm nicht die geschuldete Arbeitsleistung erbracht wird.

    Auch regelmäßiges Zuspätkommen (beispielsweise zu Stoßzeiten im Straßenverkehr) fällt unter Arbeitszeitbetrug, denn der Arbeitnehmer trifft offensichtlich nicht die notwendigen Vorkehrungen, um sich an die vereinbarten Zeiten zu halten.

Welche Folgen hat Arbeitszeitbetrug?

Besteht der Verdacht, dass Sie Arbeitszeitbetrug begehen, gibt es zwei Möglichkeiten.

  • Sie werden abgemahnt.

    Eine Abmahnung ist wie ein Warnschuss. Der Arbeitgeber wird dann davon Gebrauch machen, wenn er davon ausgeht, dass Sie in Unkenntnis bestimmter Sachverhalte gehandelt haben und/oder abhängig von der Schwere des Delikts. In diese Kategorie fallen beispielsweise Zuspätkommen oder wenn ein Attest am ersten Krankheitstag versäumt wurde, weil der Mitarbeiter vom dritten Arbeitstag ausgegangen ist.

  • Ihnen wird gekündigt.

    Bei schweren Formen des Arbeitszeitbetrugs ist mit einer verhaltensbedingte Kündigung zu rechnen. Davon wird sehr wahrscheinlich ausgegangen, wenn ein Mitarbeiter nachweislich den Anschein zu erwecken versucht, dass er eine bestimmte Arbeitsdauer erbracht habe. Auch wenn zuvor bereits eine Abmahnung ergangen ist und der Angestellte dennoch sein arbeitsvertragswidriges Verhalten beibehält, ist mit einer Kündigung zu rechnen.

Arbeitgeber, die nicht mit letzter Sicherheit den Arbeitszeitbetrug nachweisen können, steht die Möglichkeit zur Verdachtskündigung offen.

Da es sich in Fällen von Arbeitszeitbetrug oft um eine fristlosen Kündigung handelt, kommt meist das Arbeitsgericht ins Spiel. Hier werden Entscheidungen abhängig vom Einzelfall getroffen.

Maßgeblich für die Rechtsprechung sind vorliegende Beweise und die Einschätzung, ob ein Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgrund eines Vorfalls nachhaltig gestört ist. Hier kann im Zweifel auch die lange Betriebszugehörigkeit nicht milde stimmen.

Eindeutig war der Fall eines Mitarbeiters einer Metzgerei (Az.: 16 Sa 1299/13), der über 25 Jahre dort angestellt war. Dieser erschlich sich durch Manipulation des Zeiterfassungsgerätes in einem Zeitraum von anderthalb Monaten mehr als dreieinhalb Stunden, indem er das Zeiterfassungsgerät nachweislich umging.

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Was gilt als Arbeitszeitbetrug?

Vom Handy kommt ein Nachrichtensignal und Sie schauen eben drauf – ist das denn schon Arbeitszeitbetrug? Ein unschönes Wort. Niemand würde sich selbst gerne als Betrüger bezeichnen wollen. Tatsächlich kommt Arbeitszeitbetrug aber gar nicht so selten vor.

Ihr Arbeitgeber verfügt durch den Arbeitsvertrag über Weisungsrecht. Dementsprechend überträgt er Ihnen Tätigkeiten, die gemäß Ihrer Abmachungen in Ihren Aufgabenbereich fallen. Alles, was nicht auf Anweisung Ihres Chefs geschieht beziehungsweise nicht von dem Weisungsrecht gedeckt ist und dennoch während der Arbeitszeit erledigt wird, kann als Arbeitszeitbetrug gewertet werden.

Dazu zählen Verhaltensweisen wie die folgenden:

  • Freizeittätigkeiten

    Wer nicht arbeitet, hat Freizeit – zumindest aus Arbeitgebersicht. Daher haben auch Tätigkeiten zu unterbleiben, die ganz klar der persönlichen Freizeitsphäre des Arbeitnehmers zuzuordnen sind. Dazu zählt privates Surfen im Internet, Kurznachrichten verschicken, private Chats in den sozialen Medien wie etwa auf Facebook, aber auch Telefonate mit der Familie oder Zeitunglesen.

    Mehr dazu lesen Sie hier:

  • Pausen überziehen

    Die Pause ist für alles, was Sie während der Arbeitszeit nicht erledigen können – das ist aber wiederum einigen „zu schade“. Wer um 14 Uhr wieder am Arbeitsplatz sein muss, sich dann aber erst vom Gespräch mit den Kollegen losreißt, um gemächlich einen Snack aus der Kantine zu holen, überzieht seine Pause bereits.

    In diese Kategorie fallen übrigens auch nicht genehmigte Pausen wie die berühmte Raucherpause. Vor dem Hintergrund des Nichtraucherschutzes ist das Rauchen am Arbeitsplatz oft nur noch in bestimmten Räumlichkeiten oder außerhalb des Gebäudes zulässig. Der Weg dorthin, das Rauchen an sich nehmen Zeit in Anspruch. Der Arbeitgeber kann daher verlangen, dass die aufgewandte Zeit entweder nachgearbeitet wird, oder aber nur in den offiziellen Pausen geraucht wird.

    Mehr dazu lesen Sie hier:

  • Buddy Punching

    Bei diesem Phänomen handelt es sich um die gezielte Manipulation von Stechuhren beziehungsweise Zeiterfassungssystemen. Dafür braucht es immer zwei, nämlich einen, der nicht vor Ort ist und einen, der für den Abwesenden stellvertretend stempelt.

    Kurvt der Kollege also draußen noch auf der Suche nach einem Parkplatz herum, während Sie für ihn bereits gemeinsam mit Ihrer eigenen Karte einstempeln, begeht er nicht nur Arbeitszeitbetrug, sondern Sie machen sich auch noch der Komplizenschaft schuldig. Dasselbe gilt, wenn Sie bereits früher den Arbeitsplatz verlassen und Ihrem Kollegen die Karte geben, um so offiziell den Anschein zu erwecken, Sie wären bis zum Feierabend im Betrieb gewesen.

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  • Überstunden herausschinden

    Eigentlich sollten beide Vertragsparteien bemüht sein, Überstunden zu verhindern. Aber das Thema ist zweischneidig: Arbeitnehmer, die nie Überstunden machen, wirken latent unmotiviert – auch wenn sie vielleicht in Wirklichkeit gut organisiert sind. Mit der zusätzlich gearbeiteten Zeit lässt sich eben auch Arbeitseinsatz simulieren.

    Also wird die Stunde zwischen dem offiziellen Feierabend und der Verabredung in der Stadt der Schreibtisch besonders gründlich aufgeräumt oder die Zeit sonst wie totgeschlagen. Auf diese Art und Weise können sich einige Stunden zusammengemogelt werden, für die der Arbeitgeber im Endeffekt keine adäquate Gegenleistung erhält.

    Mehr dazu lesen Sie hier:

Wenn der Chef betrügt…

Die obige Definition und die nachfolgenden Erläuterungen betrachten vor allem den Arbeitszeitbetrug seitens des Arbeitnehmers. Arbeitszeitbetrug liegt aber auch vor, wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen nicht die gesamte Arbeitszeit vergütet.

Als nicht vergütet gilt die Arbeitszeit, wenn es auch keinen Freizeitausgleich für geleistete Überstunden gibt. Einige Arbeitsverträge enthalten Klauseln zur automatischen Abgeltung von Überstunden mit dem Gehalt. Das ist allerdings nur dann zulässig, wenn die Anzahl der Stunden sich im Rahmen hält und schriftlich fixiert wurde.

Anderenfalls ist eine automatische Abgeltung mit dem Gehalt nur bei Führungspersonal mit entsprechend hohem Einkommen erlaubt. Eine manuelle Verkürzung der Arbeitszeit im Zeiterfassungssystem ist nicht erlaubt, sofern die Mitarbeiter noch ihrer Arbeit nachgehen. In solchen Fällen sollten Sie den Betriebsrat einschalten.

Was können Sie bei Fehlverhalten tun?

Eine fristlose Kündigung ist ein verhältnismäßig hartes Mittel, das nur in der äußersten Not angewandt werden sollte. Das sahen auch die Richter so in einem Fall, in dem ein Arbeitgeber gegen einen Angestellten klagte. Dieser war zwei Male dabei erwischt worden, wie er im Pausenraum fest geschlafen hatte, obwohl es sich im fraglichen Zeitraum um seine Arbeitszeit handelte.

Beide Male hatte der Arbeitnehmer sich wenige Minuten vor Beginn der eigentlichen Pause wegen starker Knieschmerzen dort hingelegt. Der Arbeitgeber wollte nun wegen Arbeitszeitbetrugs kündigen und verlangte vom Betriebsrat die Zustimmung in dieser Angelegenheit, die ihm jedoch verwehrt wurde.

Nach Meinung der Richter stellte eine fristlose Kündigung – vor allem angesichts der langen Betriebszugehörigkeit von über 20 Jahren – ein überzogen harte Entscheidung dar. Eine Nichteinhaltung der Pausenzeit kann nicht automatisch als Arbeitszeitbetrug gewertet werden (Arbeitsgericht Siegburg, 03.05.2017 – 4 BV 56/16 G).

Der Fall zeigt: In einigen Fällen kann sehr wohl die Länge der Betriebszugehörigkeit eine Rolle spielen.

Was sollten Sie tun, wenn der Verdacht des Arbeitszeitbetrugs geäußert wird? Die Antwort auf diese Frage richtet sich danach, inwieweit der Vorwurf berechtigt ist:

  • Sie haben die Zeit falsch einkalkuliert. Wer eine Strecke zum ersten Mal fährt oder unerwartet in eine Baustelle gerät, handelt sich eine Verspätung ein. In diesem Fall ganz klar: Unbekannte Strecken vorher abfahren, eventuell Kollegen dazu befragen. Für Staus gibt es Verkehrsfunk und Internet und wenn das alles nichts hilft, muss ein Zug früher genommen oder anderweitig mehr Zeit eingeplant werden. In jedem Fall sollten Sie sich entschuldigen und sicherstellen, dass sich dieses Vorkommnis nicht wiederholt.
  • Sie haben Ihr Attest zu spät eingereicht. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Wer davon ausgeht, dass der neue Arbeitgeber die Dinge ebenso handhabt wie der alte, kann in solchen Fällen danebenliegen, wenn er nicht sorgfältig den Vertrag liest. Auch hier ist mindestens eine Entschuldigung angebracht. Wer am ersten Tag der Krankheit ohnehin beim Arzt war, bekommt möglicherweise noch nachträglich eine Krankschreibung ausgestellt.
  • Sie führen Buch über Ihre Arbeitszeit. Wer seine Arbeitszeit täglich dokumentiert – sei es durch ein Zeiterfassungsgerät, eine eigene App oder möglicherweise analog, der kann im Falle eines Vorwurfs umgehend nachweisen, wann er wo gearbeitet hat. Wer nichts dergleichen tut und bei der Arbeitszeit gerne mal zu seinen Gunsten schummelt, sollte sich fragen, ob dieses Unternehmen das richtige für ihn ist.
[Bildnachweis: by Shutterstock.com]
8. Januar 2020 Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Sie arbeitete danach beim Bürgerfunk und einem Münsteraner Verlag. Bei der Karrierebibel widmet sie sich Themen rund ums Büro, den Joballtag und das Studium.



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